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Grüne wollen CETA nicht mehr stoppen! — foodwatch

9. April 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Impressum
Herausgeber: foodwatch e.V., Brunnenstr. 181, 10119 Berlin, Deutschland
E-Mail: aktuell@foodwatch.de
Info-Telefon: 030 – 28 09 39 95
foodwatch ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, VR 21908 B, AG Charlottenburg, Geschäftsführer ist Dr. Thilo Bode.

Ohne Kükentöten, aber mit Tierleid — foodwatch

31. März 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Hallo und guten Tag,

ob zum Bemalen, im Garten suchen oder essen – vor dem Osterfest kaufen Sie vielleicht vermehrt Eier. Dabei achten Sie bestimmt auch auf die Hühnerhaltung. Denn jedes Jahr werden Millionen männlicher Küken direkt nach dem Schlüpfen getötet, weil sich ihre Aufzucht nicht lohnt. Wer diese grausame Praxis nicht unterstützen will, kann mittlerweile zu „Bruderhahn-Eiern“ greifen. Sie sind ein paar Cent teurer und stammen aus Betrieben, in denen die „Brüder“ der Legehennen nicht getötet, sondern zur Fleischerzeugung aufgezogen werden.

Klingt erstmal gut, oder? Bundesernährungsministerin Julia Klöckner ruft Verbraucher*innen in dieser Woche sogar explizit dazu auf, solche Eier zu kaufen. Als foodwatch-Aktivist und gelernter Tierarzt werde ich da hellhörig: Was bringt die Bruderhahnaufzucht wirklich? Können wir mit dem Kauf von „Bruderhahn-Eiern“ die Zustände in der heutigen Legehennenhaltung verbessern?

Lesen Sie hier meine Antwort:

> Hier klicken

**Ich wünsche Ihnen erholsame Osterfeiertage,**

Matthias Wolfschmidt
Internationaler Strategiedirektor und approbierter Tierarzt

Verbraucherumfrage — foodwatch

26. März 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Hallo
,wie viel Macht haben wir Verbraucherinnen und Verbraucher beim Einkauf? Kann ich mit meiner Kaufentscheidung die Welt verändern – und für eine bessere Tierhaltung, Klimaschutz und faire Arbeitsbedingungen sorgen? Oder liegt es vor allem an den Herstellern, die Lebensmittelproduktion nachhaltiger zu gestalten? Und was ist mit der Politik? Muss sie die Rahmenbedingungen für eine klimafreundliche Landwirtschaft setzen? Wir möchten Ihre Meinung hören! Bitte beantworten Sie unsere kurze Umfrage mit vier Fragen. Die Umfrage wurde mit dem datenschutzgeprüften Umfrage-Tool LamaPoll erstellt und wird selbstverständlich anonym ausgewertet.

Wirtschaftslobby raus aus EU-Ratspräsidentschaften — foodwatch

19. März 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Finden Sie es normal, wenn ein Außenminister davon spricht, dass es nichts Außergewöhnliches ist, als Regierung zum Beispiel mit großen Unternehmen aus der Lebensmittelwirtschaft zu kooperieren? Und dann auch noch, wenn man die derzeitige EU-Ratspräsidentschaft inne hat? Wir finden: Das ist skandalös. Doch genau das hat der portugiesische Außenminister als Reaktion auf unsere Kritik am Sponsoring der Ratspräsidentschaft Portugals durch eine Getränkefirma und eine Papierfirma gesagt. Das sei völlig normal. Dabei handelt es sich um Unternehmen, die progressiver Ernährungs- und Klimapolitik entgegenstehen und mit ihren Produkten Übergewicht und Monokulturplantagen fördern. Wir fordern ein Ende dieser unverfrorenen Lobbyarbeit und rufen zu einem europaweiten Protest gegen das Sponsoring wichtiger EU-Gremien auf! Unterschreiben Sie jetzt unsere E-Mail-Aktion!

Hier mitmachen!

Hallo
fragen Sie sich nicht auch, was es so schwierig macht auf das EU-Sponsoring zu verzichten? Warum können die EU-Mitgliedstaaten ihre Ratspräsidentschaft, also eine Regierungstätigkeit, nicht einfach selber finanzieren?

Offenbar können sie schon.
Deutschland hat dies im letzten Jahr bewiesen und sich nach der Kritik von foodwatch von keinem Unternehmen sponsern lassen. Doch Portugal sieht das Sponsoring anscheinend als Chance, portugiesische Marken bei einem breiteren und einflussreichen Publikum zu bewerben. In diesem Fall handelt es sich um Sumol + Compal, ein Getränkeunternehmen, das zum Beispiel Zuckergiganten wie PepsiCo und Lipton oder die Chipsmarke Lay‘s vertreibt. Das andere Unternehmen ist Navigator Paper, ein Unternehmen für Papierprodukte, das von Umweltorganisationen mit Monokulturplantagen und Waldbränden in Portugal sowie Landgrabbing in Mosambik in Verbindung gebracht wird. Und das alles während im Rat der Europäischen Union die Mitgliedstaaten über wichtige Zukunftsfragen unseres Kontinents entscheiden – vom Klimaschutz über Landwirtschaft bis hin zu Gesundheitspolitik. Nach Aussagen des portugiesischen Außenministers würden diese Sponsoren-Verträge nicht dazu führen, dass die entsprechende Politik beeinflusst werden würde. Wir finden: Es darf niemals der Fall sein – und auch nicht der Anschein erweckt werden –, dass ein Unternehmen Einfluss auf die politische Agenda der EU hat! Wenn eine der wichtigsten politischen Institutionen in Europa durch Unternehmen gesponsert wird, ist das schlichtweg inakzeptabel.

Leider ist das Sponsoring der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft kein Einzelfall, denn im Jahr 2019 hat Coca-Cola als offizieller Partner die rumänische Ratspräsidentschaft finanziert. Das Sponsoring von Coca-Cola war nicht zuletzt deshalb problematisch, weil in Europa zu dieser Zeit intensiv über eine Lebensmittelampel und eine Sonderabgabe für die Hersteller stark zuckerhaltiger Getränke diskutiert wurde – Regulierungen, gegen die sich Coca-Cola seit Jahren mit massiver Lobbyarbeit wehrt.

Unterstützen Sie uns dabei, dies zu unterbinden und der portugiesischen Regierung zu zeigen, dass das EU-Sponsoring die Glaubwürdigkeit der EU beschädigt und deshalb endlich beendet werden muss!

Hier mitmachen!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Herzliche Grüße
Andreas Winkle

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CETA – Ein Paradies für Konzern-Lobbyisten — foodwatch

12. März 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Hallo und guten Tag,
erinnern Sie sich noch an die Proteste gegen TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA? Eine halbe Million Menschen gingen im Oktober 2015 in Berlin auf die Straße. Es waren keine Gegner des internationalen Handels, die allermeisten trieb die Sorge um, dass Handelsverträge wie TTIP die Demokratie beschädigen.

TTIP ist bis heute (noch) auf Eis gelegt: Aber nunmehr steht die Zustimmung der EU Parlamente für den Handelsvertrag mit Kanada, CETA, an – auch in Deutschland. Befürchtungen, die wir bei TTIP hatten, werden vom CETA Vertrag noch übertroffen.

Um es ganz klar zu sagen: CETA ist ein Angriff auf die Demokratie, den ich, obwohl ich mich intensiv mit TTIP beschäftigt habe, niemals für möglich gehalten hätte.

Dieser Vertrag muss verhindert werden. Wenn Sie uns dabei helfen wollen, dann werden Sie Förderin/Förderer von foodwatch.

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Warum?
CETA als ein sogenanntes „modernes“ Handelsabkommen, entscheidet nicht nur über Zollsenkungen „an der Grenze“, es beseitigt auch sogenannte „unnötige Handelshemmnisse“ im Verbraucher-und Gesundheitsschutz, also gesetzliche Regeln, die innerhalb der Länder wirken.
Dazu gehören etwa Sicherheitsbestimmungen für Pestizide, Hygiene-Kontrollen und Produktwarnungen. Also alles Themen, die unser tägliches Leben ganz direkt betreffen.
Aber: Nicht demokratisch gewählte Abgeordnete entscheiden über diese Bestimmungen, sondern Bürokraten aus Kanada und der EU-Kommission in sogenannten >>>
„Vertragskomitees“.

Unsere Recherchen belegen schon jetzt, dass die Qualität von Hygiene-Kontrollen beim Import von Fleisch oder die Sicherheitsstandards von Pestiziden, also wichtige Regulierungen für den Gesundheitsschutz, von diesen CETA-Komitees abgesenkt werden können. Und niemand weiß, welche gesetzlichen Regelungen die geheimen Handelsbürokraten in Zukunft noch beschließen werden.

Ohne demokratische Kontrolle, denn:
Das EU-Parlament wird nicht beteiligt
Die Beratungen sind nicht öffentlich
Die detaillierten Protokolle der Beratungen sind vertraulich
Beschlossene Regelungen kann die EU nicht einseitig aufheben ohne internationales Recht zu brechen

Wir wollen diese undemokratische Praxis verhindern. Bitte helfen Sie uns dabei. Schließen Sie sich foodwatch als >>>>>> Fördermitglied an.

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Eine nicht beachtete Konsequenz der Macht der Komitees finde ich geradezu ungeheuerlich:

Europa kann als Vertragspartner Beschlüsse der Komitees nicht einseitig aufheben. Wollte die EU zum Beispiel in den Ausschüssen festgelegte Sicherheitsstandards für Pestizide verschärfen, gilt dies ohne die Zustimmung Kanadas nicht für kanadische Erzeugnisse. Hält sich die EU nicht daran, verstößt sie gegen internationales Recht.
Mit anderen Worten: Europäische Schutzstandards können durch CETA de facto eingefroren werden!!!

Sie werden sich fragen: Warum gibt es eigentlich keinen riesigen Proteststurm gegen diese demokratiefeindliche Praxis?
Ehrlich gesagt, wir verstehen es auch nicht.
Mit unserem Protest stehen wir ziemlich allein auf weiter Flur da.
Medien, Wissenschaft? Fehlanzeige! — (sie gehören dem „tiefen staat“ an und verfolgen dessen agenda — haluise) —
Aber noch haben nicht alle Mitgliedstaaten CETA ratifiziert, auch Deutschland nicht. Sagt ein einziger Mitgliedsstaat „nein“, ist CETA vom Tisch.

Konzerne und starke Wirtschaftsinteressen — („tiefer staat“ – haluise) — haben die Handelsverträge jedoch als Mittel entdeckt, sich unter dem Vorwand des Freihandels die lästigen Bürger und ihre Parlamente vom Leib zu halten. Wir müssen die Parlamentarier überzeugen, dass sie sich mit der Befürwortung von CETA selbst entmachten, und damit auch uns, das Volk! Internationaler Handel geht auch mit Demokratie!

Mit CETA und den sogenannten modernen Handelsverträgen erreicht der Konzern-Lobbyismus eine völlig neue Stufe: CETA ist das wahre Paradies für Lobbyisten. Man versucht erst gar nicht, die Parlamente zu beeinflussen – man braucht sie gar nicht mehr.

Helfen Sie uns dabei, dies zu verhindern und unterstützen Sie uns als Förderer/Förderin von foodwatch.

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**Vielen Dank und herzliche Grüße**

Thilo Bode
Geschäftsführer von foodwatch

Weiterführende Informationen und Quellen:
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Herausgeber: foodwatch e.V., Brunnenstr. 181, 10119 Berlin, Deutschland
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foodwatch ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, VR 21908 B, AG Charlottenburg, Geschäftsführer sind Dr. Thilo Bode und Martin Rücker.

Helfen Sie mit diese dubiose Praxis zu beenden! — foodwatch

3. März 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Was ist demokratieschädlich und inakzeptabel und findet direkt vor unserer Nase statt? Genau, das Sponsoring der EU-Ratspräsidentschaft durch Großkonzerne wie Coca-Cola und BMW. Aktuelles Beispiel: Portugal. Der derzeitige EU- Ratspräsidentschaftsinhaber lässt sich von einem Getränkeunternehmen und einer Papierfirma sponsern.

Unternehmen, die progressiver Ernährungs- und Klimapolitik entgegenstehen und mit ihren Produkten Übergewicht und Monokulturplantagen fördern. Wir finden es skandalös, dass diese Unternehmen ein europäisches Spitzenorgan sponsern, das ganz wesentlich die EU-Gesetze mitbestimmt und über die EU-Handelsverträge entscheidet. Wir fordern ein Ende dieser unverfrorenen Lobbyarbeit und rufen zu einem europaweiten Protest auf! Unterzeichnen Sie jetzt unsere E-Mail-Aktion an den portugiesischen Premierminister und die Ständigen Vertreter*innen der 27 EU-Mitgliedsstaaten.

Jetzt unterzeichnen!

Hallo ,

wir lassen nicht locker! Das haben wir Ihnen nach unserer letzten E-Mail-Aktion 2019 gegen das Sponsoring der rumänischen Ratspräsidentschaft durch Coca-Cola versprochen. Zwar hat Deutschland auf ein Sponsoring seiner Ratspräsidentschaft durch Unternehmen verzichtet, doch jetzt geht unser Protest in die nächste Runde. Diesmal knöpfen wir uns die aktuelle portugiesische Ratspräsidentschaft vor, die sich von einer Getränkefirma sponsern lässt, die Zuckergiganten wie Pepsi und Lipton oder die Chipsmarke Lay‘s vertritt. Angesichts der Vielzahl ernährungsmitbedingter Erkrankungen in der EU, wie Herzerkrankungen oder Typ-2-Diabetes ist eine solche Sponsoring-Partnerschaft, absolut unangebracht.

Doch es geht bei den Sponsoring-Partnerschaften nicht nur um Ernährungspolitik: Auch andere Politikbereiche wie Umwelt-, Landwirtschafts- und Klimapolitik stehen im Fokus. Portugal lässt sich derzeit zum Beispiel auch von dem Unternehmen Navigator Papier sponsern – ein Papierunternehmen, welches für Monokulturplantagen und Waldbrände in Portugal verantwortlich ist.

Die Tragweite eines solchen Sponsorings verdeutlicht sich, wenn man sich die Bedeutung der Ratspräsidentschaft klar macht. Denn der Rat der Europäischen Union ist eine der mächtigsten Institutionen in der EU. Die Mitgliedstaaten entscheiden hier über wichtige Zukunftsfragen unseres Kontinents – vom Klimaschutz über Landwirtschaft bis hin zu Gesundheitspolitik. Da hat der Einfluss großer Konzerne nichts verloren. Doch das scheint bislang nur wenige EU-Mitgliedstaaten zu interessieren. Verhindern Sie mit uns, dass Wirtschaftsunternehmen durch die Hintertür Einfluss auf EU-Politik ausüben können.

Jetzt unterzeichnen!

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union rotiert unter den 27 EU-Mitgliedstaaten im Halbjahres-Rhythmus und zusammen entscheiden sie in einem Ausschuss über die Richtlinien im Rat. Wir finden: Alle Mitgliedstaaten sollten sich dafür einsetzen, dass die Politik nicht von kommerziellen Interessen beeinflusst werden darf. Schon der Anschein eines Interessenkonflikts sollte vermieden werden. Helfen Sie uns dabei und unterzeichnen Sie unsere Protestaktion.

Damit unser Protest europaweit zu hören ist, beteiligen sich nicht nur die foodwatch-Büros in den Niederlanden und Frankreich an der Aktion, sondern auch Corporate Europe Observatory, eine NGO, sie sich mit Lobbyismus in der EU beschäftigt und Climáximo, ein Kollektiv für Klimagerechtigkeit in Portugal.

Jetzt unterzeichnen!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung
und herzliche Grüße

Andreas Winkler, Pressesprecher

Die fiesen Tricks der Lebensmittelindustrie — foodwatch

1. März 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Lebensmittelkonzerne wie Coca-Cola, McDonald‘s & Co. setzen alles daran, so früh wie möglich ihre fettigen und zuckrigen Produkte an Kinder zu bewerben. Und das mittlerweile direkt über soziale Medien wie Tiktok, Youtube oder Instagram aufs Tablet oder Smartphone. Die Produkte werden dort von so genannten Influencer*innen beworben, die für die Kinder wichtige Idole und Freunde zugleich sind. So ködern die Unternehmen bereits in jungem Alter ihre späteren Kund*innen. Die Folgen? Die Lebensmittelindustrie ist mitverantwortlich, dass Kinder mehr als doppelt so viel Süßwaren und Snacks, aber nicht mal halb so viel Obst und Gemüse essen wie empfohlen. Das heißt, hier geht es nicht um ein bisschen „naschen“. Wird diese Ernährung beibehalten, kann sie im späteren Lebensalter zu ernsten Erkrankungen wie Herzkrankheiten oder Typ-2-Diabetes führen. Deswegen müssen diese perfiden Marketingstrategien der Konzerne endlich ein Ende haben! Unterstützen Sie jetzt unsere E-Mail-Aktion an Coca-Cola, McDonald’s & Co: Stoppt das Junkfluencer-Marketing!

Hier mitmachen!

Hallo ,

die blauhaarige Influencerin Viktoria schmeißt für ihre beste Freundin Sarina eine Überraschungsparty – und dokumentiert das für ihre 1,5 Millionen Fans auf der Video-Plattform Tiktok. Zentrales Element neben Blumen und Luftballons: Die mit den Fotos der beiden Freundinnen versehene „Spring in eine Pfütze“-Torte von Coppenrath & Wiese, die die „überraschte“ Freundin genüsslich verspeist. Das Video wurde über eine halbe Million Mal angesehen und erhielt bereits 110.000 „Gefällt mir“-Klicks. Die beiden Influencerinnen sind Idole für junge Mädchen, präsentieren sich in einer rosa Glitzerwelt mit Hunden und Pferden, vertreiben Schulhefte und Bastelbücher. Zwischen Stylingtipps kommt immer wieder Werbung für ungesundes Essen – unter anderem für Coca-Cola, McDonald’s und eben Coppenrath & Wiese.

> Jetzt protestieren und die Aktion unterzeichnen

Viki & Sarina sind leider kein Einzelfall: Praktisch täglich verbreiten bei Kindern populäre Influencer*innen im Auftrag der Lebensmittelindustrie Fotos und Videos von Süßigkeiten, Chips und anderem „Junkfood“. Deshalb nennen wir sie nicht Influencer, sondern Junkfluencer. Der Vorteil für die Unternehmen: Die Kaufempfehlungen der Social-Media-Stars sind gerade bei der jüngeren Generation besonders wirkungsvoll: Laut einer Umfrage haben 56 Prozent der 13- bis 19-Jährigen in den vergangenen zwölf Monaten etwas gekauft, weil ein Influencer es empfohlen hatte. Die Industrie nutzt das große Vertrauen aus, das Kinder und Jugendliche ihren Idolen entgegen bringen. Damit muss Schluss sein! Bei Kindern und Jugendlichen beliebte Idole sollten nicht für ungesundes Essen Werbung machen. Wenn Sie das auch so sehen, dann unterstützen Sie jetzt unsere Mitmach-Aktion an McDonald`’s, Haribo & Co. und fordern Sie: Schluss mit diesen manipulativen Marketing-Methoden!

Hier mitmachen!

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Eilmeldung: Sieg gegen Amazon! — foodwatch

18. Februar 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Hallo

wir melden uns mit einer brandaktuellen und sehr guten Nachricht: Wir haben gegen Amazon geklagt – und heute Vormittag den Gerichtsprozess gewonnen! Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass sich auch Online-Lebensmittelhändler an die Kennzeichnungsregeln halten müssen.

Ist doch selbstverständlich, denken Sie vielleicht – doch Amazon war wohl der Meinung, für Online-Riesen müsse es eine Extrawurst geben. Nein, urteilte das Gericht heute ganz klar – auch der Megakonzern aus dem Silicon Valley, der mit seinem Online-Shop „Amazon Fresh“ auf dem Lebensmittelmarkt mitspielt, ist an die gesetzlichen Kennzeichnungsvorgaben gebunden – genauso wie jeder kleine Supermarkt um die Ecke.

Das ist eine sehr gute Nachricht für uns Verbraucher*innen. Denn der Online-Handel ist auf dem Vormarsch, die Corona-Krise hat die Nachfrage nach gelieferten Lebensmitteln deutlich erhöht. Es ist deshalb wichtig, dass auch auf virtuellen Marktplätzen die Gesetze eingehalten werden. Im konkreten Fall hatte Amazon für Obst und Gemüse die Vorgaben für die Herkunftskennzeichnung missachtet. Anstatt konkret zu benennen, woher angebotene Früchte und Gemüse stammen, hatte Amazon bis zu 13 (!) mögliche Herkunftsländer angegeben. Dabei sind Lebensmittelhändler dazu verpflichtet, bei den meisten frischen Obst- und Gemüsesorten das genaue Herkunftsland anzugeben. Und Umfragen zeigen immer wieder, dass die Herkunft von Lebensmitteln vielen Verbraucher*innen besonders wichtig ist. Amazon argumentierte zunächst, eine eindeutige Herkunftsangabe sei im Online-Handel „nahezu oder ganz unmöglich“. Die Gerichte stellten aber klar, dass diese faule Ausrede nicht gilt!

Das Urteil ist ein Erfolg für die Verbraucherrechte! Und ein Signal an die Politik, die Lebensmittelüberwachung endlich zeitgemäß zu organisieren. Denn der Fall Amazon Fresh hat gezeigt, dass auch die Lebensmittelkontrolle endlich im Onlinezeitalter ankommen muss. Wir bleiben dran – und werden es auch in Zukunft nicht scheuen, uns mit den Großen anzulegen!

Herzliche Grüße

Ihr foodwatch-Team

P.S.: Wir treten vehement für Verbraucherrechte ein. Und wenn es drauf ankommt, klagen wir. Sei es, um einen Großkonzern wie Amazon zur Einhaltung des Rechts zu zwingen oder – wie kürzlich – Ernährungsministerin Julia Klöckner dazu zu bringen, ihre Lobbytermine offenzulegen. Doch für Verbraucherrechte vor Gericht zu ziehen kostet Geld. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit mit einem regelmäßigen Beitrag – egal wie klein.

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Die perfidesten Werbestrategien der Lebensmittelindustrie — foodwatch

17. Februar 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Das lassen wir uns nicht bieten! — foodwatch

12. Februar 2021Uncategorizedfoodwatchhaluise

Hallo und guten Tag,

„Ich sag‘s ganz offen: Ja klar, natürlich bin ich Lobbyistin für Landwirte“
Preisfrage: Wer hat das „ganz offen“ gesagt?

Ja, genau – Sie ahnen es wahrscheinlich. Das war unsere Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Auf der Jahresauftaktpressekonferenz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft am 11. Januar dieses Jahres. Finden Sie ein solches Rollenverständnis einer Ministerin, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist und dazu Interessen der Agrarbranche gegenüber denen der Verbraucherinnen und Verbraucher oder des Umweltschutzes ABWÄGEN muss, genauso unerträglich wie wir? Dann helfen Sie uns, dagegen anzugehen und werden Sie Förderin/Förderer von foodwatch.

Aber auch ohne dieses öffentliche Eingeständnis wissen wir schon lange, welche Haltung die Bundesministerin gegenüber der Land- und der Lebensmittelwirtschaft hat: Wenn sie überhaupt etwas im Sinne des Verbraucherschutzes oder der Tierhaltung verbessern möchte, dann meistens nur mit den bekanntermaßen wirkungslosen freiwilligen Selbstverpflichtungen. Sie scheut es, sich mit der Branche anzulegen.
Wie wenig Distanz Frau Klöckner für nötig hält, hat sie oft gezeigt: Unvergessen das Video von ihr mit dem Nestlé-Chef Marc-Aurel Boersch, in dem sie unkritisch Seit an Seit mit ihm über die angeblich so großen Fortschritte bei der Reduktion von Zucker in den Produkten des weltgrößten Lebensmittelkonzerns schwadroniert. Weil wir wissen, dass dies kein Ausrutscher war, sondern das „Konzept“ der Ministerin, haben wir ihr Ministerium jetzt auch auf Herausgabe der von ihr absolvierten Lobby-Termine verklagt. Denn wir finden: Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, welche Lobbyisten bei Frau Klöckner ein- und ausgehen!

Stärken Sie uns bei dieser Klage den Rücken und zeigen Sie damit, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher uns das Recht auf Lobby-Transparenz nicht nehmen lassen wollen – werden Sie Förderin/Förderer von foodwatch.

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Eigentlich wollten wir nicht klagen, sondern nur eine Auskunft, die uns aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) zusteht. Aber als wir um die Herausgabe der Termine gebeten haben, erhielten wir eine Absage: Und zwar mit der absurden Begründung, dass „angesichts der Vielzahl“ von Terminen eine lückenlose Dokumentation „nicht möglich“ sei – und folglich „jede Auskunft“ geeignet wäre, „sich dem Vorwurf mangelnder Vollständigkeit auszusetzen“. Das allein ist schon ein starkes Stück – heißt es doch, dass die Ministerin mit so vielen Lobbyisten spricht, dass es schwierig ist, den Überblick zu bewahren…

Die andere Begründung ist noch absurder, denn da werden Sicherheitsbedenken vorgeschoben. Wenn die Termine herausgegeben würden, könnten Bewegungsprofile der Ministerin erstellt werden, so das Ministerium. Auf diesen Schmarrn MUSSTEN wir einfach mit einer Klage reagieren. Die hier in Rede stehende Gefährdungslage nimmt das BMEL offensichtlich selbst nicht besonders ernst, denn es informiert über viele Termine der Ministerin bereits vorab.
Wer sich in den Presseverteiler einträgt, erfährt auf sehr einfachem Weg, wo sich die Bundesministerin zu einem bestimmten Zeitpunkt aufhält. Wer Orte herausfinden möchte, an denen sich Frau Klöckner befindet, bekommt diese also von ihrer Pressestelle regelmäßig per E-Mail serviert. Aber natürlich nur für Termine, bei denen sie möchte, dass diese öffentlich werden. Im Umkehrschluss hält das Ministerium geheim, welche Lobbykontakte Frau Klöckner sonst noch pflegt…

Für uns ist klar, dass es sich bei diesen Begründungen in Wirklichkeit nur um Ausreden handelt. Wenn Sie das auch so sehen, dann helfen Sie uns dabei dies deutlich zu machen und treten Sie foodwatch als Mitglied bei.

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Weil uns die Auskunft verweigert wurde, waren wir gezwungen, den Klageweg zu beschreiten. Wir finden: Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf mehr Transparenz, der Lobbyeinfluss muss zurückgedrängt werden. Denn immer wieder gibt es Fälle von zu großer Nähe zwischen führenden Politikern und Unternehmen. Hier nur zwei weitere Beispiele, die besonders dreist sind und deshalb den Weg in die Öffentlichkeit gefunden haben:

Philipp Amthor: der Polit-Jungstar und Bundestagsabgeordnete hatte sich bei Bundeswirtschaftsminister und Parteifreund Peter Altmaier für ein US-Unternehmen stark gemacht, von dem er später Aktienoptionen und einen Direktorenposten erhielt.

Johannes Röring: sitzt im Agrarausschuss des Bundestags und war bis März 2020 GLEICHZEITIG Chef eines Agrarlobbyverbandes in NRW und Präsidiumsmitglied des mächtigen Bauernverbandes und er ist selbst als Landwirt mit einem Schweinemastbetrieb aktiv. Da lobbyiert einer für die eigenen Interessen – und kann im Ausschuss und im Bundestag in eigener Sache gleich mitentscheiden. Als Bauernverbandspräsident in Westfalen wandte er sich an die Mitglieder des Bundestags – das heißt also an sich selbst in seiner anderen Funktion als Abgeordneter – und forderte eine „Fristverlängerung“ für die betäubungslose Ferkelkastration. Natürlich mit „Erfolg“…

Die Beispiele zeigen: Lobbyismus muss dringend transparenter werden – damit der schädliche Einfluss der Wirtschaftslobby auf Gesetze und Regierungshandeln zurückgedrängt werden kann. Mit einer foodwatch-Mitgliedschaft unterstützen Sie direkt die folgenden Ziele:

Schon jetzt gibt es Auskunftsrechte gegenüber Ministerien – doch fragt man dort nach Transparenz, versucht die Bundesregierung, Zeit zu schinden und mit fragwürdigen Begründungen Informationen über Lobbytreffen zu verweigern. Mit Ihren Förderbeiträgen können wir unsere Klage gegen Ministerin Julia Klöckner finanzieren – notfalls durch alle Instanzen – um die Auskunftsansprüche der Bürgerinnen und Bürger zu stärken!

Transparenz auf Anfrage ist gut – aber nicht ausreichend. Wir wollen Regierungshandeln grundsätzlich nachvollziehbarer machen und den Lobbyeinfluss auf Gesetze zurückdrängen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass in Zukunft kein Bundestagsabgeordneter „nebenher“ mehr eine bezahlte Lobbyfunktion ausüben darf – und dass endlich ein wirksames Lobbyregister kommt.

Helfen Sie uns bei diesen Zielen. Stärken Sie die Stimme der Verbraucherinnen und Verbraucher – werden Sie jetzt Förderin/Förderer von foodwatch.

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