8. 06. 2023 | Unter dem heuchlerischen Vorwand, der von Pandemiemaßnahmen gebeutelten Kulturszene zu helfen, loben Finanzminister Lindner und Kulturstaatsministerin Roth einen digitalen Kulturgutschein von 200 Euro für alle aus, die dieses Jahr 18 werden. Bedingung: Sie müssen die Online-Ausweisfunktion nutzen, die bisher eine kümmerliche Existenz führt. Dadurch werden ausgerechnet …
7.6. Bargeldabschaffung: Einerseits hat die Schweizer Gastronomiekette FWG (Negishi Sushibar, Miss Miu, Nooch Asian Kitchen, The Butcher) mitgeteilt, dass Barzahler ab Herbst nicht mehr willkommen sind. Andererseits wurde der Plan der Schweizer Gemeinde Hinwil ZH, Parkuhren ohne Barzahlungsmöglichkeit einzuführen auf Bürgerbeschwerden hin vom Bezirksrat untersagt. Mehr Kurzmeldungen: Allgemein | Cancel-Culture | …
Hören | 5. 06. 2023 | Im Juni läuft die Rechtsgrundlage für die digitalen EU-Covid-Zertifikate aus, die einen Nachweis von (vorgeschriebenen) Impfungen oder Test erlauben. Die WHO übernimmt nun diese digitale Infrastruktur als dauerhaftes Modell für das weltweite Reisen. Der Zwang für alle Reisewilligen, aktuelle Impfempfehlungen der WHO zu befolgen, …
4. 06. 2023 | Indiens Zentralbank zieht die größte Banknote aus dem Verkehr. Der dann größte Geldschein ist nur etwa so viel wert wie der kleinste im Euroraum. Das soll die Menschen zwingen, elektronisches Geld zu nutzen. Mit diesem können sie besser überwacht und kontrolliert werden und die Finanz- und …
5. 06. 2023 | Im Juni läuft die Rechtsgrundlage für die digitalen EU-Covid-Zertifikate aus, die einen Nachweis von (vorgeschriebenen) Impfungen oder Test erlauben. Die WHO übernimmt nun diese digitale Infrastruktur als dauerhaftes Modell für das weltweite Reisen. Der Zwang für alle Reisewilligen, aktuelle Impfempfehlungen der WHO zu befolgen, wird damit …
5.6. WHO-Pandemievertrag: Das Büro des Verhandlungsgremiums hat seinen endgültigen Textentwurf des Vertrags vom 2. Juni veröffentlicht. Er ersetzt den vorläufigen Textentwurf vom 22. Mai. 5.6. Cancel-Culture: Ulrike Guérot, Patrik Baab, Sucharit Bhakdi und Michael Meyen antworten unter dem Titel „Abschied vom Altpapier: Der SPIEGEL hat fertig“ auf die Attacke des ehemaligen …
4. 06. 2023 | Indiens Zentralbank zieht die größte Banknote aus dem Verkehr. Der dann größte Geldschein ist nur etwa so viel wert wie der kleinste im Euroraum. Das soll die Menschen zwingen, elektronisches Geld zu nutzen. Mit diesem können sie besser überwacht und kontrolliert werden und die Finanz- und …
4. 06. 2023 | Das norwegische Statistikamt wollte durch Zusammenführung von Supermarktbelegen und Bezahldaten detaillierte Daten über die Lebensmittelkäufe der einzelnen Bürger ermitteln. Die Datenschutzbehörde hat das nun verboten. Das ist ein Rückschritt für diejenigen, die daran arbeiten, den Regierungen die Möglichkeit zu geben, das Verhalten ihrer Bürger durch Erfassung …
Damit jemand den Anfang macht, will ich hier eine schnelle erste Analyse des neuen Textentwurfs des INB-Büros vom 22. Mai anbieten. Die großen Medien werden hoffentlich auch bald einmal in die Gänge kommen.
Freiheit kommt unter die Räder
Wo in Artikel 4 des Nullentwurfs noch die Respektierung der Menschenrechte und die fundamentalen Freiheiten garantiert wurden und alle Parteien sich verpflichteten, diese zu verteidigen und zu fördern, klingt das im entsprechenden Artikel 3 des neuen Entwurfs schon deutlich anders.
Hier wird das Prinzip der Menschenrechte und Freiheit mit dem Recht auf Gesundheit zusammengefasst und statt der Verpflichtung zur Förderung der Freiheit, mögliche Einschränkungen angedeutet. Zum Beispiel zum Schutz der Vulnerablen oder aus Gleichheits- oder Diversitätsgründen. Ähnliche Bestrebungen, die Menschenrechte aus dem Text zu streichen oder die Pflicht zur Einhaltung stark aufzuweichen, gibt es, wie berichtet, bei der geplanten Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften.
Ich hatte berichtet, dass bei der Weltgesundheitsversammlung der Ko-Vorsitzende der Kommission zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften, unter Verweis auf den Pandemievertrag, gesagt hat, Maßnahmen zur Einschränkung der individuellen Freiheiten müssten priorisiert werden. Eine explizite Aussage in dieser Richtung findet sich im Textentwurf zwar nicht. Doch die Streichung der Verpflichtung, die Freiheitsrechte zu wahren und die Einfügung von Einschränkungen, wie sie während der letzten Pandemie genutzt wurden, um Freiheitseinschränkungen zu begründen, die man sich bisher kaum vorstellen konnte, lässt das Schlimmste erwarten.
Was die Souveränität angeht (gleiche Artikel) wurde neben einigen Umformulierungen die Feststellung gestrichen, dass die Souveränität eines Landes die Verfügungsgewalt über seine biologischen Ressourcen einschließt. Offenkundig sollen der Patentierung von Heilpflanzen fremder Länder durch US-amerikanische und europäische Pharmafirmen keine Steine in den Weg gelegt werden.
Umstritten ist, ob das Prinzip „One Health“ in den Vertrag aufgenommen werden soll. Dabei geht es darum, bei der Vermeidung und Bekämpfung von Pandemien Tiere, Pflanzen, Ökosysteme, Klimawandel etc. mit einzubeziehen. Das würde den Anwendungsbereich des Vertrags massiv ausweiten.
Verhältnismäßigkeit nicht zwingend
Das Erfordernis der Verhältnismäßigkeit wurde (weiter) aufgeweicht. Die Sollvorschrift kontinuierlicher Evaluation der Maßnahmen im Nullentwurf wurde gestrichen. Der Nutzen der umgesetzten Maßnahmen „soll“ lediglich die Kosten übersteigen. In Anbetracht des heutigen Konsenses oder mindestens starken Verdachts, dass viele Maßnahmen, zum Beispiel Lockdowns, Schulschließungen, Ausgangssperren, rigide Kontaktbeschränkungen und Impfung junger Menschen viel mehr geschadet als genutzt haben, würde man hier eine sehr viel verbindlichere Formulierung erwarten, wenn wirklich Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen werden sollten.
Umstritten ist, ob in Artikel 8 eine Verpflichtung aufgenommen werden soll, die eigenen Maßnahmen und Pläne zu Vermeidung und zum Umgang mit Pandemien einer Begutachtung durch andere Länder oder Ländergruppen unterziehen zu lassen. Über ein solches Peer-Review könnte starker Konformitätsdruck ausgeübt werden.
Freie Bahn für Killervirenforschung
Der Nullentwurf sah in Artikel 8 noch vor:
„Maßnahmen zur Festlegung internationaler Normen für Laboratorien und Forschungseinrichtungen, die Arbeiten zur genetischen Veränderung von Organismen durchführen, um deren Pathogenität und Übertragbarkeit zu erhöhen, sowie zur Überwachung und Berichterstattung darüber, um eine unbeabsichtigte Freisetzung dieser Krankheitserreger zu verhindern, wobei sicherzustellen ist, dass diese Maßnahmen keine unnötigen administrativen Hürden für die Forschung schaffen.“
Das wurde gestrichen. Stattdessen soll es in dieser Richtung im neuen Entwurf entweder gar nichts geben, oder aber in Artikel 4 den viel weicheren Passus, der ohne neue oder schärfere internationale Standards auskommt:
„Die Vertragsparteien ergreifen Maßnahmen zur Stärkung der biologischen Sicherheit in Laboratorien, um die versehentliche Exposition, den Missbrauch oder die unbeabsichtigte Freisetzung von Krankheitserregern in Laboratorien durch Schulungen und Praktiken im Bereich der biologischen Sicherheit zu verhindern, den Zugang zu sensiblen Orten zu regeln, die Transportsicherheit und die grenzüberschreitende Verbringung zu verstärken, und zwar im Einklang mit den geltenden Vorschriften und Normen.“
Ob wenigstens dieser Passus zusammen mit anderen Verpflichtungen im Rahmen nationaler Präventionspläne aufgenommen werden soll, ist umstritten.
Das also ist die Lehre der für das Corona-Maßnahmendesaster Verantwortlichen aus einer Pandemie, die nach derzeit wohl vorherrschender Expertenmeinung von einem im Labor genetisch veränderten Virus verursacht wurde. In einem chinesischen Labor, in dem von US-Wissenschaftlern in den USA verbotene sogenannte Gain-of-Function-Forschung betrieben wurde, in dem also Viren gefährlicher gemacht wurden. Man kann das auch Biowaffenlabor nennen.
Wenn nichts getan wird, um dieses hochgefährliche Unwesen einzudämmen, ist der ganze Vertrag bestenfalls ein Ablenkungsmanöver, schlimmstenfalls eine Maßnahme die Kontrolle über Bevölkerungen zu intensivieren.
Ich danke herzlich Morten Gray für das Auffinden des Entwurfstextes und weitere wertvolle Hinweise in der Vergangenheit.
4. 06. 2023 | Indiens Zentralbank zieht die größte Banknote aus dem Verkehr. Der dann größte Geldschein ist nur etwa so viel wert wie der kleinste im Euroraum. Das soll die Menschen zwingen, elektronisches Geld zu nutzen. Mit diesem können sie besser überwacht und kontrolliert werden und die Finanz- und …
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2. 06. 2023 | Auf die Frage, was die Bundesregierung tue, um die Ursachen der hohen Übersterblichkeit in Deutschland zu ermitteln, verwies Immernochminister Karl Lauterbach im Bundestag auf Studien, die von deutschen und ausländischen Universitäten dazu angestellt würden. Ich habe beim Ministerium nachgefragt, welche das sind. Die Antwort wird Lauterbach-Kenner …
1. 06. 2023 | Die internationale Regierungskommission zur Aushandlung des WHO-Pandemievertrags (INB) hat einen neuen Entwurf vorgelegt, in dem strittige Punkte mit alternativen Formulierungen enthalten sind. Im Vergleich zum „konzeptionellen Nullentwurf“ von November enthält er einige Verschlechterungen, insbesondere was Biowaffenforschung (Gain-of-function) und bürgerliche Freiheitsrechte angeht. Damit jemand den Anfang macht, will …
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Nachtrag (19 Uhr) | 1. 06. 2023 | Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) hat gesagt, Maßnahmen zur Einschränkung der individuellen Freiheiten müssten priorisiert werden. Offener hat bis jetzt noch kein Verantwortlicher bestätigt, dass mit dem Tandem aus WHO-Pandemievertrag und verschärften Gesundheitsvorschriften die WHO die Kompetenz …
31. 05. 2023 | Auf der Weltgesundheitsversammlung in Genf haben die Mitgliedstaaten eine Resolution verabschiedet, die alle Regierungen und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) auffordert, die Verhaltenswissenschaften verstärkt und systematischer zu nutzen, um „gesundheitsbezogene Fehlinformationen und Desinformationen“ zu konterkarieren und die Nachfrage nach Impfstoffen sicherzustellen. In einer Pressemitteilung der WHO heißt es: „Heute haben …
29. 05. 2023 | Für den Bayerischen Rundfunk (BR) hat Faktenfüchsin Sophie Rohrmeier herausgearbeitet, dass „Snowden und Assange Puzzle-Teile des Antiamerikanismus“ sind, aber auch betont, dass „nicht ALLE, die sich für Pressefreiheit oder Menschenrechte einsetzen oder für die Belange von Julian Assange und Edward Snowden, prorussischer Propaganda verfallen sind“. Nun …
29. 05. 2023 | Für den Bayerischen Rundfunk (BR) hat Faktenfüchsin Sophie Rohrmeier herausgearbeitet, dass „Snowden und Assange Puzzle-Teile des Antiamerikanismus“ sind, aber auch betont, dass „nicht ALLE, die sich für Pressefreiheit oder Menschenrechte einsetzen oder für die Belange von Julian Assange und Edward Snowden, prorussischer Propaganda verfallen sind“. Nun …
29.5. 2023 | Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) verkünden gern und oft ihre klimapolitischen Ambitionen. In der größten Stadt der VAE, Dubai, findet in diesem Jahr der Weltklimagiplfel COP28 statt. Bis 2050 will sie den kleinsten aller ökologischen Fußabdrücke haben. Die VAE wollen sich an die Empfehlung einer Weltbank Studie …
28. 05. 2023 | Im SWR berichtet eine Betroffene, dass es keine Anlaufstellen in Baden-Württemberg für sie gibt und sie Untersuchungen selbst bezahlen muss, weil ihr Impfschaden nicht als Krankheit anerkannt ist. Der Chef der ständigen Impfkommission sagt ihr durch die Blume: Selbst schuld, hätten Sie den Impfzusammenhang nicht hergestellt, …
28.5. Cancel-Culture: „Rauswerfen oder aushalten“, das sind die ersten Worte eines Beitrags (Zahlschranke) des „Nachrichtenmagazins“ Der Spiegel zu den unbequemen Wissenschaftlern Michael Meyen, Sucharit Bhakdi und Ulrike Guérot mit dem Titel: „‚Querdenker‘ an Hochschulen: Prof. Dr. Kokolores – Die Universitäten tun sich schwer mit Dozenten, die Verschwörungstheorien anhängen oder inhaltlich …
25. 05. 2023 | Gutachtergeprüfter Aufsatz von C. Kuhbander und M. Ritzner in der Nature-Zeitschrift Cureus: „Die Ergebnisse zeigen, dass die Zahl der Todesfälle im Jahr 2020 nahe an der erwarteten Zahl lag; es gab etwa 4000 überzählige Todesfälle. Dagegen lag sie 2021 [und 2022 weit] über der erwarteten Zahl. …
25. 05. 2023 | Die Zeitbild-Stiftung hat Lehrkräften die Einladung für einen dreieinhalbstündigen, kostenlosen, von der Bundesbildungsministerin (FDP) geförderten „Workshop zum Thema Verschwörungstheorien und Fake News“ zukommen lassen, der Beschulte ab 14 Jahren zu Multiplikatoren ausbildet (siehe meinen Bericht vom 16.5.). Die nächsten Termine sind 13.6. und 15.6. Im Interesse …
25.05. 2023 | Direkt nach ihrer Rückkehr vom Treffen der Bilderberger in Lissabon hat die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen eine Einladung des US-Präsidenten nach Washington bekommen, um sich mit ihm über die Nato und die Ukraine auszutauschen. Das wird als finales Bewerbungsgespräch um den frei werdenden Posten der Nato-Generalsekretärin interpretiert. Die …
25.5. Cancel-Culture: Eine Reihe von Schauspielern hat John Cleese von Monty Python ihm zufolge aufgefordert, aus einer Bühnenaufführung von Leben des Brian (1979) die hellsichtige Szene von Stan zu streichen, der Loretta heißen und Babys bekommen will (Video, engl.; deutsch). 24.5. Cancel-Culture: Der Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hamburg (GEW) …
25. 05. 2023 | Die Rockefeller-Stiftung und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben eine Partnerschaft zur Stärkung des WHO-Zentrums für Pandemie- und Epidemieaufklärung in Berlin angekündigt. Die Stiftung investiert 5 Mio. Dollar in Partner, die mit der WHO globale Netzwerke für die Erkennung von Krankheitserregern kultivieren und Krankheiten überwachen, die durch steigende Temperaturen …
24. 05. 2023 | Der European Council on Foreign Relations (EFCR) ist ein einflussreiches, maßgeblich vom Multimilliardär George Soros finanziertes, geo- und militärpolitisches Institut. In einem „Policy Brief“ erklärt das Institut den Europäern, dass sie unzureichend motivierte Vasallen der USA sind, die ihr Lehnsherr ausplündern und wegwerfen wird, wenn sie …
24.5. Cancel-Culture: Der Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hamburg (GEW) streicht der Gewerkschaftslinken den Raum im Gewerkschaftshaus, weil diese die Kunsthallendemos gegen „Frieren, Pleiten, Weltkrieg“ und die Rathausdemo „für Verständigung und Aufarbeitung“ aktiv unterstützten, an denen auch „rechte Strukturen“ teilnähmen. 24.5. Impfpflicht: Die Bundeswehr setzt die Impfpflicht für Soldaten weiterhin …
22. 05. 2023 | Aus Anlass der Diskussion über die Angemessenheit der Corona-Maßnahmen und das, was man darüber wissen konnte, will ich auf eine zu wenig beachtete Broschüre der WHO für Entscheidungsträger zu Impfpässen von August 2021 verweisen. Darin steht, dass man nicht weiß, ob die Corona-Impfungen gegen Infektion mit …
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22. 05. 2023 | Am Wochenende, bis 21. Mai, trafen sich hochrangige Politiker, auch deutsche, ganz „privat“, also ohne demokratische Rechenschaft ablegen zu müssen, in Lissabon hinter verschlossenen Türen mit den Bilderbergern, den Mächtigen aus Medien, Konzernen, Militär und Geheimdiensten aus Nordamerika und Europa. Nur die Liste der Teilnehmer und …
21. 05. 2023 | Von einer christlichen Organisation erwartet man eigentlich nicht, dass sie den Menschen ein Online-Portal empfiehlt, in dem der nationalsozialistische Gräuel verharmlost wird, in dem Menschen mit anderen politischen Ansichten routinemäßig als Nazis beschimpft werden, gehetzt und gelogen wird, dass sich die Balken biegen. Doch die Clearingstelle …
19. 05. 2023 | Am 16.5. hatte ich im Beitrag „Das Bildungsministerium lässt Jugendliche zu Kämpfern gegen Verschwörungstheorien ausbilden“ indirekt auf ein Video aus dem Jahr 2013 verlinkt, in dem der Linken-Politiker Gregor Gysi sagte, das Besatzungsstatut gelte noch. Laut Hinweis eines Lesers war das Video am 16. 05. nach …
21. 05. 2023 | Von einer christlichen Organisation erwartet man eigentlich nicht, dass sie den Menschen ein Online-Portal wärmsten empfiehlt, in dem der nationalsozialistische Gräuel verharmlost wird, in dem Menschen mit anderen politischen Ansichten routinemäßig als Nazis beschimpft werden, gehetzt und gelogen wird, dass sich die Balken biegen. Doch die …
19. 05. 2023 | Am 16.5. hatte ich im Beitrag „Das Bildungsministerium lässt Jugendliche zu Kämpfern gegen Verschwörungstheorien ausbilden“ indirekt auf ein Video aus dem Jahr 2013 verlinkt, in dem der Linken-Politiker Gregor Gysi sagte, das Besatzungsstatut gelte noch. Laut Hinweis eines Lesers war das Video am 16. 05. nach …
18.5. Podcast über WHO-Reform: Holger Douglas hat für den Podcast TE-Wecker mit mir über die Gefahren durch die geplanten WHO-Reformen gesprochen. 17.5. Putin hat Schuld: Laut Protokoll einer Bundestags-Ausschusssitzung zu Graichen hat Habecks Staatssekretär seinen Trauzeugen im Bewerbungsgespräch um die Spitzenposition in der Deutschen Energieagentur gesiezt, nachdem er „vergessen“ hatte, die …
17. 05. 2023 | Weil die Presse so umfassend und allgegenwärtig nicht über die Nachverhandlungen der EU-Kommission mit Pfizer über die viel zu vielen bestellten und bezahlten „Impfstoffe“ berichtet, will ich hier entgegen meiner Gewohnheit das Urheberrecht verletzen und einen zusammenfassenden Tweet-Text des EU-Parlamentariers Martin Sonneborn wiedergeben. Ich bin zuversichtlich, …
haluise 