Schlagwort-Archive: kriegspropaganda

Rubikon — Das Fronttheater – Kriegsministerin von der Leyen wirbt für’s Sterben — mit Schützenhilfe der ARD.

https://www.rubikon.news/artikel/das-fronttheater

Das Fronttheater

Mit der unreflektierten Weitergabe von Kriegspropaganda durch die Tagesschau erklärt die ARD ihren journalistischen Bankrott.

Nachricht zur Petition: Angriff auf Serbien 1999 muss strafrechtlich und durch Untersuchungsausschuss aufgeabeitet werden – von Wilfried Schmitz

Wilfried Schmitz hat Ihnen eine neue Nachricht zu dieser Petition geschickt:


Betreff: Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

Negative Mitteilung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags vom 6.9.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unterstützer meiner Petition,

angesichts der beunruhigenden aktuellen Entwicklungen in der deutschen Bundesaußenpolitik, siehe:

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/75785-von-leyen-prueft-deutsche-beteiligung/

(bei der allem Anschein nach abermals offensichtliche Lügen zur Legitimation von Völkerrechtsbrüchen bemüht werden sollen),

… war ja schon davon auszugehen, dass die große Mehrheit im Bundestag nichts davon hören will, dass die Beteiligung der Bundeswehr an dem Krieg gegen Serbien in 1999 ebenfalls mit „einer“ Lüge – zutreffender: mit einem ganzen Bündel von Lügen – begann.

Hier nun die oberflächliche Stellungnahme des Petitionsausschusses des Bundestags vom 6.9.2018, die jede konkrete Auseinandersetzung mit allen (nachgewiesenen) Lügen im Zusammenhang mit dem Angriff auf Serbien in 1999 vermeidet:

https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/09/6.9.2018-Antwort.Petitionsausschuss.Dt_.Bundestag.pdf

Ich werde zu dieser Antwort des Bundestags bei nächster Gelegenheit eine Stellungnahme verfassen und diese Stellungnahme natürlich ebenfalls auf diesem Wege an alle Unterstützer meiner Petition übermitteln.

Dieser Ausschuss bezieht sich pauschal auf den Antrag der Bundesregierung vom 12.10.1998 und ein – grob falsches – „Prüfungsergebnis“ des Generalbundesanwalts aus dem Jahre 1999, gerade so, als wäre damals – bis heute – alles gesagt und wären die daran anknüpfenden Entscheidungen von Bundestag und Generalbundesanwalt bis heute nicht als – nachweislich – falsch überführt worden.

Daher möchte ich Euch alle bitten:

Sagt dem Bundestag auch selbst, was Ihr von dieser Antwort vom 6.9.2018 haltet. Nicht Wenige werden sicherlich noch viel besser als ich darüber informiert sein, was seinerzeit in Serbien geschehen ist. Auf Grund zahlreicher Mails weiß ich auch, dass Einige von Euch von diesem Angriff auf Serbien persönlich betroffen waren. Ihr habt also jedes Recht, Eure Meinung zu dieser ignoranten Haltung des Bundestages zu äußern.

Ihr könnt Eure Stellungnahmen per Fax (+ 49 30 227-30057) oder per Mail (Vorzimmer.pet1@bundestag.de) direkt an den Petitionsausschuss des Bundestages übermittelt (unter Bezugnahme auf die dortige Petitions-Nr. Per 1-19-14-580-000633) und das solltet Ihr der Sache wegen auch tun.

Je mehr Stellungnahmen dem Bundestag zugehen, umso mehr wird dies dem Ziel dieser Petition dienen.

Macht Eure Stellungnahmen – und diese Antwort des Bundestages – in Eurem Umfeld bekannt. Da sind Eurer Phantasie keine Grenzen gesetzt.

Herzlicher Gruß

Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/angriff-auf-serbien-1999-muss-strafrechtlich-und-durch-untersuchungsausschuss-aufgearbeitet-werden

Hier können Sie Wilfried Schmitz direkt antworten

https://www.openpetition.de/petition/kontakt/angriff-auf-serbien-1999-muss-strafrechtlich-und-durch-untersuchungsausschuss-aufgearbeitet-werden

Angriff auf Serbien 1999 muss strafrechtlich und durch Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden

https://www.openpetition.de/petition/online/angriff-auf-serbien-1999-muss-strafrechtlich-und-durch-untersuchungsausschuss-aufgearbeitet-werden

Die Aufarbeitung der Beteiligung der Bundeswehr am Kosovo-Krieg ist auch deshalb so bedeutsam, weil die Beteiligung Deutschlands an diesem Krieg – wie die weiteren Entwicklungen gezeigt haben – den Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung markiert hat, die unzählige Varianten von regelrechter Kriegspropaganda und Kriegshetze sowie mehrere völkerrechtswidrige Einsätze der Bundeswehr einschließt.

Niemand kann sagen, wie sich die Ereignisse im sog. Kosovo-Konflikt, in Afghanistan und in Syrien für die Menschen ohne Unterstützung durch deutsche Politiker und ohne Beteiligung der Bundeswehr entwickelt hätten. Aber Deutschland hätte sich sicherlich nicht militärisch in Afghanistan und Syrien engagiert, wenn bereits die Beteiligung der Bundeswehr an den Bombardements auf Serbien strafrechtlich aufgearbeitet worden wäre.

Zudem hätte die Weigerung des deutschen Volkes, sich an diesen völkerrechtswidrigen Interventionen zu beteiligen, die ganze Welt beeindruckt, und sie hätte sicherlich dazu beitragen können, dem Völkerrecht mehr Gewicht zu verleihen. Eine starke Friedensallianz auf der eurasischen Festplatte hätte in den letzten 100 Jahren nicht nur zwei Weltkriege, sondern wohl auch alle völkerrechtswidrigen Aggressionen von NATO-Mitgliedsstaaten in der Nachkriegszeit verhindern können

Begründung:

Die Begründung zu dieser Petition ergibt sich aus meiner Strafanzeige an den Generalbundesanwalt vom 16.3.2018 wegen der Teilnahme der Bundeswehr an dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Serbien in 1999, siehe:

www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/03/16.3.18-Strafanzeige.wegen_.Beteil.BW_.an_.Jugoslawienkrieg.pdf

humanrightsreporters.wordpress.com/2018/03/20/bundeswehr-in-serbien-rechtsanwalt-schmitz-erstattet-weitere-und-neue-strafanzeige-gegen-fruhere-bundesregierung/

Weitere Informationen auf meiner Homepage unter „Aktuelles“, siehe:

www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/aktuelles/

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Selfkant, 21.03.2018 (aktiv bis 20.05.2018)

Rubikon — Der andere Krieg. Der Krieg der Reichen gegen die Armen eskaliert.

https://www.rubikon.news/artikel/der-andere-krieg

Der andere Krieg

Der Krieg der Reichen gegen die Armen eskaliert.

Empörungspropaganda

So etwa Alexander Dobrindt:

Steuerflucht, massenhafter Betrug beim Mindestlohn, Wirtschaftskorruption ohne Ende – das alles ficht den CSU-Vorsitzenden im Bundestag und Ex-Verkehrsminister nicht an. Der 47-jährige Politkarrierist will den „kleinen Fischen“ noch härter ans Leder. Es geht um mutmaßliche „Hartz-IV-Schummler“, darunter offenbar auch organisierte Banden.

Diesen und jedem, der Hartz IV missbrauche, entrüstete sich Dobrindt kürzlich gegenüber der Presse, sei das Handwerk zu legen.

ich habe auf die Schnelle neun Lügen erkannt. Neun Lügen, mit denen ganz offiziell geostrategische Konzepte eines globalen Einsatzes deutscher Streitkräfte begründet werden.

https://www.rubikon.news/artikel/lesungen-aus-einem-verbotenen-buch-teil-2

„Nichts ist im Grundgesetz zum Mandat der Bundeswehr festgeschrieben. Die Fassadendemokratie existiert und funktioniert. Die politische Macht selbst – in hohem Maße abhängig von politischen, ideologischen und wirtschaftlichen Funktionsträgern – hat den Kolonialismus längst wieder zur Staatsdoktrin erhoben. Eine desinformierte Bevölkerung, die in ihrer Gesamtheit nicht willens ist, was sie da liest, zu hinterfragen, schluckt daher solche Kröten:“

„Risiken und Bedrohungen entstehen vielmehr aus zerfallenden und zerfallenen Staaten, aus dem Wirken des internationalen Terrorismus, terroristischen und diktatorischen Regimen, Umbrüchen bei deren Zerfall, kriminellen Netzwerken, aus Klima- und Umweltkatastrophen, Migrationsentwicklungen, aus der Verknappung oder den Engpässen bei der Versorgung mit natürlichen Ressourcen und Rohstoffen, durch Seuchen und Epidemien ebenso wie durch mögliche Gefährdungen kritischer Infrastrukturen wie der Informationstechnik.“ (8)

Das ist zitiert aus den verteidigungspolitischen Richtlinien vom 18. Mai 2011 und ich habe auf die Schnelle neun Lügen erkannt. Neun Lügen, mit denen ganz offiziell geostrategische Konzepte eines globalen Einsatzes deutscher Streitkräfte begründet werden. Neun Lügen, die Jedermann mit relativ wenig Aufwand aufdecken kann, so er den Willen dafür entwickelt.

In was für einer Demokratie leben wir? Richtig, in einer Fassadendemokratie. In dieser muss gelogen werden, andernfalls würden nämlich die wirklichen Ursachen zur Sprache kommen müssen.

Wenn Napoleon gesagt hat, daß Geschichte die Summe der Lügen ist, auf die man sich geeinigt hat, … dann sollte man uns doch einmal mitteilen, aus welcher Lüge wir etwas lernen sollen.

„Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen.“ / Teil I

„Von entscheidender Bedeutung ist dabei die Übertragung der ‘moralischen Kategorien’ der Kriegspropaganda der Sieger in das Bewußtsein der Besiegten. Erst wenn die Kriegspropaganda der Sieger Eingang in die Geschichtsbücher der Besiegten gefunden hat und von den nachfolgenden Generationen auch geglaubt wird, dann erst kann die Umerziehung wirklich als gelungen angesehen werden.”

Die „Eliten“ arbeiten gezielt an der psychologischen Manipulation der Bevölkerung. Psychologische Kriegsvorbereitung bedeutet bei der gegenwärtig herrschenden Ablehnung kriegerischer Aktivitäten der deutschen Bundesregierung durch die Mehrheit der deutschen Bevölkerung: „Rechtfertigungen“ für ein „Trotzdem“ zu finden.

https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2017/07/24/psychologische-kriegsvorbereitung-des-deutschen-volkes/

 

Den notwendigen „Tabu“-Bruch hat der aus der „Grünen“ Partei ins Außenamt geschickte Joschka Fischer im Krieg gegen Jugoslawien geleistet: „Wir müssen mit dem Mittel des Krieges eingreifen, um ein zweites „Auschwitz“ zu verhindern“.

Dieses drohende „Auschwitz“ wurde inzwischen als „fake“ enttarnt.

Dies zeigt, dass es – psychologisch gesehen, nicht der Wirklichkeit des tatsächlichen Ereignisses bedarf, um die Wirkung der Drohung mit dem Eintreten eines Ereignisses zu produzieren, sondern der „Simulation“, banal „Lüge“ genannt. …