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Wir dürfen uns nicht spalten — OMNIBUS

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
Liebe Sylvia Linnenkohl, schon seit vielen Jahren erlebe ich die Adventszeit als ein sich stetig verdichtendes Geschehen. Wir spitzen alles auf einen Jahreshöhepunkt zu, der gelingen soll. Wir wollen anderen eine Freude bereiten und müssen bemerken, dass es uns kaum noch gelingt. Wir sind uns ein Rätsel, das wir mit Geschenken beruhigen, aber nicht lösen können.

Was aber erfreut unser Herz?
 
Das offene, wertschätzende Gespräch, die gemeinsame, sinnvoll erlebte Tat, ermöglicht uns eine Begegnung, in der wir uns erkennen können und Freude aneinander erleben. Es berührt unseren Lebenssinn, wenn wir Zukünftiges gestalten, zumal wir es nicht alleine können. Und so sind wir in diesen Corona-Zeiten in der Gefahr, die Offenheit für Andere zu verlieren, uns abzukapseln in vermeintlichen Gewissheiten – schon allein aus der Angst, fremdbestimmt zu werden, von wem und wie auch immer.
 
Wir müssen die Freiheit im Geistigen unbedingt schützen, damit wir in gemeinsamem Einvernehmen die gesetzlichen Regelungen auf der Rechtsebene erarbeiten und treffen können. Wenn wir nicht alle am Hervorbringen und Entscheiden beteiligen, wird unsere Demokratie dieses jetzt entstehende Spannungsfeld bald nicht mehr aushalten können. Die Zeichen sind deutlich genug.
 
Das weltweite Coronageschehen wirkt auf mich wie ein Aufruf an alle Menschen, jetzt endlich damit ernst zu machen, die von uns geschaffenen Verhältnisse von Grund auf zu erneuern. Wir haben durch unser Verhalten einen menschheitlichen Angriff auf unsere irdische Existenz hereingerufen. Jetzt wird überdeutlich, dass die Gesundheit des einzelnen Menschen abhängig ist von der Gesundheit des Gesamtgeschehens. Wenn wir das Ganze nicht heilen, werden bald auch Einzelne nicht mehr gesund werden können.
 
Und alles ist abhängig vom Geld. Wo es hinfließt, entstehen Einkommen und Arbeitszusammenhänge, ob sie nun sinnvoll sind oder sinnlos. Und so besteht die zentrale Zukunftsaufgabe darin, die Geldkreisläufe zu demokratisieren und Kriterien zu erarbeiten, was wir finanzieren wollen und was nicht. Dann haben wir einen, vielleicht sogar den entscheidenden Schritt getan.
 
Dazu brauchen wir ein offenes und ruhiges Gemüt und ein von Vorurteilen rein gehaltenes Denken. Wir sind die Menschengemeinschaft und sind miteinander die Zukunft. Wir dürfen uns nicht spalten. Eine ruhige und lichtvolle Zeit!
 
Von Herzen
Michael von der Lohe
Geschäftsführer des OMNIBUS
Der OMNIBUS für Direkte Demokratie setzt sich seit über 30 Jahren mit verschiedenen Projekten und Aktionen für mehr Selbstbestimmung und die Verwirklichung von direkter Demokratie auf allen Hoheitsebenen ein – auch mit eigenen Volksbegehren. Unterstützen Sie jetzt unsere Arbeit!
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OMNIBUS für Direkte Demokratie
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Greifswalder Str. 4
10405 Berlin
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Michael von der Lohe
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Werden Sie jetzt Förderer! — OMNIBUS

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
Liebe Sylvia Linnenkohl, wir haben ein großes Geschenk erhalten.
Um es vollständig zu verwirklichen, brauchen wir Sie!
Denn unsere Arbeit für die direkte Demokratie wird vor allem durch einen Fördererkreis ermöglicht – je größer er ist, umso mehr können wir tun.
Ein großzügiger Spender will uns helfen, unseren Fördererkreis zu erweitern, um damit kontinuierlich unsere Arbeit zu ermöglichen. Jeden Jahresbeitrag einer neuen Fördermitgliedschaft will er verdoppeln, um Sie zu motivieren, in unsere Arbeit einzusteigen. Unterstützen Sie uns bitte jetzt als Förderer! Hier klicken: Werden Sie jetzt Förderer! Wir gehen zu den Koalitionsverhandlungen Am 4. November um 12 Uhr werden wir das Ergebnis von ABSTIMMUNG21, unserer selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung, den an den Koalitionsgesprächen beteiligten Parteien SPD, Grüne und FDP präsentieren. Wenn Sie es ermöglichen können, dann schauen Sie doch gerne in Berlin vorbei!

Treffpunkt
Tag: Donnerstag, 4. November 2021
Zeit: 12:00 Uhr
Ort: Messe Berlin

Wir wollen die Situation nutzen, um den PolitikerInnen noch einmal deutlich zu machen, dass es dringend notwendig ist, bundesweite Volksabstimmungen rechtlich zu verankern. Ohne die direkte Demokratie werden wir immer weiter in eine Demokratiekrise geraten. Eine Zukunft, die von wenigen bestimmt wird, selbst wenn sie gewählt wurden, wird zunehmend als Fremdbestimmung erfahren, da alle Menschen entscheidungsfähige Einzelpersönlichkeiten sind.

Die unmittelbare Mitbestimmung eines jeden Menschen ist der Schlüssel zur Heilung des sozialen Organismus, der auch die gesamte Natur mit enthält. Freude und positive Energie schöpfen wir im Prozess des gemeinsamen Gestaltens, im Ideenaustausch.

Gemeinsam sind wir so viel mehr. Die richtige Wärme im geschwisterlichen Miteinander ist die Bedingung, mit der wir die auch zunehmende äußere Hitze wieder auf ein stimmiges Maß kühlen werden.

„Es kommt alles auf den Wärmecharakter im Denken an,
das ist die neue Qualität des Willens.“
(Joseph Beuys)
  Klicken Sie hier und werden Sie Förderer! Mit herzlichen Grüßen
Michael von der Lohe
Geschäftsführer des OMNIBUS
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Einladung zur Aktion BAUMKREUZ — OMNIBUS

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OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE 100 Jahre Joseph Beuys – 7000 Eichen – BAUMKREUZ   Einladung zur Veranstaltung 5.11. Creuzburg und Baumpflanzung 6.11. Ifta
wir laden Sie herzlich zur Abendveranstaltung am Freitag, den 5.11.2021, auf der Creuzburg und zur Baumpflanzung in Ifta am Samstag, den 6.11.2021, ein.

Anlass der Abendveranstaltung ist das Jubiläumsjahr „100 Jahre Beuys“. Der OMNIBUS für Direkte Demokratie und auch das BAUMKREUZ schließen an die große Aktion an, die der Künstler Joseph Beuys mit seiner Arbeit und dem „erweiterten Kunstbegriff“ begonnen hat. Einer seiner letzten großen Arbeiten war das Kunstwerk „7.000 Eichen“, 1982 – 1987 in Kassel.

Das BAUMKREUZ an der ehemaligen innerdeutschen Grenze auf dem Todesstreifen wurde im November 1990 nach dem Mauerfall gemeinsam mit vielen Menschen aus Ost und West als Zeichen eines Neubeginns eröffnet. Seitdem treffen sich jeden 1. Samstag im November Menschen aus ganz Deutschland und pflanzen weiter. Über 1.000 Bäume wurden bereits gepflanzt.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
  Freitag | 5. November 2021 | 19:30 Uhr 100 Jahre Beuys – 7.000 Eichen – Baumkreuz Was unterscheidet Bäumepflanzen von Bäumepflanzen als Kunstwerk?
Beitrag von Johannes Stüttgen
Anschließend gemeinsames Abendessen mit regionalen und biologischen Speisen. Zur besseren Vorbereitung benötigen wir eine Anmeldung. Ich schicke Ihnen dann die Speisekarte zur Vorbestellung sowie eine Liste mit Übernachtungsmöglichkeiten.

Ort: Hotel & Restaurant auf der Creuzburg
Burgberg 1 ▪ 99831 Creuzburg

Anmeldung/Anreise:
Ansprechpartnerin: Brigitte Krenkers (OMNIBUS-Büro)
Telefon: 02302 9567076 oder 0151 29162092 | E-Mail: info@omnibus.org Samstag | 6. November 2021 | 9:00 – 14:00 Uhr
BAUMKREUZ-Pflanzung
Es werden Bäume gepflanzt und der bisherige Bestand gepflegt. Der BUND Thüringen, die Feuerwehr von Ifta, der ehemalige Bürgermeister von Ifta Rüdiger Schwanz, die Landschaftsgärtner um Norbert Scholz aus Kassel u.v.a. werden für uns die Vorbereitungen treffen, uns mit Werkzeug, Speis und Trank versorgen.

Treffpunkt: Baumkreuz, B7 Richtung Kassel, 99831 Ifta, dort wo die Bundesstraße 7 die hessisch-thüringische Landesgrenze schneidet.

Bei Fragen gerne anrufen oder mailen:
Telefon: 02302 9567076 |
E-Mail: info@omnibus.org
„…man muss den Planeten ja auch behandeln. Man muss ja auch wissen, dass alles, was jetzt geschieht mit diesem Planeten, nachdem der Wald abstirbt, nachdem auch die Funktionskräfte der Erde nicht mehr vorhanden sind, von Menschen gemacht wird.
D.h. es ist eine vom Menschen gemachte Natur. Dadurch wird der Mensch natürlich auch ein Schöpfer – ein Schöpfer im Naturbereich. Oder man kann ruhig sagen, jeder zukünftige Baum trägt eine menschliche Eigenschaft mit sich. Während er im Ursprung nur eine ’natürliche‘ Natur hatte. Dadurch wird jeder zukünftige Baum eine Art Menschenbaum.“
(aus: Joseph Beuys, Gespräch mit K. Fischer und W. Smerling)



Herzlichst!
Brigitte Krenkers
Gesellschafterin des OMNIBUS
Weitere Veranstaltungen hier einsehen…
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ABSTIMMUNG21: Die Zwischenergebnisse sind da! — OMNIBUS

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OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
am Sonntag (26.9.), dem Tag der Bundestagswahl, hat unser ABSTIMMUNG21-Bündnis auf dem Gelände der Berliner Union Film (BUFA) die Zwischenergebnisse zu unserer selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung bekanntgegeben.

Es war eine würdige und gelungene Veranstaltung, in der alle Initiatorinnen und Initiatoren der einzelnen Abstimmungsthemen noch einmal ihre Beweggründe beschreiben konnten. Am selben Ort fand auch die Abschlussveranstaltung des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ statt. Aber dazu später mehr! 

Schon wunderbar, so ein Werk auf den Boden gebracht, es einfach gemacht zu haben. Es hat mich wirklich auch beim Auszählen berührt, dass jeder Abstimmungszettel von einem einzelnen Menschen mit seinem ganz eigenen Schicksal verantwortlich ausgefüllt worden ist. Wie anders das doch ist, als wenn man sich genötigt sieht, eine pauschale Vollmacht an Parteien zu vergeben. Seinen Standpunkt in einer einzelnen Frage zu ermitteln, hat eine ganz eigene Qualität. Das spürt man unmittelbar.

344.556 Menschen haben sich für ABSTIMMUNG21 angemeldet. 160.076 Stimmbriefe sind zum Auszählungsort zurückgeschickt worden und 62,67 Prozent (100.314) davon sind bereits fertig ausgezählt. Uns freut besonders, dass es eine sehr hohe Zustimmung für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung gegeben hat!
Hier die Zwischenergebnisse zu den einzelnen Themen   Keine Profite mit Krankenhäusern: Ja-Stimmen: 97,32% (93.831) Nein-Stimmen: 2,68% (2.585) Enthaltungen: 3.898 Bundesweite Volksabstimmung: Ja-Stimmen: 93,55% (86.835) Nein-Stimmen: 6,45% (5.983) Enthaltungen: 7.496 Klimawende 1,5 Grad: Ja-Stimmen: 78,89% (71.308) Nein-Stimmen: 21,11% (19.083) Enthaltungen: 9.923 Widerspruchsregelung in der Organspende: Ja-Stimmen: 68,98% (61.611) Nein-Stimmen: 31,02% (27.703) Enthaltungen: 11.000 Alle Ergebnisse beziehen sich auf die rund 100.000 ausgezählten Stimmzettel. Die endgültigen Abstimmungsergebnisse werden im Laufe des nächsten Monats bekanntgegeben. Wir halten Sie auf dem Laufenden!
  Fotos von der Verkündung der Ergebnisse… Was uns darüber hinaus besonders freut:
Das Ergebnis und der Erfolg des Berliner Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ beim Volksentscheid am Sonntag in Berlin.
Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch! Der Initiative ist es gelungen, das Thema im Vorfeld der Berliner Abgeordnetenhauswahl zu setzen und eine Mehrheit der abstimmenden Berlinerinnen und Berliner davon zu überzeugen.
Danke allen Menschen, die sich an ABSTIMMUNG21 beteiligten – ob sie abgestimmt haben oder verantwortlich in der Organisation tätig waren, uns finanziell getragen oder beim Auszählen mitgeholfen haben. 

Es ist ein großartiges Gemeinschaftswerk geworden!

Mit herzlichen Grüßen
Michael von der Lohe
Geschäftsführer des OMNIBUS
  PS: Übrigens hat der WDR über unsere abschließende OMNIBUS-Aktion zu ABSTIMMUNG21 in Essen am Zeche Zollverein am 20. September 2021 einen sehenswerten Bericht veröffentlicht: 
Jetzt hier das Video ansehen…
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OMNIBUS besucht Mahnwache gegen Massentierhaltung — OMNIBUS

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE      Liebe Sylvia Linnenkohl, in Alt Tellin verbrannten am 30. März 2021 über 50.000 Schweine in der Massentieranlage der LFD Holding GmbH und Terra Grundwerte AG, Schweiz. Von den 9.000 Sauen und deren 50.000 Ferkeln haben nur ca. 1.500 Tiere überlebt. Die anderen konnten nicht entkommen oder schnell genug gerettet werden, da sie in Metallkäfigen gefangen und in Kastenständen fixiert waren. Dieser Brand und dieses Tierleid hätten verhindert werden können.

Gestern besuchten wir die Mahnwache in Alt Tellin und wollen damit die Menschen vor Ort in ihrem Widerstand unterstützen und mit dazu beitragen, dass dieser Brand nicht vergessen wird. In einem „Offenen Brief“ fordern wir gemeinsam mit Susanne Wiest und vielen Teilnehmer*innen der Mahnwache die Terra Grundwerte AG, Eigentümerin der Schweinezuchtanlage in Alt Tellin, dazu auf, die Tierfabrik nicht wieder aufzubauen, sondern auf dem Gelände einen „Klimawald“ aufzuforsten.
  Fotos von unserem Besuch auf Flickr…
„Die Eigentümer sind lauter juristische Personen, was letztlich bedeutet, dass niemand verantwortlich ist. Gleichzeitig kann ich mir keinen Menschen vorstellen, der so etwas will. Wenn wir nichts dagegen unternehmen können, wäre das ein demokratischer Totalschaden, denn wir sind als Menschen sowieso für alles gemeinsam verantwortlich“, sagte OMNIBUS-Fahrer Werner Küppers vor Ort.
  Download: Offener Brief (PDF) Am 28. August findet unter dem Motto „Wir haben es satt!“ eine Demonstration statt, zu deren Teilnahme wir aus vollem Herzen aufrufen. Hier weitere Infos… Alt Tellin ist eine weitere Mahnung, endlich das Tierleid und die Massentierhaltung zu verbieten. Die vielen Volksinitiativen auf Landesebene zu Tierwohl und Artenvielfalt zeigen, dass die Menschen sich einmischen wollen.Eine große Mehrheit von 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland will einen sofortigen Ausstieg aus der Massentierhaltung (siehe ProVeg -Umfrage vom Mai 2021) –  doch die Politik handelt nicht oder viel zu langsam. Sie steht unter dem Druck starker Lobbyisten.
  Die Volksabstimmung kann diesen Zustand beenden. Sie bringt die Menschen auf Augenhöhe mit den Politiker*innen. Volksinitiativen wollen nicht an die Macht und regieren, sondern ein wichtiges Thema auf die Tagesordnung bringen und allen Stimmberechtigten zur Entscheidung vorlegen.

Jede Stimme zählt gleich viel. Eine ökologische und menschenwürdige Zukunft gibt es nur mit den Menschen und nicht ohne sie oder über sie hinweg.
Helfen Sie weiter mit, dass sich immer mehr Menschen an ABSTIMMUNG21 beteiligen – der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung über vier Themen. In der Klimavorlage ist auch die ökologische Landwirtschaft enthalten. Hier Abstimmungsunterlagen bestellen bzw. den Link mit Ihren Freunden und Bekannten teilen! Mit herzlichen Grüßen
Ihre Brigitte Krenkers
Gesellschafterin des OMNIBUS Der OMNIBUS für Direkte Demokratie setzt sich seit über 30 Jahren mit verschiedenen Projekten und Aktionen für mehr Selbstbestimmung und die Verwirklichung von direkter Demokratie auf allen Hoheitsebenen ein – auch mit eigenen Volksbegehren. Unterstützen Sie jetzt unsere Arbeit! JETZT SPENDEN FÖRDERER WERDEN
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Endspurt: Machen Sie mit bei ABSTIMMUNG21! — OMNIBUS

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OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE      Liebe Sylvia Linnenkohl, für die Teilnahme an ABSTIMMUNG21 haben wir bereits mehr als eine Viertelmillion Bestellungen erhalten. Das freut uns sehr! Ein Erfolg wird die Aktion aber nur, wenn so viele Menschen wie möglich sich beteiligen und auf diese aufmerksam machen.

Über vier Top-Themen wird im Vorfeld der Bundestagswahl entschieden: Klimawende 1,5 Grad Bundesweite Volksabstimmung Widerspruchsregelung bei der Organspende Keine Profite mit Krankenhäusern Wollen auch Sie bei der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung mitmachen? Dann bestellen Sie jetzt kostenlos bei uns Ihre Abstimmungsunterlagen. Denn: Jede Stimme zählt! Jetzt hier klicken und mitmachen! WICHTIG: Sie müssen die Abstimmungsunterlagen online bis spätestens 5. September bestellen, um noch an ABSTIMMUNG21 teilnehmen zu können.

Wussten Sie schon: Deutschland ist das einzige Land in der EU, das seit Ende des 2. Weltkrieges auf Bundesebene noch nie eine Volksabstimmung erlebt hat! Es gibt keinen schlüssigen Grund, den Menschen dieses Recht vorzuenthalten.

Mit ABSTIMMUNG21 setzen wir ein unübersehbares Zeichen: Die bundesweite Volksabstimmung ist die Bedingung für eine durch alle gestaltete, zukünftige Gesellschaft. Bitte nehmen Sie jetzt teil und geben Sie uns Rückenwind! Jetzt hier klicken und mitmachen!
Danke und herzliche Grüße Charlie Rutz
Referent für Kampagnen- & Öffentlichkeitsarbeit
  PS: Übrigens waren wir gestern im Fernsehen! „rbb“ hat von unserer öffentlichkeitswirksamen Aktion vor dem Bundestag berichtet. 
Jetzt hier klicken und anschauen!
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Zoom-Veranstaltung zu ABSTIMMUNG21: Keine Profite mit Krankenhäusern — OMNIBUS

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE     Liebe Sylvia Linnenkohl, wie Sie vielleicht schon wissen, sind Mehr Demokratie, Democracy International und OMNIBUS für Direkte Demokratie im Rahmen der Aktion ABSTIMMUNG21, der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung, für die Abstimmungsvorlage „Bundesweite Volksabstimmung“ verantwortlich.

Wir werden in einer Reihe von drei Zoom-Veranstaltungen über die weiteren Abstimmungsthemen „Keine Profite mit Krankenhäusern“, „Widerspruchsregelung bei der Organspende“ und „Klimawende 1,5 Grad“ informieren, die dahinter stehenden Menschen und Initiativen vorstellen und alles unter einem direktdemokratischen Gesichtspunkt besprechen. Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit!
  Beginn der Veranstaltungsreihe mit dem Thema: „Keine Profite mit Krankenhäusern – Die bundesweite Bewegung Bunte Kittel“
Zeit: 22. Juli 2021 | 19:00-20:30 Uhr

  PODIUMSTEILNEHMENDE: Lucas Kemmesies
Initiative „Bunte Kittel“ Arzt in Weiterbildung in der Anästhesie in der Helios Klinik Jerichower Land in Sachsen-Anhalt Dr. med. Ulrich Geyer
10 Jahre im Aufsichtsrat eines kommunalen Krankenhauses und Leitender Arzt der Belegklinik für Integrative Medizin, Heidenheim Bruno Kaufmann Politikwissenschaftler, Journalist, Co-Präsident des „Global Forum on Modern Direct Democracy“ Michael von der Lohe OMNIBUS-Geschäftsführer & Moderator Jetzt hier kostenlos für die Zoom-Veranstaltung anmelden! Die 2020 aus ÄrztInnen, PflegerInnen, TherapeutInnen und PatientInnen entstandene Bewegung „Bunte Kittel“ wird mittlerweile von tausenden MitarbeiterInnen aus dem Gesundheitssystem unterstützt. Zudem haben sich Organisationen wie Attac Trägerverein e.V., Bundesverband für Ergotherapeuten in Deutschland e.V., epilepsie bundes-elternverband e.V., Marburger Bund Berlin/Brandenburg & Niedersachsen und Vereinte Therapeuten e.V. einer „Bunte Kittel“-Petition angeschlossen.

Mit ihrer Initiative „Keine Profite mit Krankenhäusern“ fordern sie die Abschaffung des Fallpauschalensystems und die Einführung einer gemeinwohlorientierten Finanzierung der Krankenhäuser. Dazu soll im Bundestag eine Enquete-Kommission eingesetzt werden, bestehend aus PatientInnen, AngestelltInnen-Vertretungen, WissenschaftlerInnen, berufspolitischen Verbänden, KrankenhausträgerInnen, Krankenversicherungen, dem Deutschen Ethikrat und der Politik.
 
„Bunte Kittel“ ist entstanden aus einer Not. Viele in den Krankenhäusern arbeitende Menschen halten den wirtschaftlichen Druck nicht mehr aus. Sie wollen nicht mehr in erster Linie Gewinne erwirtschaften, sondern eine menschengemäße Behandlung und Versorgung ermöglichen. Immer mehr Krankenhäuser müssen schließen, weil sie ihre Kosten mit diesem Fallpauschalen-System nicht mehr decken können.

Die Initiative „Bunte Kittel“ will daher das System der Fallpauschalen, das aus Krankenhäusern konkurrierende Wirtschaftsunternehmen macht, abschaffen. Sie steht für ein Gesundheitssystem, in dem der Mensch im Mittelpunkt steht und bringt nun ihr Thema im Rahmen von ABSTIMMUNG21 zur bundesweiten Volksabstimmung  (Hier die Abstimmungsvorlage…). Jetzt hier kostenlos für die Zoom-Veranstaltung anmelden! Wir freuen uns über Ihre rege Teilnahme an unserer Zoom-Veranstaltung!

Herzliche Grüße
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Der OMNIBUS bei einer Mahnwache von „Alle Dörfer bleiben“

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE     

im Zuge des Braunkohletagebaus Garzweiler II vom Konzern RWE sollen bis zum Jahr 2038 noch mehrere Dörfer, Wälder und fruchtbares Ackerland abgebaggert werden. Dagegen gibt es immer größere Proteste, aus denen das deutschlandweite Bündnis „Alle Dörfer bleiben“ hervorgegangen ist.

Betroffene aller Braunkohle-Reviere, die Ökologie-Bewegung sowie solidarische Bürgerinnen und Bürger fordern den Stopp von Zwangsumsiedlung und Klimazerstörung. Vergangene Woche haben wir mit unserem OMNIBUS die dauerhafte Mahnwache in Lützerath besucht und dem Bündnis unsere Solidarität und Unterstützung zugesagt. Dabei ist auch ein kurzer Film entstanden. Hier klicken und den Film anschauen… Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat in diesem Jahr eine Studie erstellt, die zu dem Ergebnis kommt, dass in NRW ein schnellerer Kohleausstieg bis spätestens 2028 vollzogen werden muss, um die Klimaschutzziele (1,5 Grad) einzuhalten. Wenn sich die Unternehmen und die Landesregierung daran halten würden, dann könnten alle Dörfer am Tagebau Garzweiler II und einzigartige Ökosysteme wie der Hambacher Wald erhalten bleiben.

Hier die gesamte Studie (PDF)

Ganz herzliche Grüße
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Der OMNIBUS ist wieder unterwegs!

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OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE    Liebe Sylvia Linnenkohl,der OMNIBUS ist wieder unterwegs!

Wir sind gespannt und wissen noch nicht, wie sich unsere Arbeit auf öffentlichen Plätzen entwickelt – welche Bedingungen wir vorfinden. Im Gepäck die direkte Demokratie und unsere gemeinsame bundesweite Aktion ABSTIMMUNG21.

Wir laden Sie herzlich ein: Besuchen Sie uns am OMNIBUS in Ihrer Nähe. Wir freuen uns auf ein Gespräch und einen Austausch mit Ihnen.Die Stationen des OMNIBUSAuf seinem Weg wird der OMNIBUS auch Städte und Orte besuchen, in denen das Werk und die Arbeit von Joseph Beuys präsent sind. Diese Orte sind Kraftquellen, die uns mit einer ganz neuen Form von Energie versorgen werden.

Öffnungszeiten: 10-18 Uhr14.06. – 16.06.:  Essen,Kettwiger Straße17.06. – 18.06.:  Witten, Berliner Platz21.06. – 22.06.:  Gelsenkirchen, Heinrich-König-Platz23.06. – 24.06.:  Dinslaken, Neutorplatz25.06. – 27.06.:  Essen Zeche Zollverein28.06. – 29.06.:  Wuppertal, Johannes Rau Platz30.06. – 02.07.:  Duisburg, Kuhtorplatz05.07. – 06.07.:  Düsseldorf, Grabbeplatz07.07. – 09.07.:  Kleve, Koekkoeksplatz vor Museum Kurhaus10.07. – 11.07.:  Schloß Moyland Bedburg-Hau12.07. – 13.07.:  Bonn, MünsterplatzDanach geht es weiter nach Rheinland-Pfalz und dann Hessen bis zu unserer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Museum Wiesbaden zu 100 Jahre Beuys und Direkte Demokratie vom 26. Juli bis 1. August 2021. Schauen Sie auf unsere Webseite. Dort finden Sie den aktuellen Tourplan und alle Veranstaltungen: www.omnibus.orgABSTIMMUNG21Mit einem Bündnis aus mehreren Organisationen (u.a. Change.org, Democracy International, GermanZero, Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie und openPetition) ermöglichen wir im Vorfeld der Bundestagswahl die erste selbstorganisierte bundesweite Volksabstimmung.

Wer die Abstimmungsunterlagen bestellt, bekommt sie per Post zugeschickt und kann dann per Briefwahl zu vier Themen abstimmen. Die Themen sind: Bundesweite Volksabstimmung, doppelte Widerspruchsregelung bei Organspenden, Einführung eines gemeinwohlorientierten Krankenhausfinanzierungs-Systems und ein Klimapaket zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels bis 2035.

Hintergründe sowie Pro- und Contra-Positionen werden in einem ausführlichen Begleitheft zur Abstimmung erläutert. Die Ergebnisse sollen im Umfeld der Bundestagswahl öffentlichkeitswirksam präsentiert werden.
 Sind Sie noch nicht bei ABSTIMMUNG21 dabei? Oder wollen Sie bei Freunden und Bekannten dafür werben? Dann nutzen Sie dafür bitte folgenden Bestelllink.Hier Abstimmungsunterlagen bestellen bzw. den Link mit Ihren Freunden und Bekannten teilen!Mit herzlichen Grüßen
IhreBrigitte Krenkers
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ABSTIMMUNG21: Gemeinsam schaffen wir eine Million! — OMNIBUS

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE      Auf der Kommunal- und Länderebene haben in den letzten Jahrzehnten bereits viele Millionen Menschen praktische Erfahrungen mit der direkten Demokratie gesammelt und über wichtige politische Fragen abgestimmt. Warum wird sie uns auf der Bundesebene verwehrt? Es ist höchste Zeit für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Deshalb organisieren wir diese zur Bundestagswahl im September einfach selbst!
  Klicken Sie jetzt hier und seien Sie dabei…
bereits mehr als 162.000 Menschen beteiligen sich an der von ABSTIMMUNG21 organisierten bundesweiten Volksabstimmung. Unser Ziel: mindestens 1 Million Teilnehmende! Das wäre ein wirkmächtiger und nicht zu ignorierender Auftrag an den Bundestag, die direkte Demokratie nach bisher zwölf gescheiterten parlamentarischen Versuchen endlich auch auf Bundesebene einzuführen. Das Fundament dafür ist bereits gelegt im Grundgesetz! Denn darin wurde im Artikel 20, Abs. 2 neben dem Wahlrecht auch das Abstimmungsrecht festgeschrieben: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“ 

Damit stehen repräsentative und direkte Demokratie im Grundgesetz gleichberechtigt nebeneinander. Jedoch braucht es noch eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten für ein Gesetz, das die genaue Durchführung einer Volksabstimmung regelt. Mit unseren Partnern Mehr Demokratie und Democracy International haben wir dafür bereits vor einigen Jahren einen Gesetzentwurf vorgelegt und vertreten diesen im Rahmen von ABSTIMMUNG21 mit einer eigenen Abstimmungsvorlage.
Seien Sie jetzt Teil von mindestens einer Million Menschen, die durch die Teilnahme an unserer Aktion ABSTIMMUNG21 von der Politik einen Gesetzesbeschluss zur Umsetzung des bundesweiten Abstimmungsrechts einfordern!

Jetzt hier kostenlos Abstimmungsunterlagen bestellen..

. Erinnern wir uns zurück: Als Teil eines großen zivilgesellschaftlichen Bündnisses war es uns im Vorfeld der Bundestagswahl in 2017 gelungen, 275.941 Unterschriften für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung zu sammeln und diese während der Koalitionsverhandlungen zu übergeben. Als Ergebnis davon wurde im Koalitionsvertrag festgeschrieben: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge zur Stärkung demokratischer Prozesse erarbeitet werden.“

Die besagte Kommission wurde bis heute nicht eingesetzt. Und in puncto direkte Demokratie auf Bundesebene hat es politisch keine Bewegung gegeben – diese bleibt auch weiter auf dem Abstellgleis. Deshalb nehmen wir mit der immer mehr in Fahrt kommenden Aktion ABSTIMMUNG21 einen neuen Anlauf. Und der muss und soll noch viel schwungvoller und kräftiger sein als in 2017. Daher reichen wir in diesem Jahr auch keine Petition bei der Politik ein, sondern organisieren die Volksabstimmung selbst. Wir werden damit vom reinen Bittsteller zum gestaltenden Akteur!

Jetzt hier kostenlos Abstimmungsunterlagen bestellen..

. Unsere Abstimmungsvorlage für einen Ausbau der direkten Demokratie auf Bundesebene haben wir mit Bedacht formuliert. Ein Missbrauch durch Referenden „von oben“ wie in Großbritannien mit dem Brexit soll ausgeschlossen sein.

Zudem favorisieren wir ein dreistufiges Modell der direkten Demokratie wie in den Bundesländern: Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid. Nach der Initiative ist dabei die Möglichkeit einer juristischen Prüfung vorgesehen. Das Bundesverfassungsgericht kann so die Vereinbarkeit eines Gesetzentwurfes mit dem Grundgesetz und Völkerrecht prüfen und die Initiative nicht zulassen, wenn Grund- und Minderheitenrechte angegriffen würden. 

Demokratie ist kein Geschenk. Wir müssen uns für sie einsetzen. Die bundesweite Volksabstimmung kann diese stärken, wenn sie fair und gut geregelt ist. 

Die Frage, wie die Bürgerinnen und Bürger zwischen den Wahlen ihren politischen Willen ausdrücken können, berührt das Mark der Demokratie. Daher fordern wir, das direktdemokratische Prinzip, das auf Kommunal- und Länderebene bereits seit Jahrzehnten gilt und dort erfolgreich erprobt ist, endlich auch auf der Bundesebene einzuführen: Die Bevölkerung muss mit der direkten Demokratie jederzeit Politik korrigieren und selbst Themen auf die politische Agenda setzen können.   Jetzt hier unsere Abstimmungsvorlage lesen…
Herzliche Grüße und danke für Ihre Unterstützung! Charlie Rutz
Referent für Kampagnen- & Öffentlichkeitsarbeit

PS: Unser fahrender OMNIBUS wird in den nächsten Monaten in ganz Deutschland vor Ort bei den Menschen sein, um zu ABSTIMMUNG21 ins Gespräch zu kommen und für eine Teilnahme zu werben. Da es coronabedingt immer wieder zu Änderungen bzgl. OMNIBUS-Tour und geplanter Veranstaltungen kommen wird, bitte ich Sie darum, regelmäßig auf der OMNIBUS-Webseite vorbeizuschauen: www.omnibus.org
Der OMNIBUS für Direkte Demokratie setzt sich seit über 30 Jahren mit verschiedenen Projekten und Aktionen für mehr Selbstbestimmung und die Verwirklichung von direkter Demokratie auf allen Hoheitsebenen ein – auch mit eigenen Volksbegehren. Unterstützen Sie jetzt unsere Arbeit!
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