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„Die Hütte brennt!“ – Die EU vor der Zerreißprobe (2)

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„Die Hütte brennt!“ – Die EU vor der Zerreißprobe (2)

von Guido Grandt

Die Europäische Union steht vor der Zerreißprobe. Politische Hoffnungsträger wie der französische Präsident Emmanuel Macron haben versagt. Hunderttausende gingen in der letzten Zeit gegen ihn auf die Straße. Der einstige „Sonnenkönig“ ist tief gestürzt. Seine Rivalin, die rechtskonservative Marine Le Pen kann punkten.

Selbst in Italien, das sich im Haushaltsstreit gegen Brüssel stellt, nimmt die Wählergunst der Populisten immer weiter zu.

In einer jüngsten Umfrage liegt die Lega, die sich seit der Wahl im letzten Jahr von 17,4 auf 33 Prozent verdoppelt hat, bei 36,2 Prozent. Die Sozialdemokraten hingegen sacken von 18,8 auf 16,8 Prozent ab. Da spielt es auch keine große Rolle mehr, wenn der Lega-Koalitionspartner M5S einen Punkt in der Wählergunst verloren hat und jetzt auf 27,7 Prozent kommt.

Lettland straft die EU ab

Auch in kleineren EU-Mitgliedstaaten wächst der Unmut über Brüssel. Bei den Osteuropäern ohnehin, aber auch beispielsweise in Lettland. Dort stürzten bei der letzten Parlamentswahl im Oktober 2018 die Christdemokraten unfassbar von 21,9 auf mickrige 6,7 Prozent ab. Die Grünen von 19,5 auf 10 Prozent. Und die Konservativen von 16,5 auf 11 Prozent.

Das bedeutet dramatische Verluste für die alteingesessenen, Brüssel-hörigen Parteien, selbst wenn die europafreundliche Partei Attstbai/Par! („Entwicklung/Für!“) auf 21,1 Prozent zulegen konnte.

Der große Sieger in Riga war dagegen die neue EU-skeptische Partei „Kam pieder valsts? (KPV)“. Übersetzt heißt das so viel wie „Wem gehört der Staat?“. Die KPV erreichte aus dem Stand heraus 14,2 Prozent. Der Parteiführer Artuss Kaimiš wird bereits mit dem US-amerikanischen Präsident Donald Trump verglichen, weil auch er offenbar nicht viel von den „Fake News“-Mainstreammedien hält.

Der zweite Wahlgewinner ist ebenfalls eine Neulingspartei, die „Jaun konservatv partija (JKP)“, die Neue Konservative Partei, die auf 13,7 Prozent kam.

Ein Riss durch Europa, der nicht mehr zu kitten ist

Zu all diesen Problemen innerhalb der EU kommt noch der äußerst schmerzvolle Brexit, bei dem erstmals ein Mitgliedsland die Union verlässt. Und natürlich die unsägliche Migrationskrise. Nicht zu vergessen der viel umstrittene Migrationspakt, den vor allem die osteuropäischen Staaten ablehnen.

Sie sehen: Europa ist nicht nur entzweit, sondern so tief gespalten, wie niemals zuvor! Schuld daran, sind meines Erachtens, die beiden größten Volkswirtschaften, Deutschland und Frankreich.

Der französische Sonnenkönig hat sich als Augenwischer entpuppt. Und die deutsche Flüchtlingskanzlerin probt den Abgang.

Zurück bleibt ein politischer Scherbenhaufen.

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

© 2018 FID Verlag GmbH – alle Rechte vorbehalten

„Krisenangst“ – Jetzt wird’s ernst! (1)

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Es ist tatsächlich erstaunlich: Zum ersten mal seit dem Ende des Kalten Krieges ruft die Bundesregierung die Bevölkerung zum Anlegen von Notvorräten auf! Der Grund: Die Bürger sollen sich im Fall einer Katastrophe oder eines bewaffnenten Angriffs vorübergehend selbst versorgen können.

Die Bundesregierung schlägt „indirekt“ Alarm!

Selbst wenn Sie in den letzten Jahren auf den Mainstream gehört haben, dass hierzulande und in der EU alles gut ist. Und gegenteilige Behauptungen nicht mehr als krude „Verschwörungstheorien“ seien: Spätestens jetzt müssen Sie hellhörig werden! Denn das Konzept für die zivile Verteidigung beinhaltet neben der Krisennotvorsorge mit Lebensmitteln auch noch andere Maßnahmen. Beispielsweise sollen Sie im Notfall zum „Selbstschutz fähig sein. Ja, Sie haben richtig gelesen. Und zwar noch bevor die staatlichen Maßnahmen anlaufen. Hierzu gehört neben der Versorgung mit Lebensmitteln und Wasser auch die mit Energie. Und – man höre und staune – mit Bargeld. Das alles soll jeder für sich sicherstellen.

Die Bundesregierung schlägt „indirekt“ Alarm!

von Guido Grandt

Selbst wenn Sie in den letzten Jahren auf den Mainstream gehört haben, dass hierzulande und in der EU alles gut ist. Und gegenteilige Behauptungen nicht mehr als krude „Verschwörungstheorien“ seien: Spätestens jetzt müssen Sie hellhörig werden! Denn das Konzept für die zivile Verteidigung beinhaltet neben der Krisennotvorsorge mit Lebensmitteln auch noch andere Maßnahmen. Beispielsweise sollen Sie im Notfall zum „Selbstschutz fähig sein. Ja, Sie haben richtig gelesen. Und zwar noch bevor die staatlichen Maßnahmen anlaufen. Hierzu gehört neben der Versorgung mit Lebensmitteln und Wasser auch die mit Energie. Und – man höre und staune – mit Bargeld. Das alles soll jeder für sich sicherstellen.

„Bargeldsicherung“ als Krisennotvorsorge

Der Hinweise auf die Bargeldsicherung widerläuft eigentlich der vorherrschenden EU-Politik. Denn diese ist darauf ausgerichtet, Cash flächendeckend abzuschaffen. An anderer Stelle habe ich bereits darauf hingewiesen, dass Bargeld gebrandmarkt wird. Etwa als „Blut in den Adern der Kriminalität“, mit dem nicht nur der globale Schwarzmarkt, sondern auch der internationale Terrorismus finanziert werden soll. Außerdem würde es Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Drogengeschäften Vorschub leisten. Aber das sind nur Scheinargumente. Denn auch ohne Bargeld würden diese Sümpfe nicht trockengelegt. So wird Schweden wohl das erste EU-Land sein, in dem die Geldscheine fast vollständig abgeschafft werden.

Dabei ist „Cash“ individuelle Freiheit! Wenn Sie nur noch mit Plastikkarten oder Chips zahlen können, werden sämtliche Käufe transparent. Denn alles wird registriert. Selbst wenn Sie einen Kaugummi kaufen. Der gläserne Bürger wäre so real wie diese Zeilen, die Sie gerade lesen.

Sie sehen also, wie wichtig Bargeld ist. Zeichnen und verbreiten Sie deshalb in Ihrem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis unsere Petition gegen ein Bargeldverbot!

Hier: https://www.volkspetition.org/petitionen/bargeldverbot-stoppen/

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

„Hurra – die Flexisteuer kommt!“(2)

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Selten genug kommt es vor dass ein Bundespolitiker über Steuererhöhungen spricht. Vor allem nicht, wenn in einem Jahr die Bundestagswahlen vor der Tür stehen! Einer, der das trotzdem tut, ist Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Und macht damit – zur Überraschung vieler Beobachter – ein politisches „Harakiri!“

Flexisteuer = automatische Steuererhöhungen

Nur wenige Tage sind Gabriels Vorschläge nach einer „Flexisteuer“ alt. Und doch beflügeln sie die Diskussion landauf und landab. Denn hinter diesem Begriff steckt nichts anderes als eine „automatische Steuererhöhung“ im Energiebereich.

Hintergründe: Der Bundeswirtschaftsminister wirbt für mehr Effizienz beim Energieverbrauch, um das Ziel der Energiewende bis 2050 zu erreichen. Und da passen die günstigen Öl- und Benzinpreise natürlich nichts ins Konzept. Geht es nach ihm, sollen die Steuern umso höher sein, je billiger das Öl ist. Denn niedrige Ölpreise seien „Gift“ für die Energiewende. Man müsse gegensteuern und das Energiesparen belohnen.

„Bessere EU-Bürger?“ – Warum wir andere Medien brauchen (2)

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Was ist bloß aus unseren Medien geworden? Jetzt müssen sich die EU-Bürger sogar schon Beschimpfungen von Kommentatoren in renommierten Medien gefallen lassen. Ich habe Ihnen bereits geschildert, was der Theologe, Linguist, Herausgeber und Chefredakteur des Debattenmagazins The European, Alexander Görlach von den Europäern hält. In einem Gastkommentar in der Zeit vom 5. August 2016 begründet er das „wahre Demokratiedefizit der EU“ damit, dass es nur „apathische, konsumgeile Wähler“ gebe, die Rechtspopulisten hinterherlaufen würden!

Er legt sogar noch einen drauf. Weil eben Europa ein „Erfolg“ sei, hätte es viele „Neider“. Und Feinde. Und wo sitzen die? Natürlich im Kreml. Russen-Bashing pur. Das hatten wir bei den Nazis auch schon mal. Meine Großeltern erzählten mir oft davon. Sie stammten aus Danzig.

Doch das ist noch längst nicht alles. Es gebe kein Versagen Europas oder seiner Eliten, so Görlach weiter. Die EU hätte den Friedensnobelpreis nicht als „Fleißsternchen für eine effiziente Verwaltung bekommen. Sondern dafür, dass sie eine dauerhafte, für die Ewigkeit gedachte Ordnung auf einem Kontinent angelegt, bewahrt und in die Zukunft geführt“ hätte.

Was ist bloß aus unseren Medien geworden? Jetzt müssen sich die EU-Bürger sogar schon Beschimpfungen von Kommentatoren in renommierten Medien gefallen lassen. Ich habe Ihnen bereits geschildert, was der Theologe, Linguist, Herausgeber und Chefredakteur des Debattenmagazins The European, Alexander Görlach von den Europäern hält. In einem Gastkommentar in der Zeit vom 5. August 2016 begründet er das „wahre Demokratiedefizit der EU“ damit, dass es nur „apathische, konsumgeile Wähler“ gebe, die Rechtspopulisten hinterherlaufen würden! Er legt sogar noch einen drauf. Weil eben Europa ein „Erfolg“ sei, hätte es viele „Neider“. Und Feinde. Und wo sitzen die? Natürlich im Kreml. Russen-Bashing pur. Das hatten wir bei den Nazis auch schon mal. Meine Großeltern erzählten mir oft davon. Sie stammten aus Danzig. Doch das ist noch längst nicht alles. Es gebe kein Versagen Europas oder seiner Eliten, so Görlach weiter. Die EU hätte den Friedensnobelpreis nicht als „Fleißsternchen für eine effiziente Verwaltung bekommen. Sondern dafür, dass sie eine dauerhafte, für die Ewigkeit gedachte Ordnung auf einem Kontinent angelegt, bewahrt und in die Zukunft geführt“ hätte.

Das „Beste“ aber – und da geht mir beinahe die Hutschnur hoch – ist, wenn Görlach & Co. postulieren: „CrID:66064284445

Die aktuell tiefste Krise der europäischen Demokratie scheint bei ihren Bürgern zu liegen. Das „Wahlvolk“ wäre aus Angst vor Zuwanderung und Islamfurch „blind“ für Argumente, wäre nicht in der Lage „klar zu denken“. Die Bürger – also Sie – würden sich sozusagen von den Populisten anlügen bzw. ködern lassen. Die EU hätte „kein Elitenproblem“, sondern ein – ich wiederhole mich: „Problem mit ihrer vor allem in Westeuropa durchsedierten, konsumgeilen und apathischen Bevölkerung“.

Lesen Sie diesen Satz nochmals in Ruhe. Sie alle werden also als apathisch und damit „dumm“ abgestempelt. Nur der Konsum ist für Sie wichtig, weil Sie ja sonst nichts in der sprichwörtlichen Birne haben. Das ist nicht nur eine Frechheit, sondern geht vollkommen am Diskurs vorbei.

Gerade in heutigen Zeiten wehren sich immer mehr EU-Bürger gegen die Bevormundung aus Brüssel. Gegen die eklatanten Nachteile, die sie in sozialer, wirtschaftlicher und finanzieller Hinsicht erfahren haben. Und das ist auch gut so! Diese Millionen Menschen rennen bestimmt nicht irgendwelchen hirnlosen Populisten nach, sondern bringen ihre eigene Meinung zum Ausdruck. Ihre eigenen Erfahrungen. Ihre eigenen Wünsche und Hoffnungen. Und damit Ihr eigenes Recht auf eine würdige und sichere Zukunft!

Ich sage Ihnen: Europa braucht keine besseren Bürger, sondern andere Kommentatoren und Medien!

Zeigen Sie, dass Sie weder apathisch sind, noch irgendwelchen Populisten hinterherlaufen. Zeichnen und verbreiten Sie deshalb eine unserer aktuellen Petitionen. Hier: https://www.volkspetition.org/

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

„Bessere EU-Bürger?“ – Warum wir andere Medien brauchen

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Der Ruf nach einem neuen, einem besseren Bürger und die damit einhergehende „Umgestaltung“ des Individuums zeichnet alle Diktaturen aus. Auch jene unter den Nazis. Dennoch können Sie gerade das in der Zeit lesen. Unglaublich aber wahr:

In dem Gastkommentar „Europa braucht bessere Bürger“ vom 5. August 2016 geht Alexander Görlach in die Vollen. Der Theologe, Linguist, Herausgeber und Chefredakteur des Debattenmagazins The European schießt dabei und sprichwörtlich den Vogel ab! Seiner Meinung nach gibt es in Europa nur „apathische, konsumgeile Wähler, die Rechtspopulisten hinterherlaufen“. Das wäre das „wahre Demokratiedefizit der EU“.

Nein, das ist kein Witz, sondern bittere Realität.

Görlach verherrlicht in der Zeit geradezu die EU. Schon lange gebe es den Traum, die „Völker der Alten Welt“ im Geist eines „christlichen Humanismus“ zu vereinen und zu verbinden. Nachdem die Glaubenskriege der Reformation diese Utopie zerstört hätten, wäre Europa in Chaos und Tod versunken. Später sei dann ein Neuanfang möglich geworden. Und auch die neue Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg wäre erfolgreich gewesen, weil sie „das Heute und das Morgen – Projekt und Utopie – in hervorragender Weise“ miteinander verbunden hätte.

Soweit so gut, könnte man meinen. Aber nach dieser EU-Glorifizierung folgt noch die des Euro. Indirekt natürlich. Und zwar so: Die Aussage, dass Völker, die eine gemeinsame Währung hätten, nie wieder Krieg miteinander führen würden, sei so „simpel wie wahr“. Deswegen sei der „Primat des Politischen in der Europäischen Union immer richtig und essenziell“ gewesen. Auch der Euro, um eine „umfassende Friedensordnung zu erhalten“. Und dann behauptet Görlach doch tatsächlich noch, dass vor allem die jungen EU-Bürger an die europäische Idee glauben würden. Auch im Süden und Osten Europas.

Wie bitte?

Haben denn weder der Gastkommentator noch die Zeit-Redaktion jemals etwas von der Verarmung der südeuropäischen EU-Mitgliedstaaten aufgrund der sozialfeindlichen Troika-Sparprogramme gehört? Von den Millionen Hungernden, die mit den hinzugekommenen Flüchtlingen an den Essens-Tafeln stehen, vorausgesetzt, es gibt überhaupt welche? Von den hunderttausenden Kindern und Jugendlichen, die auf den Straßen leben müssen? Von den gigantischen Enteignungen von Sparern und Rentnern aufgrund der verheerenden Finanzpolitik der EU und EZB? Von den Kranken, die in Hospitälern nicht mehr behandelt werden, weil sie keine Mittel haben ihre medizinische Betreuung zu bezahlen? Von den osteuropäischen Mitgliedsländern, die aufgrund der fehlgeleiteten Flüchtlingspolitik die Union längst verdammen?

Auf welchem Planeten leben denn diese scheinbar so renommierten Medien und ihre Kommentatoren? Machen Sie dem ein Ende. Zeigen Sie, dass Sie weder apathisch sind, noch irgendwelchen Populisten hinterherlaufen. Zeichnen und verbreiten Sie deshalb eine unserer aktuellen Petitionen. Hier:

https://www.volkspetition.org/
Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst
Ihr Guido Grandt

Geheime Pläne: Die Bargeldabschaffung schreitet voran! (2) von Guido Grandt

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Ich habe Ihnen aufgezeigt, dass die Abschaffung des Bargelds immer weiter voranschreitet. In der Schweiz, in der Stadt Zug, gibt es zurzeit einen Testlauf, (probeweise) die Bezahlung öffentlicher Dienstleistungen mit der Digitalwährung Bitcoin zu akzeptieren. Damit ist Zug die weltweit erste Stadt, die diesen Plan umsetzt.

Doch es gibt noch weitere Pläne, das Bargeld zu Gunsten einer Kryptowährung abzuschaffen. Und die kommen ausgerechnet aus Großbritannien, das vor dem Brexit steht.

Großbritannien und die Umstellung des Geldsystems

Zwar werden die Briten in absehbarer Zeit nicht mehr zur EU gehören, dennoch treiben Sie eine perfide Umstellung des Geldsystems voran. Sie werden sich jetzt fragen, wie das aussehen soll? Ganz einfach: Das britische Pfund soll komplett auf eine virtuelle Währung umgestellt werden!

Dies verrät ein Arbeitspapier der Bank of England, das im Juli 2016 aufgetaucht ist. Der Grund hierfür: Damit soll angeblich das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden.

Nachtigall ick hör dir trapsen, kann ich da nur sagen!

Der Plan in die Finanzdiktatur liegt bereits auf dem Tisch

Die britische Zentralbank selbst will diese digitale Währung herausgeben, um sie „effizienter“ zu machen. Und nicht etwa – wie bei Bitcoin – durch private Betreiber. Die Bank of England ist davon überzeugt, Unsicherheiten hinsichtlich einer zuverlässigen Verwaltung viel besser umsetzen zu können. Und dadurch die damit verbundenen Risiken zu minimieren.

Die Zentralbank auf der Insel weist auch darauf hin, dass es bislang noch keine sichere und störungsfreie Technologie hinsichtlich einer digitalen Zentralbankwährung gebe. Und damit würden auch keine historischen Erfahrungen vorliegen. Deshalb sollte man das Kryptowährungs-System ausprobieren, um eben seine Chancen und Risiken zu prüfen.

Kryptowährung soll „perfekte“ Alternative zum herkömmlichen Geldsystem sein

Der scheinbare Vorteil dieser Kryptowährung wird so angepriesen: Sie soll Zinsen abwerfen. Außerdem über ein Netzwerk von Verteilungspunkten „universell“ zugänglich sein.

Die scheinbar perfekte Alternative also zu den normalen Bankeinlagen, die seit der Niedrig- und Negativphase der EZB nicht mehr die Bohne wert sind.

Theoretische Vorteile, die nicht bewiesen sind!

In der Theorie sieht das bei den Autoren des Arbeitspapiers relativ einfach aus. Sie gehen von einem Beispiel des US-amerikanischen Geldmarkts vor der Finanzkrise von 2008 aus. Hätte man damals 30 Prozent des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts als Digitalwährung ausgegeben, hätte dies zu einer Steigerung von rund 3 Prozent des BIP geführt.

Warum? Weil die realen Marktzinsen gesenkt worden wären. Ebenso die Steuern und die monetären Transaktionskosten. Außerdem hätte sich auch der „Geschäftszyklus“ stabilisiert.

Propaganda und Marketing um das Bargeld endgültig abzuschaffen

Ich erinnere Sie daran: Die Bank of England sagte selbst, dass es noch keine historischen Erfahrungen mit einer solchen Kryptowährung gibt. Deshalb sage ich Ihnen, dass auch diese (scheinbaren) Vorteile nicht mehr als Propaganda sind. Ein besserer Marketingtrick.

Diese Überlegungen der britischen Zentralbank fußen auf der Tatsache, dass in Europa das Bargeld komplett abgeschafft werden soll! Deshalb werden Ihnen Kryptowährungen schmackhaft gemacht.

Ohne Bargeld sind Sie der große Verlierer!

Durch das Ende des Cashs verlieren Sie die Verfügungsgewalt über Ihr Bankguthaben. Über Ihre finanzielle Souveränität. Und damit über Ihre Unabhängigkeit. Dafür werden Sie zu einem gläsernen Menschen unter der Kontrolle des übermächtigen Überwachungsstaates, der Ihre Freiheitsrechte mit Füßen tritt.

Das ist nichts anderes als die Auflösung Ihrer bürgerlichen Freiheit. Und damit der direkte Weg in die Finanzdiktatur und die Totalüberwachung!

Verteilen und verbreiten Sie deshalb unsere Petition gegen einen Stopp des Bargeldverbots in Ihrem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis!

Hier:

https://www.volkspetition.org/petitionen/bargeldverbot-stoppen/

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

„Negativzins“ – Ihre Zukunft ist aus den Fugen! (1)

„Negativzins“ – Ihre Zukunft ist aus den Fugen! (1) von Guido Grandt

Lieber Leser, Brexit, Türkei-Putsch, Flüchtlingskrise, Syrien-Krieg, internationaler Terror – die Welt ist aus den Fugen. Aber nicht nur sie – auch Ihre Zukunft. Und zwar in Form Ihrer Spar- und Giroguthaben und Ihrer Altersvorsorge (Renten, Pensionen, Lebensversicherungen, Bausparverträge etc.). Schuld daran ist die anhaltende Niedrig- und Negativzinspolitik der EZB. Sie vernichtet geradezu Ihre weitere Lebensplanung! „Inquisitionsmaßnahme“ Niedrig- und Negativzins Als die EZB im März 2016 den Leitzins im Euro-Raum von 0,05 auf 0,00 Prozent senkte, wurden damit auch die Zinsen für Sparbücher, Girokonten und Tagesgeldkonten drastisch gekürzt. Mit dem Ende der Zinsen auf Geldanlagen drohen viele von Ihnen später einmal unter die Armutsgrenze zu rutschen. Hinzu kommt, dass die EZB die Strafgebühr für Banken auf minus 0,4 Prozent verschärfte. Das heißt, dass wenn Banken Geld bei der EZB hinterlegen sie dafür mit Minuszinsen bestraft werden. Die EZB will mit dieser „Inquisitions-Maßnahme“ die Finanzinstitute anhalten, das Geld nicht zu bunkern, sondern in Form von Krediten zu verleihen. So soll die Gesamtwirtschaft angekurbelt werden. Oder anders ausgedrückt: Geldanlagen werden unattraktiv gemacht, um die Banken zu einer stärkeren Kreditvergabe zu veranlassen. Ich sage Ihnen, das ist ein sprichwörtliches „trojanisches Pferd“. Denn nicht nur die Profitabilität der Finanzinstitute, sondern auch ihre Stabilität leiden massiv darunter. Und natürlich auch Sie als Bankkunde und Sparer. Strafzinsen für Privatkunden und die „Vernichtung“ Ihrer Altersvorsorge Doch damit nicht genug. Längst wird nicht nur über Negativzinsen für Privatkunden diskutiert, sondern auch eingeführt. Auf gut deutsch: Sie bekommen keine Zinsen mehr auf Ihr Erspartes, sondern müssen dafür noch Strafzinsen bezahlen! Beispiele dafür gibt es genug. So verlangen bereits die ersten Sparkassen Gebühren für hohe Geldanlagen. Geschäftskunden werden mit einem „Verwahrentgelt“ für Anlagesummen im Millionenbereich zur Kasse gebeten. Zum einen ist das alles bereits ein Negativ- oder Strafzins. Zum anderen kommt er durch die Hintertür. Und zwar mit der Erhöhung der Kontogebühren. Der bayrische Sparkassenpräsident Ulrich Netzer verteidigt diese Praxis. Aus wirtschaftlichen Gründen müsse ein solcher Negativzins teilweise an die Kunden weitergegeben werden. Für Privatkunden „bislang“ noch nicht. „Bislang“. Alles klar?

Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, bis der Negativ/Strafzins sozusagen flächendeckend eingeführt wird. Und das obwohl wiederum – und paradoxerweise – der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) selbst zugibt: „Je länger die Niedrigzinspolitik anhält, desto schwieriger wird es für die Sparer, sich eine eigene Altersvorsorge aufzubauen. Alle einlagenstarken Organisationen wie Banken, Sparkassen, Renten- oder Krankenversicherungen sind davon betroffen.“ Applaus für diese Selbsteinsicht. Nur bringen wird sie Ihnen herzlich wenig! Dennoch: Wenn bereits Bankenverbände indirekt von der „Vernichtung Ihrer Altersvorsorge“ sprechen, dann müssen Sie mehr als aufhorchen! Zeichnen und verbreiten Sie unsere Petition gegen den Negativzins! Deshalb müssen Sie sich gegen den Negativzins wehren! Zeichnen Sie unsere Volkspetition und verbreiten Sie diese bitte weiter, um die Enteignung durch Negativzinsen zu stoppen! Denn wir, die Bürger, die Sparer, fordern die Europäische Zentralbank und vor allem ihren Präsidenten Mario Draghi auf: Beenden Sie Ihre Nullzinspolitik! Und sorgen Sie dafür, dass die deutschen und europäischen Sparer nicht die Verlierer sind, die mit ihren privaten Ersparnissen für Ihre falsche Politik den Kopf hinhalten müssen. Hier: https://www.volkspetition.org/petitionen/ezb-niedrigzins-stoppen/

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr Guido Grandt

Neues Integrationsgesetz (2): So trickst die Bundesregierung!

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Wieder einmal wird die Öffentlichkeit von der Politik hinters Licht geführt! Dieses Mal mit dem neu verabschiedeten Integrationsgesetz. Bundesinnenminister Thomas de Maizire verkündete erst vor Kurzem noch lauthals, dass abgelehnte Asylbewerber schnellstmöglich in ihre Herkunftsländer zurückgehen müssen. Doch die im Integrationsgesetz enthaltene Drei-plus-zwei-Regelung führt diese Forderung ad absurdum.

Nachfolgend verrate ich Ihnen, weshalb!

Integrationsgesetz pro ausreisepflichtige Asylbewerber

Die angesprochene Drei-plus-zwei-Regelung enthält folgendes: Wenn ein Migrant nach Ablehnung seines Asylantrags einen Arbeitgeber findet, der ihm einen Ausbildungsplatz gibt, erhält er eine „Duldung“. Das heißt ein vorübergehendes Bleiberecht für drei Jahre. Danach bekommt er 6 Monate Zeit für eine Arbeitsplatzsuche. Und dann noch einmal zwei Jahre, um seine Arbeit auszuüben, wenn er eine Stelle findet.

Das heißt nichts anderes, als dass abgelehnte Asylbewerber eben nicht schnellstmöglich in ihre Herkunftsländer zurückgehen müssen. Sondern nach der Drei-plus-zwei-Regelung insgesamt noch weitere 5,5 Jahre hierbleiben können.

Abgelehnte Asylbewerber werden durch das Integrationsgesetz nicht mehr abgeschoben

Dass abgelehnte Asylbewerber nach fast sechs Jahren Deutschland tatsächlich verlassen müssen, halten Experten für höchst unwahrscheinlich. So geht der Weg auch für eigentlich Ausreisepflichtige weiter mit einem Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit, dann die Niederlassungserlaubnis. Und schließlich acht Jahre nach ihrer Einreise die Staatsangehörigkeit.

Und das ist noch nicht alles: Die Tüte des Integrationsgesetzes enthält noch mehr Bonbons. Neben „normalen“ Asylbewerbern dürfen nun auch Geduldete, sprich Abgelehnte, einmalig den Ausbildungsplatz wechseln. Bricht also einer von ihnen seine Ausbildung ab, kann er noch einmal sechs Monate einen anderen Ausbildungsplatz suchen und wahrnehmen.

Wohlgemerkt: Ich spreche von abgelehnten Asylbewerbern! Und nicht von Flüchtlingen, die einen Schutzanspruch nach dem Grundgesetz (oder der Genfer Konvention) besitzen. In diesen Fällen entschieden Behörden oder Gerichte bereits, dass sie nach deutschem oder europäischem Recht eben keine Flüchtlinge sind. Sondern – wie gesagt – abgelehnte Asylbewerber!

Dass bleibeberechtigte Flüchtlinge schneller in Arbeit gebracht werden müssen, versteht sich von selbst. Siehe hierzu unsere Petition:

https://www.volkspetition.org/petitionen/fluechtlinge-in-arbeit-bringen/

Bitte zeichnen Sie die Petition und verbreiten sie weiter. Danke!

Politiker verschaukeln die Bürger

Doch zurück zu den abgelehnten Asylbewerbern und dem Unterschied zu der vorherigen Gesetzesregelung: Nun kann ein Migrant, kurz nachdem er einen Ablehnungsbescheid bekommen hat, direkt wieder eine einklagbare Bleibeperspektive über einen Ausbildungsplatz erhalten. Verstehen Sie, was ich meine?

Somit sind die Forderungen des Bundesinnenministers nicht mehr als eine Farce. Abgelehnte Asylbewerber können sozusagen mit dem Integrationsgesetz durch die „Hintertür“ Jahrelang in Deutschland bleiben. Oder gar für immer.

Wieder einmal darf sich die Öffentlichkeit von der Politik regelrecht „verschaukelt“ fühlen!

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

„Der Sturm geht weiter!“ – Ungarns Flüchtlingsreferendum

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Die Diskussion um den Brexit hält unvermindert an. Nicht nur hinsichtlich seiner Auswirkungen auf die Briten, auf die EU und die gesamte Weltwirtschaft. Sondern vor allem wegen des Zustandekommens dieser Abstimmung.

Das Gros der EU-Politiker ist gegen Volksabstimmungen

Die meisten westeuropäischen Politiker der Union äußern sich kritisch über das Referendum. Frei nach dem Motto, dass die Bürger „unmündig“ seien, eine solche weitreichende Entscheidung zu treffen. Das könnten gewählte Volksvertreter natürlich viel besser.

Pustekuchen, kann ich da nur sagen! So hat beispielsweise die Schweiz eine vorbildliche direkte Demokratie installiert, in der die Bürger über (fast) jede politische Entscheidung abstimmen. Niemand der bei klarem Verstand ist würde auf die Idee kommen, die Schweizer als „undemokratisch“ zu bezeichnen. Ganz im Gegenteil!

EU-Eliten fürchten die Meinung des Volkes

Das Problem der EU-Eliten mit Volksabstimmungen und Referenden ist, dass diese zumeist nicht zu dem Ergebnis führen, das sie selbst wollen! Aus diesem Grund lehnen sie solche auch ab. Doch nun kommt ihnen ein osteuropäischer Mitgliedstaat in die Quere. Wieder einmal ist das unbequeme Ungarn, dessen noch unbequemere Ministerpräsident Viktor Orban schon zu Beginn der Flüchtlingskrise Klartext sprach. Und flux einen Zaun um sein Staatsgebiet bauen ließ. Sehr zum Entsetzen aller selbsternannten „Demokraten“.

Flüchtlingsreferendum in Ungarn

Das geplante Referendum hat unmittelbar mit dem Asyl-Drama zu tun. So wird am 2. Oktober 2016 der ungarischen Bevölkerung die Frage gestellt: „Wollen Sie, dass die Europäische Union die Befugnis erhält, ohne Zustimmung des Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nicht-ungarischen Bürgern in Ungarnvorzuschreiben?“ Dann entscheiden die Bürger über diese Frage. Und nicht etwa „EU-gleichgeschaltete“ Politiker.

Hintergrund dafür ist, dass Orbans Regierung Quoten für Flüchtlinge, die auf einzelne EU-Länder verteilt werden, grundsätzlich ablehnt. Vielleicht erinnern Sie sich noch daran, dass dieser Quotenplan 2015 gegen die Stimmen Ungarns, Tschechiens, Rumäniens und der Slowakei beschlossen wurde. Ungarn und die Slowakei reagierten darauf mit einer Klage beim Europäischen Gerichtshof.

Ungarn „demokratischer“ als der Rest der EU?

So stellt sich wieder einmal die Frage, wer undemokratischer ist: Regierungen, die ihr Volk bei maßgeblichen Entscheidungen befragen. Oder Politiker, die Brüssel nach dem Mund reden und sich nicht für die Belange ihrer Bürger interessieren.

Die Antwort dürfte einfach ausfallen. Finden Sie nicht auch?

Eines ist jedenfalls sicher: Mit dem Flüchtlingsreferendum geht der Sturm in der EU nach der Brexit-Entscheidung weiter.

Vergessen Sie nicht: Bei uns haben Sie ebenfalls eine Stimme! Zeichnen und verbreiten Sie unsere neue Volkspetition gegen den Negativzins, um die Massenenteignung von Sparern zu stoppen. Hier: https://www.volkspetition.org/petitionen/ezb-niedrigzins-stoppen/

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt

„Negativzinsen“ – Die große Sparerenteignung! (3)

von Guido Grandt

Lieber Leser,

Mit Volkspetition-News sind Sie immer besser informiert! Deshalb wissen jetzt auch, dass die Europäische Zentralbank mit Ihrer Nullzins- und Negativzins-Politik die Sparer enteignet. Dass einige Banken bereits von ihren Privatkunden „Negativzinsen“ auf Ihrer Spar- oder Tagesgeldeinlagen verlangen. Und diejenigen Finanzinstitute, die das bislang noch nicht machen, dafür Ihre Kontogebühren etc. erhöht haben. Letztendlich werden viele von Ihnen, die mit Ihren Rücklagen fürs Alter gerechnet haben, herbe Verluste und Einbußen hinnehmen müssen. Doch das ist längst noch nicht alles, wie Sie nachfolgend lesen werden.

Der Fiskus bestraft Sie auch noch mit dem Negativ-Zins-Verlust

Wenn Sie als Sparer durch Negativzinsen Geld verlieren, können Sie diese Verluste nicht von der Steuer absetzen. Das stellte kein geringeres als das Bundesfinanzministerium selbst fest. Ich sage Ihnen, dass die Begründung dafür mehr als hanebüchen ist. Negative Zinsen, so das Ministerium von Wolfgang Schäuble, seien keine Zinsen, sondern eine Art „Verwahr- oder Einlagegebühr“! Somit können Sie also das verlorene Geld nicht als Verlust absetzen. Übrigens auch nicht als Werbungskosten, weil diese bereits mit dem Sparer-Pauschalbetrag von 801 Euro abgegolten sind. Dafür aber kassiert der Fiskus auf alle Zinserträge, die Sie wo auch immer machen, satte 25 Prozent als Abgeltungssteuer. Denn diese wird automatisch von den Banken an das Finanzamt abgeführt. Gerechtigkeit ade! Sie werden also doppelt bestraft. Bedanken Sie sich bei Draghi, Schäuble & Co.

Sie verlieren – der Staat gewinnt!

Während Sie also aufgrund dieser Finanzpolitik (fast alles) verlieren, reibt sich der Staat die Hände. Warum? Ich erkläre es Ihnen – es ist ganz einfach: Wenn der Staat sich Geld leiht, muss er praktisch keine Zinsen mehr dafür bezahlen. Und durch die schwupp-die-wupp Umdeklarierung von Negativzinsen zur reinen Verwahr- oder Einlagegebühr“ bekommt er sogar noch mehr Steuereinnahmen. Ist das nicht toll?

Die großflächige Sparerenteignung wird kommen

Ich sage Ihnen: Negativ-/Strafzinsen werden wohl bald „flächendeckend“ eingeführt werden – für alle Privatkunden, ganz egal, was Sie auf dem Sparbuch oder dem Tagesgeldkonto haben. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Die Weisheit, die viele von Ihnen schon als Kind gehört haben „Bring dein Geld aufs Sparbuch, da bekommst du Zinsen!“ hat ausgedient. Jetzt sollen und werden Sie dafür bestraft! Damit wird eine grundlegende Gesetzmäßigkeit des Finanz- und Kapitalmarkts ad absurdum geführt, die hieß: Wer anderen Geld leiht oder zur Verfügung stellt, erhält Zinsen dafür. Pustekuchen…

Volkspetition: So wehren Sie sich gegen den Negativzins!

Zeichnen Sie deshalb unsere neue Volkspetition und verbreiten Sie diese bitte weiter, um die Enteignung von Sparern durch Negativzinsen zu stoppen. Denn der Sparer darf weder der Dumme sein, noch für sein weitsichtiges Handeln bestraft werden. Nur weil die EZB um ihren Präsidenten Mario Draghi mit falschen Rezepten versucht, die Wirtschaft im kriselnden Euro-Raum anzukurbeln, sollen Millionen Arbeitnehmer um ihr hart erarbeitetes Erspartes gebracht werden. Das lassen wir uns nicht gefallen! Wir, die Bürger, die Sparer, müssen ganz entschieden klarmachen: Diese Politik ist gescheitert! Wir fordern die Europäische Zentralbank und vor allem ihren Präsidenten Mario Draghi auf: Beenden Sie Ihre Nullzinspolitik! Kehren Sie zurück zu einem normalen Leitzins. Und sorgen Sie dafür, dass die deutschen und europäischen Sparer nicht die Dummen sind, die mit ihren privaten Ersparnissen für Ihre falsche Politik den Kopf hinhalten müssen.

Hier:

https://www.volkspetition.org/petitionen/ezb-niedrigzins-stoppen/?SCID=e4660f7399b8f2f9e16e401b51d00f89

Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

Herzlichst Ihr

Guido Grandt