Schlagwort-Archive: openPETITION

Angriff auf Serbien 1999 muss strafrechtlich und durch Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden

https://www.openpetition.de/petition/online/angriff-auf-serbien-1999-muss-strafrechtlich-und-durch-untersuchungsausschuss-aufgearbeitet-werden

Die Aufarbeitung der Beteiligung der Bundeswehr am Kosovo-Krieg ist auch deshalb so bedeutsam, weil die Beteiligung Deutschlands an diesem Krieg – wie die weiteren Entwicklungen gezeigt haben – den Anfang einer verhängnisvollen Entwicklung markiert hat, die unzählige Varianten von regelrechter Kriegspropaganda und Kriegshetze sowie mehrere völkerrechtswidrige Einsätze der Bundeswehr einschließt.

Niemand kann sagen, wie sich die Ereignisse im sog. Kosovo-Konflikt, in Afghanistan und in Syrien für die Menschen ohne Unterstützung durch deutsche Politiker und ohne Beteiligung der Bundeswehr entwickelt hätten. Aber Deutschland hätte sich sicherlich nicht militärisch in Afghanistan und Syrien engagiert, wenn bereits die Beteiligung der Bundeswehr an den Bombardements auf Serbien strafrechtlich aufgearbeitet worden wäre.

Zudem hätte die Weigerung des deutschen Volkes, sich an diesen völkerrechtswidrigen Interventionen zu beteiligen, die ganze Welt beeindruckt, und sie hätte sicherlich dazu beitragen können, dem Völkerrecht mehr Gewicht zu verleihen. Eine starke Friedensallianz auf der eurasischen Festplatte hätte in den letzten 100 Jahren nicht nur zwei Weltkriege, sondern wohl auch alle völkerrechtswidrigen Aggressionen von NATO-Mitgliedsstaaten in der Nachkriegszeit verhindern können

Begründung:

Die Begründung zu dieser Petition ergibt sich aus meiner Strafanzeige an den Generalbundesanwalt vom 16.3.2018 wegen der Teilnahme der Bundeswehr an dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Serbien in 1999, siehe:

www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2018/03/16.3.18-Strafanzeige.wegen_.Beteil.BW_.an_.Jugoslawienkrieg.pdf

humanrightsreporters.wordpress.com/2018/03/20/bundeswehr-in-serbien-rechtsanwalt-schmitz-erstattet-weitere-und-neue-strafanzeige-gegen-fruhere-bundesregierung/

Weitere Informationen auf meiner Homepage unter „Aktuelles“, siehe:

www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/aktuelles/

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Selfkant, 21.03.2018 (aktiv bis 20.05.2018)

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Nachricht zur Petition: Keine Brennelemente aus Deutschland für Tihange & Co.

Betreff: Petition in Zeichnung

Tihange ist gefährlicher als gedacht – Wir machen weiter!

Werte Unterstützer der Petition,

die Nachrichten der vergangenen Tage zeigen es wieder ganz deutlich – die Gefahren durch die belgischen Atomreaktoren sind ganz reale Bedrohungen und die Öffentlichkeit wird über das Ausmaß von Schäden oder in Bezug auf die Sicherheit dieser Reaktoren immer wieder im Unklaren gelassen.
Seit gestern ist bekannt, das Tihange 1 wesentlich gefährlicher ist, als es bisher bekannt war. Den entsprechenden Bericht des Magazins Monitor könnt Ihr unter diesem Link einsehen:
www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/monitor/videosextern/atomare-zeitbombe-der-belgische-pannenreaktor-tihange-1-100.html

Das Unfassbare daran ist ja unter anderem, dass die Brennelemente für diesen Reaktor aus Deutschland stammen.
Die Deutsche Regierung betont immer wieder, die Entscheidung über den Weiterbetrieb dieser Reaktoren läge in der nationalen Verantwortung Belgiens und unserer Regierung seien daher die Hände gebunden.

Die Lieferung von Brennelemente aus Deutschland heraus ist aber sehr wohl eine Entscheidung, die wir hier in Deutschland treffen können und müssen.
Daher haben wir diese Petition noch einmal geöffnet und machen weiter!

Helft mit diesem Irrsinn ein Ende zu machen. Helft mit den Betrieb von Tihange zu erschweren, indem wir unsere Lieferungen einstellen. Und helft mit – dies unserer Regierung ins Hausaufgabenbuch zu schreiben:

Keine Brennelemente aus Deutschland für Tihange & Co!

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Thömmes


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/keine-brennelemente-aus-deutschland-fuer-tihange-co

Hier können Sie Oliver Thömmes direkt antworten

https://www.openpetition.de/petition/kontakt/keine-brennelemente-aus-deutschland-fuer-tihange-co

Geänderte Petition: Das Projekt „Smartmeter“ für den flächendeckenden Ausbau in Österreich aufgeben

Sie haben auf openPetition die Petition ‚Das Projekt „Smartmeter“ für den flächendeckenden Ausbau in Österreich aufgeben‘ unterschrieben.

Die Petition wurde vom Autor der Petition geändert. Bitte überprüfen Sie, ob Sie die Petition weiterhin unterstützen wollen oder Ihre Unterschrift widerrufen möchten:


Bessere Verständlichkeit

Neuer Petitionstext:

Der Einbau des geplanten Stromzählers „Smartmeter“ in Österreichs Haushalten ist für den Menschen

Die Bundesregierung soll Abstand nehmen vom flächendeckenden Ausbau von smartmeter, da es sich herausgestellt hat, dass dieser Stromzähler die Gesundheit von Mensch, Tier und…

für die Bäume der Umgebung schädlich und greifen Gesundheit und Immunsystem an

… Pflanzen schädigt aufgrund des …

erhöhten Elektrosmogs

… Elektrosmogs, der beim Betrieb dieses Gerätes entsteht.
aufgrund der Übertragung über Funk, PLC,….),der fernauslesbaren Datenschnittstelle= eine bidirektionalen Datenübertragung, dadurch ist auch die Überwachung möglich
und …

der gepulsten Hochfrequenzstrahlung, ausserdem ist er hackeranfällig und für Datenspionage verwendbar, da es mehr Funktionen gibt als für das Messen des Stromverbrauchs nötig wäre. Der Stromzähler selbst verbraucht Strom und bedarf einer Internetleitung. Weiters besteht die Gefahr des falschen Zählens, je nachdem wie der Smartmeter aufgebaut ist, er könnte auch mehr Strom messen, als überhaupt verbraucht wurde. Eventuelle positive Faktoren können alle diese negativen Seiten nicht aufwiegen.


Hackeranfälligkeit gegeben. Mehr Informationen unter www.stop-smartmeter.at

Neue Begründung: Es geht um die Schädlichkeit von Smartmeter für Mensch und Natur, die höher wiegt als die eventuelle … Nützlichkeit.

Nützlichkeit. Man kann sich z.B informieren bei der „Solidarwerkstatt“ unter www.solidarwerkstatt.at
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Alle weiteren Informationen zur Änderung erhalten Sie unter diesem Link:
https://www.openpetition.eu/petition/online/das-projekt-smartmeter-fuer-den-flaechendeckenden-ausbau-in-oesterreich-aufgeben

Mit diesem Link können Sie Ihre Unterschrift widerrufen:
https://www.openpetition.eu/petition/widerrufen/das-projekt-smartmeter-fuer-den-flaechendeckenden-ausbau-in-oesterreich-aufgeben/19eec844fd58e19d48ef19e37540eaa3

(Bis maximal eine Woche vor Beendigung der Petitionsfrist kann eine Petition noch verändert werden. Unterstützer, die bereits unterzeichnet haben, werden über die Änderungen informiert und müssen nur für den Fall des Widerrufs aktiv werden.)

Nachricht zur Petition: Rettet unsere Zwergenschulen! Kleine Grundschulen müssen bleiben!!!

Sie haben auf openPetition die Petition ‚Rettet unsere Zwergenschulen! Kleine Grundschulen müssen bleiben!!!‘ von Elternausschuss Grundschule Mörsdorf unterschrieben.

Elternausschuss Grundschule Mörsdorf hat Ihnen eine neue Nachricht zu dieser Petition geschickt:


Betreff: Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

Erfolgsmeldung

Hallo liebe Unterstützer!
Die Schule von Mörsdorf wurde durch eure Unterstützung gerettet. Damit das auch so bleibt und unsere Schulen weiterhin auf bleiben können werden wir weiter kämpfen. Deswegen habe ich diesen Aufruf an Euch weiter geleitet. Wir hoffen auch damit zu erreichen das die restlichen acht Schulen es auch schaffen nicht geschlossen zu werden. In diesem Sinne wir werden nicht ruhen.
Mit freundlichen Grüssen Eure Elternsprecher von Mörsdorf


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-unsere-zwergenschulen-kleine-grundschulen-muessen-bleiben

Hier können Sie Elternausschuss Grundschule Mörsdorf direkt antworten

https://www.openpetition.de/petition/kontakt/rettet-unsere-zwergenschulen-kleine-grundschulen-muessen-bleiben

Nachricht zur Petition: Volksinitiative zum Schutz des Wassers

BI gegen CO2-Endlager e.V. hat Ihnen eine neue Nachricht zu dieser Petition geschickt:


Betreff: Petition in Zeichnung

16377 Unterschriften

Liebe Unterstützer,

wir haben jetzt bereits 16377 Unterschriften gesammelt. Weitere Bündnispartner sind dazugekommen, darunter die Surfrider Foundation und OMNIBUS. OMNIBUS wird vom 29.04.2018 bis 29.05.2018 durch Schleswig-Holstein fahren und gemeinsam mit den Bündnispartnern Unterschriften sammeln. Wir werden die Unterschriften am 29.05.2018 im Landtag einreichen.

Für unsere Aktionen benötigen wir finanzielle Unterstützung. Wir bitten deshalb um Spenden, die bis zu einer Höhe von 200 Euro durch den Überweisungsbeleg direkt steuerlich geltend gemacht werden können. Für höhere Summen erstellen wir eine Spendenbescheinigung für das Finanzamt. Überweisungen bitte auf das hier angegebene Konto der als gemeinnützig anerkannten Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V. tätigen.
IBAN: DE86217635420007719019 BIC: GENODEF1BDS bei der VR-Bank

Ich wünsche allen ein Frohes Fest und ein gutes Neues Jahr.
Reinhard Knof


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers

Hier können Sie BI gegen CO2-Endlager e.V. direkt antworten

https://www.openpetition.de/petition/kontakt/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers

Nachricht zur Petition: Volksinitiative zum Schutz des Wassers

Sie haben auf openPetition die Petition ‚Volksinitiative zum Schutz des Wassers‘ von BI gegen CO2-Endlager e.V. unterschrieben.

BI gegen CO2-Endlager e.V. hat Ihnen eine neue Nachricht zu dieser Petition geschickt:


Betreff: Petition in Zeichnung

Minister Habeck lehnt zulässige Frackingverbote ab

Minister Habeck könnte gemäß des Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie durch Landesrecht bestimmen, dass Erlaubnisse für Fracking und das Verpressen von Lagerstättenwasser auch in oder unter Gebieten, in denen untertägiger Bergbau betrieben wird oder betrieben worden ist, versagt werden. Obwohl dieses Gesetz seit dem 11.02.2017 in Kraft ist, lehnt es Minister Habeck bis heute ab, im Gebiet der ehemaligen Bergwerke in Bad Segeberg und Heide sowie der aktuell in Betrieb befindlichen Öl- und Gaskavernen in Hemmingstedt und Kiel-Rönne Fracking und das Verpressen von Lagerstättenwasser zu verbieten, wie aus einem in seinem Auftrag verschickten Schreiben vom 25.09.2017 zu entnehmen ist. Damit erwecken er und die Landesregierung den Eindruck, dass das im Koalitionsvertrag niedergeschriebene Bekenntnis zu einem Frackingverbot keinen praktischen Wert hat.

Daher ist derzeit der einzige Weg, um Fracking in Schleswig-Holstein zu verhindern, die von uns gestartete Volksinitiative.

http://vi-wasser.de/files/Volksinitiative%20Wassergesetz%20SH.pdf

Zur Finanzierung der Flyer, Unterschriftenlisten und Pressearbeit benötigen wir Geld. Ich bitte deshalb ganz herzlich darum, unseren Antrag auf 1000 Euro zu unterstützen. Bitte dem folgenden Link folgen.

https://www.ing-diba.de/verein/app/club/societydetails/e884773c-5d6f-4b0f-88a7-d9203534fa84

Mit freundlichen Grüßen,
Reinhard Knof


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers

Hier können Sie BI gegen CO2-Endlager e.V. direkt antworten

https://www.openpetition.de/petition/kontakt/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers

Nachricht zur Petition: Volksinitiative zum Schutz des Wassers

Sie haben auf openPetition die Petition ‚Volksinitiative zum Schutz des Wassers‘ von BI gegen CO2-Endlager e.V. unterschrieben.

BI gegen CO2-Endlager e.V. hat Ihnen eine neue Nachricht zu dieser Petition geschickt:


Betreff: Petition in Zeichnung

Frackingfachmann vom Bergamt gesucht

Das für Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Hamburg zuständige Bergamt (LBEG) sucht dringend einen Mitarbeiter, der sich insbesondere mit Fracking und dem Verpressen von Lagerstättenwasser auskennen soll.

https://www.lbeg.niedersachsen.de/aktuelles/stellenangebote/stellenausschreibung-nr-l-3717-156923.html

Die Industrie will jetzt also ihre Ankündigung wahr machen, großflächig zu fracken. Alle Beschwichtigungsversuche mit der Behauptung, mit dem im letzten Jahr verabschiedeten Frackinggesetzen des Bundes sei Fracking vom Tisch, haben sich spätestens damit als unwahr herausgestellt.

Für uns heißt das: Wir müssen die Volksinitiative zum Schutz des Wassers

http://vi-wasser.de/

voranbringen und benötigen dazu Ihre Unterstützung. Bitte verbreiten Sie diese Information in Ihren sozialen Netzwerken, bei Freunden und Bekannten.

Für unsere Arbeit benötigen wir auch Geld. Bitte spenden Sie auf unser Konto. Die Spenden können beim Finanzamt steuerlich geltend gemacht werden. Bis zu einer Summe von 200 Euro reicht der Überweisungsbeleg.
VR Bank eG, Niebüll: Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.
IBAN DE86217635420007719019 BIC GENODEF1BDS

Herzlichen Dank,
Reinhard Knof


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers

Nachricht zur Petition: Volksinitiative zum Schutz des Wassers

https://www.openpetition.de/petition/online/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers

Betreff: Petition in Zeichnung

Gas-Leckagen rund um stillgelegte Bohrlöcher setzen tausende Tonnen Treibhausgas frei

Wie eine aktuelle Studie belegt

http://www.scinexx.de/inc/artikel_drucken.php?id=21824&a_flag=1

verliert im norddeutschen Becken etwa jede dritte Ölbohrung auch lange nach der Stilllegung große Mengen an Methan. In der Nordsee sind das pro Jahr zwischen 3.000 und 17.000 Tonnen! In Schleswig-Holstein (einschließlich der dazugehörigen Teile der Nord- und Ostsee) wurde großflächig Erdöl gefördert. Wenn man diese Daten auf Schleswig-Holstein mit seinen 1170 Ölbohrungen überträgt, sind rund 400 Altbohrungen undicht bzw. stellen dauerhafte Methanquellen dar. Das Methan kann sich im Grundwasser zu einem gewissen Grad anreichern. Unklar bleibt, welche Stoffe neben Methan noch über die Altbohrungen entweichen, Untersuchungen hierzu fehlen bisher.

Deshalb bitte diese Petition weiter verbreiten. Alle Wahlberechtigten aus Schleswig-Holstein bitte ich, die Volksinitiative beidseitig auszudrucken, Unterschriften zu sammeln und mir zu schicken.

Mit herzlichem Dank,
Reinhard Knof


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers

‚Rettet unsere Zwergenschulen! Kleine Grundschulen müssen bleiben!!!‘ von Beate Gehrhardt (Elternausschuss Grundschule ..

Beate Gehrhardt (Elternausschuss Grundschule … hat Ihnen eine neue Nachricht zu dieser Petition geschickt:


Betreff: Die Petition befindet sich in der Prüfung beim Empfänger

Neuste Nachrichten

Hallo Unterstützer!
Die Ferien-und Urlaubszeit ist leider vorbei.
Unser Kampf geht weiter. Wir bleiben am Ball und werden den Kampf gewinnen.
Wir haben uns bis jetzt sehr gut geschlagen. Im September findet eine Anhörung vor dem Landtag statt. Auf Grund neuester Statistiken, die steigende Geburtenzahlen belegen, konnte man in den Medien verfolgen wie die Diskussion im Landtag um das Thema“Schließung kleiner Grundschulen“, wieder aufgenommen wurde.
Im Oktober steht die Abgabe der Konzepte jeder Schule, die zur Überprüfung durch die Leitlinien aufgefordert wurden, an.
Wir werden Euch weiterhin auf dem Laufenden halten.
MfG Eure Elternsprecher aus Mörsdorf


Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Petition

https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-unsere-zwergenschulen-kleine-grundschulen-muessen-bleiben