Schlagwort-Archive: mehrDemokratie

Ein lebendiges Kunstwerk — mehrDemokratie

„Democracy for Future“ ist das Motto, unter dem wir am kommenden Freitag (15. November) gemeinsam ein Kunstwerk in Berlin vor dem Reichstag erschaffen. Ja genau, wir alle gemeinsam – mit dem Aktionskünstler John Quigley.

John Quigley hat schon viele monumentale Bilder zu drängenden politischen Themen geschaffen. Seine Inspiration bringt er nicht auf Leinwände wie andere Künstler, sondern baut ein Bild aus Menschen. Die genaue Form des Kunstwerkes ist noch geheim. Doch aus der Vogelperspektive wird es in voller Schönheit erkennbar sein: Wir stehen zusammen – gemeinsam bilden wir ein großes Ganzes.

Unser Campaigning-Team arbeitet bereits seit Wochen auf Hochtouren, damit zum Termin alles passt. Sei es einen Kran und die passende Genehmigung zu besorgen, kiloweise Material für das Aerial Art Kunstwerk aufzutreiben oder stetig zu mobilisieren.

Seien Sie auch dabei und kommen Sie am 15. Nov. nach Berlin. Um 9:30 Uhr geht’s auf der Wiese vor dem Reichstag los. Wir freuen uns auf Sie.

Ja, ich komme zur Aktion
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Nein, ich kann leider nicht kommen
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Mit freundlichen Grüßen
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Roman Huber
Bundesvorstand
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Claudine Nierth
Bundesvorstandssprecherin
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Mehr Transparenz in Berlin: Erste Hürde ist fast geschafft

In Berlin geht ein goldener Herbst zu Ende, auch für unser Volksbegehren zum Transparenzgesetz. Unsere Kolleginnen und Kollegen vom Landesverband Berlin sind glücklich, denn sie haben in den letzten drei Monaten 28.500 Unterschriften für die Einführung eines Transparenzgesetzes in Berlin gesammelt.

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Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen!

Unsere Volksinitiative in Hamburg ist noch nicht so weit, wie das Volksbegehren in Berlin. Noch bis Mitte Januar bleibt Zeit, die nötigen 10.000 Unterschriften zu sammeln. Vielleicht haben Sie Zeit und Lust, zum Sammeln nach Hamburg zu kommen? Der Hamburger Landesverband freut sich über jede Unterstützung. Melden Sie sich am besten per E-Mail:
info@mehr-demokratie-hamburg.de

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Aktionstag „CETA wisch und weg“

Unter dem Motto „CETA wisch und weg“ haben wir mit einem Aktionstag unseren Protest gegen Sonderklagerechte der Konzerne deutlich gemacht. Infos und Fotos zur Aktion finden Sie online. Dort können Sie auch noch unseren Aufruf „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!“ unterschreiben.

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Spendenkonto

Bank: Bank für Sozialwirtschaft
Kontoinhaber: Mehr Demokratie e.V.
BIC: BFSWDE33MUE
IBAN: DE52 7002 0500 0008 8581 00

Bildquellen:

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Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen – von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür setzen wir uns ein. Wir könnten aber noch viel mehr bewegen – mit Ihrer Unterstützung!!
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Impressum

Mehr Demokratie e.V.
Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin
E-Mail: info@mehr-demokratie.de
Telefon: (030) 4208 2370

Geschäftsführender Bundesvorstand:
Roman Huber

Eintragung im Vereinsregister
Registergericht: Amtsgericht Bonn
Register-Nummer: 5707

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Dieses Bild schreibt Geschichte — mehrDemokratie

CETA wisch und weg — mehrDemokratie

Glücksmarie — Ralf-Uwe Beck | Mehr Demokratie e.V.

Baden-Württemberg lernt Volksbegehren – und braucht dabei Ihre Hilfe! — mehr-demokratie

in Baden-Württemberg kommt die direkte Demokratie auf Landesebene so langsam ins Rollen. Im Januar startete ein Antrag auf Volksbegehren für gebührenfreie Kitas. Wir dachten schon, jetzt gibt es endlich das erste Volksbegehren in der Landesgeschichte. Der Antrag wurde aber vom Innenministerium für unzulässig erklärt und beschäftigt nun den Verfassungsgerichtshof. Das Verfahren vor dem Verfassungsgericht läuft wohl bis Anfang nächsten Jahres.
Hier sind wir als Fachverband begleitend dabei, schließlich geht es um die entscheidende Frage, welche Geldsummen das Anliegen eines Volksbegehrens kosten darf. Wir fordern die Landesregierung auf, klar Stellung zu beziehen: Bei Volksentscheiden darf es nicht nur um ein Taschengeld gehen!

Unterschreiben Sie deshalb jetzt unseren Aufruf www.volksentscheid-vor-gericht.de

++++ 18.10.: Start der Amtseintragung beim Volksbegehren „Artenschutz“ ++++

Anstelle des Kita-Volksbegehrens startete dann aber im Sommer das Volksbegehren Artenschutz durch – mit mehr als 35.000 Unterschriften beim Zulassungsantrag. Dieses Mal ging alles gut. Seit dem 24. September läuft das erste Volksbegehren in Baden-Württemberg – nach 45 Jahren Anlaufzeit!

Mehr Demokratie e.V. wird als unabhängiger Fachverband gespannt das Verfahren begleiten. Wir wollen Ratschläge geben und das Volksbegehren später auswerten. Schließlich ist es für alle Beteiligten absolutes Neuland, nicht nur für die Unterschriftensammlerinnen und -sammler, sondern auch für Politik und Verwaltungen.
Dafür brauchen wir auch Ihre Hilfe! Was läuft gut? Was läuft schlecht? Wo sind Politik und Verwaltungen vielleicht überfordert? Geben Sie uns Feedback unter info@mitentscheiden.de
Am 18. Oktober startet die Amtseintragung. Alle Bürgerinnen und Bürger können dann das Volksbegehren auch auf ihrem Rathaus persönlich unterzeichnen. Wenn Sie dabei in Ihrer Gemeinde Unregelmäßigkeiten feststellen sollten oder bemerken, dass die Verwaltung unsicher ist, dann melden Sie sich bitte bei uns unter info@mitentscheiden.de oder telefonisch unter 0711-5091010. Ebenso können Sie sich natürlich immer an uns wenden, wenn Sie Fragen oder Anregungen zum Thema Volksbegehren haben.

++++ Sitzung des Landesvorstands – Vorschläge und Anregungen von Mitgliedern erwünscht ++++

Mehr Demokratie braucht aktive Beteiligung. Das gilt natürlich auch für unseren Landesverband. Am 14. Oktober trifft sich unser neuer Landesvorstand zu seiner zweiten Sitzung. Deshalb wenden wir uns an unsere Mitglieder. Haben Sie Anregungen oder Anträge, die Sie an unseren Landesvorstand richten möchten?
Dann mailen Sie uns unter info@mitentscheiden.de. Alle Protokolle unserer Vorstandssitzungen finden Sie übrigens im Mitgliederbereich unter https://mitglieder.mehr-demokratie.de/

++++ Terminankündigungen: Vernetzungstreffen in Esslingen am 9.11. – Vortrag in Ladenburg am 18.11. ++++

Zum Abschluss habe ich noch zwei Terminankündigungen für Sie:
Am 9. November veranstaltet unser Landesverband das zweite Vernetzungstreffen für Bürgerinitiativen, Kommunalpolitiker und Mehr Demokratie-Mitglieder. Bei diesem „Praxis-Workshop“ werden aktuelle Bürgerbegehren vorgestellt und besprochen. Mehr Infos finden Sie unter: https://www.mitentscheiden.de/landesverband/termine/

Weiterhin wird am 18. November Edgar Wunder, unser Landesvorstandssprecher, in Ladenburg einen Vortrag halten. Ab 19 Uhr geht es im Leicht & Selig (Hauptstraße 64, Ladenburg) um das Thema „Das Volksbegehren für mehr Artenschutz – Hintergründe und Argumente“.
Der Vortrag informiert zunächst allgemein über das Verfahren eines Volksbegehrens, die dabei zu beachtenden Regelungen, welche Auswirkungen es hat und über die Erfahrungen anderer Bundesländer mit diesem direktdemokratischen Instrument. Dann wird das aktuelle Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zur Diskussion gestellt und die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Landespolitik gezeigt, falls die für das Volksbegehren landesweit notwendigen 800.000 Unterschriften zusammenkommen.

Vielleicht sehen wir uns ja bei einem der Termine? Ich würde mich jedenfalls freuen!

Mit den besten Grüßen

Christian König
Landesgeschäftsführer
Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg

Vielen Dank!

Datenschutzhinweis
Unsere aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie hier:
https://www.mehr-demokratie.de/datenschutz

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Impressum

Mehr Demokratie e.V.
Christian König
Rotebühlstr. 86/1, 70178 Stuttgart
fon 0711-509 10 10
email christian.koenig@mehr-demokratie.de
home https://www.mitentscheiden.de/

Geschäftsführung: Roman Huber
Kassenwart: Alexander Trennheuser

Rosia Montana — mehr-demokratie

Krafträume für die Demokratie — mehrDemokratie

Aktionstag: Konzernklagen stoppen! — mehr-demokratie

Forsa-Umfrage: Kritik an Berliner Senat bei Umgang mit Volksentscheiden — mehr-demokratie

https://www.mehr-demokratie.de/news/2014/forsa-umfrage-kritik-an-berliner-senat-bei-umgang-mit-volksentscheiden/?L=0

66 Prozent der Berliner/innen kritisieren das Vorgehen des Berliner Senats, Abstimmungstermine bei Volksentscheiden von anstehenden Wahlen zu entkoppeln. Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg fordert die Zusammenlegung von Wahlen und Abstimmungen sowie die Abschaffung des Zustimmungsquorums.

Von Charlie Rutz

Eine von Mehr Demokratie in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage bestätigt unsere Kritik am Berliner Senat, die Abstimmungen beim „Pro Reli“- und „Energietisch“-Volksentscheid aus politisch motivierten Gründen auf einen separaten Termin gelegt zu haben – obwohl eine Kopplung an eine Wahl möglich und von den Initiativen auch gewünscht war. Denn fast zwei Drittel der Befragten Berliner/innen sehen das genauso.

„Das Ergebnis der Umfrage zeigt ganz deutlich, dass die Berlinerinnen und Berliner die Agenda des Senats klar durchschaut haben und definitiv nicht billigen. Dies wird von Wählenden aller Parteien ähnlich gesehen, also auch bei denen von SPD und CDU“, so Oliver Wiedmann, Vorstandssprecher des Landesverbands Berlin-Brandenburg.

Eine Mehrheit der Befragten spricht sich sogar dafür aus, dass es eine gesetzliche Regelung geben sollte, die auf die Kopplung von Abstimmungs- mit Wahlterminen zielt. Mehr Demokratie hat dazu seit langem eine Position: Findet in einem Zeitraum von acht Monaten nach einem zustande gekommenen Volksbegehren eine Wahl statt, fordert der Verein eine zwingende Zusammenlegung – außer wenn die Initiatoren des Volksentscheids sich für einen anderen Termin aussprechen.

Um mehr über das Abstimmungsverhalten der Bürger/innen zu erfahren, wird in der Forsa-Umfrage auch nach den Gründen für die Nicht-Teilnahme am Volksentscheid des Berliner Energietisches gefragt – die Ergebnisse lassen einen klaren Schluss zu:

Gerade einmal 11 Prozent der Befragten geben an, dass sie gegen den vorgelegten Gesetzentwurf waren. Das ist eine Ohrfeige für den Berliner Senat und auch den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der es in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 7. November 2013 so dargestellt hatte, als seien die Nicht-Teilnehmenden gleichzeitig auch Gegner des Gesetzentwurfs gewesen. Das ist damit ganz klar widerlegt!

„Wie man es dreht und wendet, die Ergebnisse der Umfrage bestätigen nur eines: Das Zustimmungsquorum von 25 Prozent muss abgeschafft werden. Zunächst einmal ermöglicht überhaupt nur dieses Quorum die Termintrickserei aus politischen Motiven. Es verzerrt aber vor allen Dingen das wahre Ergebnis und gibt denen ein Gewicht, die sich aus den unterschiedlichsten Gründen nicht beteiligen. Wie bei Wahlen auch sollten diejenigen entscheiden, die sich an einer Abstimmung beteiligt haben“, so Wiedmann abschließend.

Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg fordert in einem Aufruf die Zusammenlegung von Wahlen und Abstimmungen sowie die Abschaffung des Zustimmungsquorums.

Hier gibt es die Umfrageergebnisse im Detail…

SPENDEN

https://www.mehr-demokratie.de/spenden/

VOLKSENTSCHEID — TRANSPARENZ — BERLIN

 

in Hintrtzimmernwäscht eine Hand

besonders gut die NDERE

Hallo AKK, Dreyer und Söder: Wort halten! — mehr-demokratie