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Jetzt Abtreibungsstopp während der Corona-Krise fordern!

Jetzt Abtreibungsstopp während der Corona-Krise fordern!  
Grüß Gott und guten Tag ,  
wer in diesen Tagen einen routinemäßigen Arzttermin oder eine geplante Operation gehabt hätte, weiß Bescheid: In Deutschland, Österreich und der Schweiz werden wegen der Corona-Krise derzeit alle planbaren Behandlungen und nicht lebensnotwendige medizinische Eingriffe abgesagt oder verschoben. Dies ist staatlicherseits angeordnet, um zum einen das Ansteckungsrisiko mit dem Virus zu verringern, vor allem aber, um möglichst umfangreiche Kapazitäten für die Versorgung von COVID-19 Patienten freizumachen.
Umso unverständlicher, dass die Abtreibungsindustrie ihr blutiges Geschäft mit dem Tod selbst in dieser Krise unvermindert fortsetzt, obwohl Abtreibungen alles andere als lebensrettende Notfallbehandlungen sind. In Deutschland, Österreich und der Schweiz wurde von den Behörden für alle Spitäler, Kliniken und Arztpraxen angeordnet, dass nicht notwendige Operationen und sogenannte elektive medizinische Eingriffe nicht mehr vorgenommen werden dürfen. Elektiv bedeutet, dass eine Behandlung nicht akut ist, also frei gewählt oder auch verschoben werden kann. Neben der Verringerung der Ansteckungsgefahr geht es vor allem darum, Krankenhäusern die notwendigen Ressourcen an medizinischem Personal und Hilfsmitteln zur Bekämpfung des Coronavirus bereitzustellen. Eine dringend gebotene und lebensrettende Maßnahme!
https://www.patriotpetition.org/2020/04/02/jetzt-abtreibungsstopp-waehrend-der-corona-krise-fordern/
Rational absolut nicht nachvollziehbar ist aber, dass die Abtreibungsindustrie im deutschsprachigen Raum von diesen Einschränkungen bislang überhaupt nicht betroffen ist! Während vorbildliche US-Bundesstaaten wie Ohio und Texas Abtreibungen für die Dauer der Coronavirus-Krise verboten haben, hat die deutsche Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Abtreibungsregelungen sogar noch gelockert: Den Beratungsschein erhält man jetzt auch online oder am Telefon! Das muss aufhören! Abtreibung ist keine „Gesundheitsversorgung“, schon gar keine notwendige, lebensrettende Behandlung. Es ist die mutwillige Zerstörung unschuldigen menschlichen Lebens, ein elektiver, also willkürlich gewählter Eingriff, der medizinisch niemals notwendig ist. Gerade in diesen Krisenzeiten werden durch die Abtreibung die ohnehin schon knappen medizinischen Ressourcen völlig unnötig verbraucht, was der weiteren Ausbreitung des gefährlichen Coronavirus in der Bevölkerung zusätzlichen Vorschub leistet. Abtreibung ist im Moment also doppelt tödlich!
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Besonders während dieser großen Pandemie, in der jeder Einzelne aufgefordert ist, Maßnahmen zu ergreifen, um „Leben zu retten“, ist es der Höhepunkt der Heuchelei, wenn die Abtreibungsklinken weiterhin auf Hochtouren laufen. Fordern wir deshalb jetzt mit anbei stehender Petition die Gesundheitsministerien von Deutschland, Österreich und der Schweiz (Bundesamt für Gesundheit) auf, den Zugang zu elektiven, also frei gewählten Abtreibungen zu unterbinden und ein strafbewehrtes Abtreibungsverbot wie in Texas und Ohio zu erlassen – zumindest während der Corona-Krise. Es geht darum, Leben zu retten: Das Leben derer, die vor dem Coronavirus gerettet werden, indem sie Zugang zu der medizinischen Versorgung erhalten, die jetzt von der Abtreibungsindustrie selbstsüchtig beansprucht wird. Und das Leben der ungeborenen Kinder, die eine unerwartete Aussetzung ihres Todesurteils erhalten könnten. Bitte unterzeichnen Sie diese dringende Petition noch heute und leiten Sie sie bitte an Ihre Freunde und Bekannten weiter. Menschenleben hängen davon ab.   Herzlichen Dank für Ihre wichtige Unterstützung!  
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Jetzt unterzeichnen!    
P.S.: Bitte unterstützen Sie die Arbeit von PatriotPetition.org auch mit einer Spende! Bequem per PayPal, Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift; in Euro, Schweizer Franken oder US-Dollar.
Herzlichen Dank für Ihre großzügige Unterstützung!
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P.P.S.: Bitte leiten Sie diese Nachricht auch an Ihre Freunde und Bekannten weiter. Je mehr Menschen unsere gemeinsamen Anliegen unterstützen, desto größer sind die Erfolgsaussichten für die Petitionen. Vielen Dank!  

Der gewerbsmäßigen „Sterbehilfe“ Einhalt gebieten!

Der gewerbsmäßigen „Sterbehilfe“ Einhalt gebieten!  
Grüß Gott und guten Tag ,  
es ist ein ungeheuerliches Skandal-Urteil, das der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts am 26. Februar 2020 gesprochen hat: Die sogenannte „Sterbehilfe“, also die Beihilfe zum Selbstmord oder Euthanasie, darf in Deutschland zukünftig sogar gewerbsmäßig als Dienstleistung angeboten werden. Die Verfassungsrichter argumentieren mit der „Menschenwürde“ gegen die Würde des Menschen und stellen damit die Werteordnung des Grundgesetzes auf den Kopf. Die Richter urteilten, dass aus der in Artikel 1 Grundgesetz festgeschriebenen Unantastbarkeit der Menschenwürde, in Verbindung mit der allgemeinen Handlungsfreiheit aus Artikel 2 Grundgesetz, ein „Recht auf selbstbestimmtes Sterben“ resultiere. Dieses Recht schließe die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und hierbei auf die freiwillige Hilfe Dritter zurückzugreifen, womit das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 Strafgesetzbuchverfassungswidrig und nichtig sei, so das oberste deutsche Gericht. Mit dem Urteil hat sich beim Bundesverfassungsgericht die irrige Auffassung durchgesetzt, dass die Würde des Menschen vor allem Selbstbestimmung bedeutet. https://www.patriotpetition.org/2020/03/26/der-gewerbsmaessigen-sterbehilfe-einhalt-gebieten/ So war das von den christlich geprägten Vätern des Grundgesetzes aber nicht gemeint! Nicht umsonst haben sie in Artikel 2 Grundgesetz festgeschrieben, dass die allgemeine Handlungsfreiheit dort endet, wo gegen das Sittengesetz verstoßen wird. Wie sittlich verroht müssen Richter sein, die nicht erkennen, dass der feige Selbstmord ganz klar gegen das Sittengesetz verstößt? Der Kern der Menschenwürde besteht gerade in der Unantastbarkeit des menschlichen Lebens. Die Tötung unschuldigen Lebens, also Mord, auch der Selbstmord, verletzt deshalb immer die Menschenwürde. Von daher kann es kein Recht auf Mord, auch nicht auf Selbstmord, geben. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilen auch die katholische und evangelische Kirche die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als „Einschnitt in unsere auf Bejahung und Förderung des Lebens ausgerichtete Kultur“. Darin heißt es, die Würde des Menschen ist „Ausdruck davon, dass Gott den Menschen nach seinem Bild geschaffen hat und ihn bejaht und dass der Mensch sein Leben vor Gott verantwortet“. Und weiter: „Wir befürchten, dass die Zulassung organisierter Angebote der Selbsttötung alte oder kranke Menschen auf subtile Weise unter Druck setzen kann, von derartigen Angeboten Gebrauch zu machen.“ Letzteres gilt umso mehr, als dass in einem staatlichen Gesundheitssystem, wie dem deutschen, auf Alten und Kranken immer ein gewisser gesellschaftlicher Druck lastet, die Allgemeinheit von den Kosten ihrer Pflege zu „befreien“. https://www.patriotpetition.org/2020/03/26/der-gewerbsmaessigen-sterbehilfe-einhalt-gebieten/ Angesichts dieser moralischen Schieflage muss die Politik jetzt den verbleibenden Spielraum, den ihr das Urteil des Bundesverfassungsgerichts noch lässt, nutzen, um die gewerbsmäßige Euthanasie so weit es geht einzuschränken. Wir fordern deshalb mit anbei stehender Petition Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf: Sicherzustellen, dass niemand getötet werden darf, der aufgrund seines psychischen oder physischen Zustands nicht mehr in der Lage ist, eine selbstbestimmte Entscheidung zu treffen. Mechanismen einzurichten, die ausschließen, dass jemand von Dritten, dem Staat oder der Gesellschaft zum Selbstmord gedrängt wird. Ein Werbeverbot für Euthanasie zu verhängen. Beratungspflichten und ausreichende Wartefristen (Bedenkzeit) vor der Euthanasie einzuführen.
Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition und setzen Sie damit ein Zeichen für die Unantastbarkeit des menschlichen Lebens und die Würde insbesondere alter und kranker Menschen!   Herzlichen Dank für Ihre wichtige Unterstützung!  
https://www.patriotpetition.org/2020/03/26/der-gewerbsmaessigen-sterbehilfe-einhalt-gebieten/   Jetzt unterzeichnen!    
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ERFOLG: Vorerst keine „Kinderrechte“ im Grundgesetz – Staatlicher Zugriff auf unsere Kinder erfolgreich abgewehrt!

ERFOLG: Vorerst keine „Kinderrechte“ im Grundgesetz – Staatlicher Zugriff auf unsere Kinder erfolgreich abgewehrt!    
Grüß Gott und guten Tag
  ein großartiger Erfolg unserer gemeinsamen Anstrengungen zum Schutz der Familie bahnt sich an! Die geplante Verankerung sogenannter „Kinderrechte“ im deutschen Grundgesetz, mit denen sich der Staat den Zugriff auf unsere Kinder sichern wollte, ist allem Anschein nach vom Tisch! Das berichten übereinstimmend verschiedene Medien unter Berufung auf Regierungskreise. Aber der Reihe nach:
Weit mehr als 18.000 Bürger haben die Petition „Staatlichen Zugriff auf unsere Kinder abwehren – keine Pseudo-Kinderrechte ins Grundgesetz!“ auf PatriotPetition.org unterzeichnet und mit ihr an die Unionsfraktion im deutschen Bundestag appelliert, die Elternrechte zu wahren und die geplante Grundgesetzänderung zu verhindern. Gemessen an der Teilnehmerzahl war es die zweitgrößte Kampagne in der Geschichte von PatriotPetition.org – wofür wir uns bei allen Unterzeichnern noch einmal ganz herzlich bedanken! Dieser deutliche Appell aus der Bevölkerung brachte die Abgeordneten und Minister der CDU und CSU nicht nur zum Nachdenken, sondern auch zur Vernunft. Als Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren Gesetzentwurf zur Verankerung der „Kinderrechte“ im Grundgesetz zur Abstimmung an die anderen Ministerien verschickte, wurde dieser von sämtlichen unionsgeführten Ministerien (mit Ausnahme des Bundesverteidigungsministeriums) übereinstimmend abgelehnt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fasste die die Ablehnung so zusammen: „Wir haben den Verdacht, dass in dem Entwurf der Justizministerin das Verhältnis Kind-Eltern-Staat zugunsten des Staates verändert wird. Das entspricht nicht unseren Vorstellungen. Für uns ist gerade das Besondere das Kind-Eltern-Verhältnis, was gewahrt bleiben muss gegenüber dem Staat.Am 8. März 2020 sollte daraufhin dann das Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz“ im Koalitionsausschuss beraten werden, wurde jedoch ersatzlos von der Tagesordnung gestrichen. Da kein neuer Verhandlungstermin zwischen den Koalitionspartnern anberaumt wurde, gehen Beobachter davon aus, dass die „Kinderrechte“ für diese Legislaturperiode vom Tisch sind und jedenfalls vorerst nicht im Grundgesetz verankert werden. An dieser Stelle muss noch einmal betont werden, dass die Verankerung der „Kinderrechte“ im Grundgesetz eigentlich schon im Koalitionsvertrag beschlossen war und es der CSU-Innenminister Horst Seehofer war, der das Thema besonders vorantrieb. Seehofer hat nach dem Druck aus der Bevölkerung eine 180-Grad Wende vollzogen und lehnt nun inzwischen die „Kinderechte“ als „zu weitgehend“ ab. Das Umdenken in der Union zeigt überdeutlich, welchen Einfluss wir Bürger auf die Politik ausüben können, wenn wir aktiv werden und gemeinsam unsere Stimme erheben.  Nutzen wir deshalb auch zukünftig alle Möglichkeiten, die uns unser demokratisches Petitionsrecht bietet und werden wir nicht müde, immer und immer wieder für unsere Belange einzutreten. Die „Volksvertreter“ werden uns diese Aufgabe von sich aus jedenfalls nicht abnehmen, wenn wir uns nicht mit ganz konkreten Forderungen an sie wenden. Wir von PatriotPetition.org werden deshalb weiterhin Tag für Tag für die Rechte des Volkes im gesamten deutschsprachigen Raum kämpfen und insbesondere die Ehe und Familie verteidigenDoch dieser Kampf kostet viele Ressourcen und ist nur möglich, weil uns einige wenige mit Spenden unterstützen. Damit wir weiterhin Stimme des Volkes sein können und unsere christlich-abendländischen Werte öffentlichkeitswirksam vertreten können, sind wir dringend auf Sie {name} angewiesen:
Bitte unterstützen Sie die Arbeit von PatriotPetition.org heute mit einer Spende von 15, 35, 50 oder 100 Euro, oder gerne auch jedem anderen Betrag, damit wir auch zukünftig für Ihre Anliegen eintreten können.   Herzlichen Dank für Ihre großzügige Spende!  

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DDR-Jugendorganisation „Freie Deutsche Jugend“ (FDJ) endlich wirksam verbieten – Nie wieder Sozialismus!

Grüß Gott und guten Tag ,  
die Bilder wirken ge­spens­tisch, wie aus einer vergangenen Epoche und doch stammen sie aus dem Deutschland von 2020Uniformierte Blauhemden marschieren mit wehenden Fahnen und Abzeichen der DDR-Jugendorganisation „Freie Deutsche Jugend“ (FDJ) durch deutsche Städte, skandieren Sprechchöre gegen den „kapitalistischen Klassenfeind“, fordern das Ende der BRD und wollen per Revolution zurück in die sozialistische DDR-Diktatur. Möglich ist das Grusel-Spektakel, weil die FDJ seit der Wiedervereinigung nicht mehr wirksam verboten ist. https://www.patriotpetition.org/2020/03/12/ddr-jugendorganisation-freie-deutsche-jugend-fdj-endlich-wirksam-verbieten-nie-wieder-sozialismus/ Zwickau am 7. Februar 2020: Wie zu DDR-Zeiten nehmen mit Blauhemden uniformierte FDJ-Verbände Aufstellung, darunter auch zahlreiche Kinder von kaum 10 Jahren. Voran weht die Rote Fahne gefolgt von einem Meer blauer FDJ-Fahnen, dazwischen immer mal wieder die Flaggen der DDR und der Sowjet-Union. Dann geht es unter dem Motto „30 Jahre sind genug. Revolution & Sozialismus“ beschützt von der Polizei durch die Straßen Zwickaus, vorbei an DDR-Plattenbauten. In Sprechchören skandieren die Teilnehmer Parolen wie zum Beispiel „Stoppt die großdeutsche Bundesrepublik!“ oder „Die DDR ist unser Staat, alle Macht dem Proletariat!“ und forderten den kommunistischen Umsturz. Zum Schluss wird die FDJ-Fahne auf dem Rathaus-Balkon geschwenkt. Die Aktion in Zwickau bildete damit den Auftakt zu einer bundesweiten Kampagnentour der FDJ durch zahlreiche deutsche Städte. Laut dem Sprecher der Organisation, Jan Haas, der von einer annektierten DDR schwadroniert, wolle man damit gezielt die Jugend anwerben. Die FDJ war in der DDR-Diktatur die kommunistische Jugendorganisation der alleinregierenden Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED) und zugleich die einzig zugelassene Jugendorganisation. Als Massenorganisation war sie Teil eines parallelen Erziehungssystems zur Indoktrinierung der marxistisch-leninistischen Weltanschauung. Sie verstand sich offiziell als „Kampfreserve der SED“. Eine zentrale Rolle kam der atheistischen FDJ bei der Unterdrückung kirchlicher Jugendorganisationen zu.
https://www.patriotpetition.org/2020/03/12/ddr-jugendorganisation-freie-deutsche-jugend-fdj-endlich-wirksam-verbieten-nie-wieder-sozialismus/
In der Bundesrepublik wurde die FDJ bereits frühzeitig im Jahr 1951 als verfassungsfeindlich verboten, weil sie sich gegen die freiheitliche-demokratische Grundordnung richtet. Dass die FDJ jetzt wieder die DDR-Gewaltherrschaft verherrlichen und die kommunistische Revolution fordern kann, liegt daran, dass sich das Verbot laut Ansicht des Bundesinnenministeriums nur auf die FDJ in Westdeutschland beziehe, weil im Einigungsvertrag mit der DDR der „Fortbestand aller legalen Organisationen der DDR“ garantiert werde. Somit ist auch das Symbol der ehemals westdeutschen FDJ verboten, da es den Tatbestand des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ erfüllt, während das völlig identische Symbol der FDJ der DDR strafrechtlich nicht verfolgt wird. Aber natürlich gleichen sich nicht nur die Symbole wie ein Ei dem anderen, sondern auch die dahinter stehende Ideologie, die darauf abzielt, durch einen gewaltsamen Umsturz eine kommunistische Diktatur nach Vorbild der DDR zu errichten. Es gibt keinen Unterschied zwischen der FDJ in Westdeutschland und der FDJ der DDR – es ist ein und dieselbe kommunistische Kampforganisation! Auch handelt es sich bei der FDJ nicht um eine „legale Organisation der DDR“ im Sinne des Einigungsvertrages, weil ihr Auftrag von Anfang an in der Ausübung von Unterdrückung, Tyrannei und sozialistischem Klassenkampf bestand. Angesichts der Bilder von Zwickau und der eindeutig zur Schau getragenen Absicht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der BRD mit einer kommunistischen Revolution zu beseitigen, kann sich das Bundesinnenministerium nicht länger auf die Klausel im Einigungsvertrag berufen. Fordern wir darum nun mit anbei stehender Petition Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, das seit 1951 bestehende Verbot der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ) wirksam durchzusetzen und auf die gesamte Organisation und alle ihre Symbole anzuwenden. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition, damit wir gemeinsam ein deutliches Zeichen setzen können: Nie wieder Sozialismus!   Vielen Dank für Ihre wichtige Unterstützung!  
https://www.patriotpetition.org/2020/03/12/ddr-jugendorganisation-freie-deutsche-jugend-fdj-endlich-wirksam-verbieten-nie-wieder-sozialismus/  
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Grenzen jetzt schützen – keine erneute illegale Masseneinwanderung wie 2015!

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Grenzen jetzt schützen – keine erneute illegale Masseneinwanderung wie 2015!

Grüß Gott und guten Tag,

die Bilder, die uns momentan von den griechischen Grenzübergängen zur Türkei erreichen, erinnern in erschreckender Weise an die Zustände von 2015, als Millionen illegale Einwanderer unkontrolliert nach Europa strömten. Die Türkei hat den „Flüchtlingsdeal“ mit der EU de facto aufgekündigt und die Grenze nach Europa geöffnetMillionen illegale Einwanderer machen sich jetzt auf den Weg nach Europa. Die Politik muss sofort aktiv werden und die Grenzen mit aller Entschlossenheit schützen, damit sich der Massenansturm von 2015 nicht wiederholt!

Mit dem „Flüchtlingsdeal“ von 2016 hat die EU einmal mehr die Verantwortung für den eigenen Grenzschutz von sich gewiesen und in die Hände des erpresserischen Despoten Erdogan gelegt. Für mehr als sechs Milliarden Euro wollte man sich von der Türkei die Unterbindung der Migrationsströme nach Europa erkaufen. Doch diese Rechnung ging nicht auf, denn Erdogan fordert jetzt mehr: Er will militärische und politische Unterstützung für seinen Syrien-Feldzug erpressen. Zu diesem Zweck erklärte Erdogan am Abend des 27. Februar 2020 die Grenze zu Griechenland als geöffnet und brach damit den „Flüchtlingsdeal“ von 2016.

https://www.patriotpetition.org/2020/03/02/grenzen-jetzt-schuetzen-keine-erneute-illegale-masseneinwanderung-wie-2015/

Bereits kurz nach Bekanntgabe der Grenzöffnung fanden sich im türkisch-griechischen Grenzgebiet laut türkischen Angaben über 75.000 Menschen ein, teilweise wurden sie in türkischen Regierungsbussen direkt dorthin gebracht. Es kam zu gewalttätigen Ausschreitungen und Brandanschlägen gegen die griechischen Grenzschützer. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex erwartet derweil eine weitere Zuspitzung an der griechischen Grenze. In einem vertraulichen Frontex-Bericht für die politischen Entscheidungsträger der EU ist von „Massenmigrationsströmen“ in Richtung Griechenland die Rede; es werde schwierig sein, den „massiven Zustrom von Menschen“ zu stoppen. In der Türkei halten sich derzeit 3,7 Millionen wanderungswillige Migranten auf, hinzu kommt eine weitere Million in der umkämpften syrischen Provinz Idlib, denen die Türkei eine freie Passage nach Europa ermöglichen will.

Mit dem neuen Massenansturm drohen jetzt nicht nur zahllose Terroristen und Kriminelle aus der Islamisten-Hochburg Idlib nach Europa zu gelangen, sondern auch eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus, wenn Millionen illegaler Einwanderer unkontrolliert die Grenze passieren.

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Die EU braucht jetzt schleunigst eine klare Migrations- und Grenzpolitik um den Migrationsströmen Herr zu werden! Fordern wir deshalb jetzt gemeinsam mit anbei stehender Petition von der EU:

    1. Die Grenzen rigoros zu schützen und Griechenland und Bulgarien beim Grenzschutz zu Land und auf See mit allen erforderlichen Mitteln zu unterstützen.
    2. Illegale Einwanderer konsequent und umgehend wieder abzuschieben.
    3. Den Erpressungen der Türkei keinesfalls nachzugeben, sondern stattdessen dem destruktiven und gefährlichen Verhalten der Türkei wirksam Einhalt zu gebieten, sei es durch die Einstellung aller Zahlungen im Rahmen des „Flüchtlingsdeals“ oder durch die Androhung und Verhängung von Wirtschaftssanktionen.

Bitte unterzeichnen auch Sie diesen extrem wichtigen Aufruf zum Schutz unserer Grenzen und verbreiten Sie ihn bitte so zahlreich wie möglich in Ihrem Umfeld und in den sozialen Netzwerken!

Vielen Dank  für Ihre wichtige Unterstützung!

https://www.patriotpetition.org/2020/03/02/grenzen-jetzt-schuetzen-keine-erneute-illegale-masseneinwanderung-wie-2015/

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ERFOLG: Justizministerium rudert beim Ausspähen von Online-Passwörtern zurück!

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ERFOLG:

Justizministerium rudert beim Ausspähen von Online-Passwörtern zurück!

Grüß Gott und guten Tag ,

Herausgabe sämtlicher Online-Passwörter an die Behörden wegen irgendeines – von wem auch immer – als angebliche „Hassrede“ eingestuften Kommentars im Internet? Das ging dann doch zu weit. Aufgrund des massiven öffentlichen Drucks musste das Justizministerium nun beim Ausspähen von Online-Passwörtern entscheidend zurückrudern! 1:0 für das freie Internet!

Zwar hat das Bundeskabinett beschlossen, den umstrittenen „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ zur Abstimmung in den Bundestag einzubringen, allerdings hat Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) der zentralen Forderung unserer PetitionSchützt unsere Passwörter vor dem Zugriff durch die Regierung!nachgegeben und einen entscheidenden Rückzieher gemacht. Die Petition wurde zuvor auf PatriotPetition.org von fast 10.000 Bürgern unterzeichnet und an Justizministerin Lambrecht gesandt.

https://www.patriotpetition.org/2020/02/13/schuetzt-unsere-passwoerter-vor-dem-zugriff-durch-die-regierung/

Nach dem lautstarken Bürgerprotest wurde der Gesetzentwurf jetzt insoweit abgeändert, dass Online-Plattformen nun doch nicht mehr verpflichtet werden sollen, ohne Weiteres wegen Lappalien die Zugangsdaten und Passwörter ihrer Nutzer an die Behörden weiterzugeben, sondern nur noch in begrenzten Ausnahmefällen, bei besonders schweren Straftaten, wie etwa Terrorismus oder Tötungsdelikten und auch nur nach einem Richterbeschluss.

Dies ist ein klarer Erfolg unserer Kampagne, für den wir uns bei Ihnen {name} und allen Unterzeichnern der PetitionSchützt unsere Passwörter vor dem Zugriff durch die Regierung!recht herzlich bedanken wollen! Gemeinsam haben wir es geschafft, den mit Abstand kritischsten Punkt aus dem Gesetzentwurf zu streichen, noch bevor er in den Bundestag eingebracht wurde.

Natürlich ist der Gesetzentwurf hinsichtlich der Redefreiheit, unseres Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und dem Schutz der Privatsphäre immer noch recht kritisch zu sehen. Wir werden deshalb weiterhin wachsam bleiben, sehr genau hinsehen und überall im deutschsprachigen Raum für unsere freiheitlichen Grundrechte kämpfen! Beispielsweise plant die neue türkis-grüne Bundesregierung in Österreich ein neues Zensurgesetz in Anlehnung an das deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, das sogar von den Vereinten Nationen als Verstoß gegen internationale Menschenrechtserklärungen kritisiert wird. Um gegen diese Bestrebungen vorzugehen, arbeitet unser Team bereits an einer entsprechenden Petition zur Verteidigung der Redefreiheit in Österreich.

Damit wir weiterhin unsere bürgerlichen Freiheitsrechte, insbesondere das Recht auf freie Rede, auch und gerade im Internet, mit Nachdruck verteidigen können, zählen wir auf Ihre tatkräftige Unterstützung {name}! Bitte unterstützen Sie PatriotPetition.org heute mit einer Spende von 15, 35, 50 oder 100 Euro, oder gerne auch jedem anderen Betrag, damit wir gemeinsam im gesamten deutschsprachigen Raum, in Deutschland, Österreich, der Schweiz, Liechtenstein, Südtirol, und darüber hinaus für den Schutz der christlich-abendländischen Kultur und Tradition unserer Heimat, der Ehe und der Familie, des Lebens, der Freiheit, sowie der Souveränität und Unabhängigkeit der Völker und Nationen eintreten können. Sie sehen, unser gemeinsamer Einsatz wirkt und zeigt Früchte!

Herzlichen Dank  für Ihre großzügige Spende!

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Steuergeld-subventionierten Moscheebau verfassungsfeindlicher Islamisten in Bochum stoppen!

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Steuergeld-subventionierten Moscheebau verfassungsfeindlicher Islamisten in Bochum stoppen!

Grüß Gott und guten Tag

allein in Nordrhein-Westfalen werden derzeit 109 Moscheen wegen extremistischer Bestrebungen und verfassungsfeindlicher Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet. Eine davon ist die Khaled-Moschee in Bochum. Doch anstatt die Anlaufstelle für radikale Islamisten zu schließen, unterstützt die lokale Politik den unter Beobachtung stehenden Verein auch noch aktiv beim Bau einer neuen Großmoschee – sogar mit Steuergeldern!

Eigentlich liegt bereits seit 2012 eine Nutzungsuntersagung für die Khaled-Moschee in der Querenburger Straße in Bochum wegen Verstößen gegen zahlreiche Vorschriften vor. Doch die Stadt duldet nicht nur seit Jahren den weiteren Betrieb der Moschee, sondern unterstützt deren Betreiber, den „Islamischen Kulturverein Bochum“ (IKV) auch tatkräftig beim Bau einer neuen Großmoschee. Als Ersatz für die Khaled-Moschee soll diese in der Castroper Straße, in unmittelbarer Nähe des Ruhrstadions des traditionsreichen Fußballvereins VfL Bochum, entstehen. Zunächst ist geplant, auf dem 4.300 Quadratmeter großen Grundstück eine provisorische Leichtbauhalle mit Platz für 500 Personen zu errichten. Später soll dort dann ein neues Quartier mit einer GroßmoscheeWohnungen und Veranstaltungsräumen, einer Bücherei und verschiedenen Läden entstehen.

https://www.patriotpetition.org/2020/02/19/steuergeld-subventionierten-moscheebau-verfassungsfeindlicher-islamisten-in-bochum-stoppen/

Doch die Khaled-Moschee und der „Islamische Kulturverein Bochum“ (IKV) befinden sich im Visier des Verfassungsschutzes. Laut dem nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU) gilt die Moschee als Anlaufstelle für Personen mit islamistischen Aktivitäten. Dort finden immer wieder Schulungen, Vorträge und Gebete mit Referenten aus dem Umfeld islamistischer Organisationen, insbesondere der als verfassungsfeindlich eingestuften Muslimbruderschaft, statt. Burkhard Freier, Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, warnt, dass mittelfristig gesehen von einer verstärkten Einflussnahme der Muslimbruderschaft sogar eine noch größere Gefahr für die deutsche Demokratie ausgehe, als von militanten Terror-Gruppen wie Al Kaida oder dem Islamischen Staat (IS). Demnach ist das Ziel der in ihrem Ursprungsland Ägypten verbotenen Terrororganisation, einen islamischen Gottesstaat auf Grundlage der Scharia in Deutschland zu errichten.

https://www.patriotpetition.org/2020/02/19/steuergeld-subventionierten-moscheebau-verfassungsfeindlicher-islamisten-in-bochum-stoppen/

Der Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und der Stadtrat ignorieren hingegen die Bedenken des Verfassungsschutzes. In nichtöffentlicher Sitzung votierte der Stadtrat mehrheitlich für den umstrittenen Moscheebau. Details über den Vertrag mit dem vom Verfassungsschutz beobachteten Verein werden der Öffentlichkeit bis heute verschwiegen. Auf Nachfrage teilte ein Stadtsprecher rund eine Woche nach der Abstimmung nur so viel mit: „Die Vertragskonditionen mit den Maßnahmen zur Umsetzung wurden aus Gründen des Datenschutzes und zum Schutz des Vertragspartners im nichtöffentlichen Teil vorgestellt.“ So ist auch nicht zu erfahren, wie viel Geld aus der Steuerkasse letztendlich für den Moscheebau aufgewendet wird. Im Vorfeld wurde berichtet, dass die Stadt mit etwa 650.000 Euro in Vorleistung für die Erschließung des Geländes und den Bau von 100 Parkplätzen geht.

Es ist ebenso skandalös wie verantwortungslos, dass Islamisten, deren Ziel die Errichtung eines islamischen Gottesstaates auf Grundlage der Scharia ist, derartige Unterstützung aus der Politik bekommen! Einer Organisation, die extremistischen Strukturen so eindeutig zuzuordnen ist, dass sie wegen ihrer Betätigung unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, darf weder ein Baugrundstück für eine Moschee bereitgestellt bekommen, noch dürfen ihr öffentliche Mittel gewährt werden. Die Entscheidung des Bochumer Stadtrats zugunsten des Moscheebaus muss deswegen umgehend rückgängig gemacht werden. Das fordern wir mit anbei stehender Petition an den Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD). Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition zum Schutz unserer Heimat vor dem radikalen Islamismus.

Vielen Dank für Ihre wichtige Unterstützung!

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Schützt unsere Passwörter vor dem Zugriff durch die Regierung!

Schützt unsere Passwörter vor dem Zugriff durch die Regierung!

Grüß Gott und guten Tag ,

Deutschland entwickelt sich immer mehr zu einem totalitären Überwachungsstaat, der bis in die intimste Privatsphäre nicht nur seiner eigenen Bürger vordringt. Mit einem neuen Gesetz will sich die Bundesregierung nun den Zugriff auf sämtliche Online-Passwörter sichern – und macht dabei auch nicht vor ihren eigenen Landesgrenzen Halt. Den Generalschlüssel zum digitalen Innenleben der Bürger soll dabei die abgedroschene Floskel „Hassrede bilden.

Das geht aus dem „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ hervor, den kürzlich das Bundesjustizministerium veröffentlicht hat. Allein schon der Titel verrät die politische Schlagseite des Gesetzes:

Islamische Dschihadisten und linksextreme Antifa-Terroristen haben von dem Gesetz nichts zu befürchten;

umso mehr jedoch all jene, die als sogenannte „Hassredner“ diffamiert werden. „Hassrede“ ist ein juristisch nicht definierter Begriff, der im Zweifel jede der Regierung missliebige Meinung umfassen kann. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant nun nicht nur das Strafrecht massiv in diese Richtung zu verschärfen, sondern auch alle Unternehmen, die Dienste im Internet betreiben, zu verpflichten, die Passwörter ihrer Nutzer auf Verlangen an die Sicherheitsbehörden herauszugeben. Eine bloße Ordnungswidrigkeit soll genügen, um einen entsprechenden richterlichen Beschluss erwirken zu können.

https://www.patriotpetition.org/2020/02/13/schuetzt-unsere-passwoerter-vor-dem-zugriff-durch-die-regierung/

In der Praxis würde das bedeuten, dass sobald jemand sogenannter „Hassrede“ beschuldigt wird, jeder Telemediendienst, angefangen beim Forum der Katzenfreunde, über den Email-Provider und Facebook, bis hin zur Online-Bank verpflichtet wäre, dessen Passwörter an alle Polizeibehörden, den Inlandsgeheimdienst („Verfassungsschutz“), den Auslandsgeheimdienst („Bundesnachrichtendienst“) und auch den Zoll herauszugeben. Gleichzeitig darf der entsprechende Nutzer nicht über die Weitergabe seiner Passwörter informiert werden. Die Geheimdienste könnten dann ungehindert private Fotos im Cloudspeicher, Chatverläufe oder Handy-Backups auswerten, während der Zoll in den Kontoauszügen des Online-Bankings nach schwarz bezahlten Handwerkerrechnungen stöbert – und alles wegen einem als „Hassrede“ gebrandmarkten Kommentars irgendwo im Internet! Dass die deutsche Regierung keineswegs nur ihre eigenen Bürger im Visier hat, erkennt man an der ausdrücklichen Erwähnung des Auslandsgeheimdienstes „Bundesnachrichtendienst.

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Der bekannte Medien-Anwalt und international anerkannte Experte für Redefreiheit, Joachim Steinhöfel schreibt über das geplante Gesetz: „Ich halte die Justizministerin Lambrecht (SPD) für eine perfide und gefährliche Frau. Ich habe Zweifel, ob sie noch eine Demokratin ist. Was ihr Ministerium hier unter dem Deckmantel der Extremismusbekämpfung und der untauglichen Floskel der „Hassrede“ vorlegt, ist ein Gesetz, das mit kalter Gleichgültigkeit elementare Grundrechte schleift. Ob ein Gesetz auf den ersten Blick erkennbar verfassungswidrig ist, interessiert die Justizminister der SPD und die große Koalition schon lange nicht mehr. Aber hier werden alle Grenzen überschritten.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Was die deutsche Bundesregierung hier plant, ist der Versuch, ihre Kritiker im In- und Ausland rücksichtslos zu verfolgen, mit Methoden, von denen die Stasi nur träumen konnte. Ein Generalangriff auf unsere verfassungsmäßigen Rechte, gegen den wir uns jetzt mit aller Entschlossenheit wehren müssen! Fordern wir deshalb mit anbei stehender Petition Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) auf, ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ sofort fallen zu lassen. Bitte verteidigen auch Sie unsere Freiheit und unsere Bürgerrechte, indem Sie die Petition unterzeichnen.

Vielen Dank  für Ihre wichtige Unterstützung!

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[[WER HAT DENN DIESE FRAU/PARTEI/KRIMINELLEN „“GEWÄHLT““ — haluise]}

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Diskriminierung von Pro-Life-Chocolatier durch Lufthansa-Swiss sofort beenden – Läderach zurück an Bord!

Grüß Gott und guten Tag ,

laut den Befürwortern der Erweiterung der Rassismus-Strafnorm, über die am 09. Februar 2020 in der Schweiz abgestimmt wird, müssten Homosexuelle angeblich besser vor Diskriminierung, Hass und Gewalt geschützt werden. Von wem allerdings in Wirklichkeit Diskriminierung, Hass und Gewalt ausgehen und gegen wen sie sich richten, zeigt der Fall des Chocolatiers Läderach. Weil dessen Chefs sich für den Lebensschutz einsetzen, läuft seit Monaten eine mediale Hetzkampagne gegen das christlich geführte Unternehmen. Die Folgen: Anschläge auf Filialen, Verunglimpfungen von Mitarbeitern, Boykottaufrufe und jetzt auch noch das Aus für die Zusammenarbeit mit der zur Lufthansa gehörenden Fluglinie Swiss.

Im Herbst 2019 geriet der traditionsreiche Schokoladenhersteller mit Sitz in Ennenda im Kanton Glarus ins Visier der Homo-Lobby, radikaler Feministen und gewaltbereiter Linksextremisten, nachdem bekannt geworden war, dass der Geschäftsführer, Johannes Läderach, zusammen mit seinem Vater, Inhaber und Verwaltungsratspräsident des Betriebs, Jürg Läderach, im Vorstand des christlichen Vereins „Christianity for today“ sitzt. Der Verein schreibt über sich selber: „Wir glauben, dass die Familie – ein Mann und eine Frau, verheiratet, und deren Kinder – die Grundlage einer intakten Gesellschaft bildet, wenn zwischen ihnen eine Beziehung nach den Ratschlägen der Bibel besteht“. Außerdem gehört er zu den zehn Trägerorganisationen des jährlich stattfindenden „Marsch fürs Läbe“, der größten Lebensrechtskundgebung in der Schweiz.

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Daraufhin brach eine mediale Hetzkampagne übelster Natur los. Der Tagesanzeiger titelte beispielsweise: „Der Schoggi-König kämpft gegen Abtreibung und Homosexuelle“. Das Homo-Portal bern*lgbt verbreitete einen Boykottaufruf mit der Überschrift „Kauft nicht bei …“, in direkter Anlehnung an den Boykottaufruf der Nationalsozialisten von 1933 „Kauft nicht bei Juden“. Anschließend bezogen Homo-Aktivisten mit Regenbogen-Flaggen vor Läderach-Filialen Stellung, provozierten mit öffentlichem Herumknutschen und verunglimpften Mitarbeiter. Dann schlug der Hass in koordinierte, systematische Gewalt um: Auf sieben Filialen wurden Anschläge mit Farbbeuteln und Buttersäure verübt! Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) begrüßte diesen „Protest“ ausdrücklich.

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Als sei das alles noch nicht genug, hat sich dem christenfeindlichen Boykott auch noch die zur Lufthansa gehörende Fluggesellschaft Swiss angeschlossen. Zehn Jahre lang belieferte Läderach die Swiss mit Schokolade. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Swiss die Zusammenarbeit im November 2019 aufgekündigt; Praliné-Boxen von Läderach werden an Bord nur noch bis Mitte April 2020 ausgegeben. Die Fluglinie, die nach eigenen Angaben in der Kabine einen hohen Schwulenanteil hat, begründete ihren Schritt mit der negativen Berichterstattung über Läderach und Schlagzeilen, wie den oben erwähnten – angesichts der massiven Folgen dieser Hetz-Berichterstattung blanker Hohn!

Die Angriffe auf Läderach sind ein Angriff auf uns alle, auf unsere christlich-abendländische Wertegemeinschaft, die Redefreiheit und die Religionsfreiheit. Wenn die christenfeindlichen Hetzer und Gewalttäter sich hier durchsetzen, droht eine weitere Christenverfolgung. Getreu dem schweizerischen Wahlspruch „Einer für alle, alle für einen“ müssen wir uns jetzt geschlossen hinter die christlichen Unternehmer und ihre Mitarbeiter stellen, deren wirtschaftliche Existenz bedroht wird, nur weil sie sich für den Schutz des menschlichen Lebens und für Ehe und Familie engagieren. Mit anbei stehender Petition fordern wir Lufthansa-Swiss auf, die Diskriminierung des Pro-Life-Chocolatiers sofort zu beenden und Läderach-Schokolade wieder ins Bordsortiment aufzunehmen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und setzen Sie damit ein deutliches Zeichen für den Schutz des Lebens und der Familie, unserer christlich-abendländischen Werte, sowie der Rede- und Religionsfreiheit!

Herzlichen Dank  für Ihre wichtige Unterstützung!

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Frau Stadtpräsidentin, Hände weg von unseren Straßenschildern – Keine Homo-Schilder in Genf!

Frau Stadtpräsidentin, Hände weg von unseren Straßenschildern – Keine Homo-Schilder in Genf!

Grüß Gott und guten Tag ,

am 9. Februar 2020 stimmt die Schweiz über die, als „Zensurgesetz“ bekannt gewordene, Erweiterung der Rassismus-Strafnorm um die sogenannte „sexuelle Orientierung“ ab. Diese sieht vor, jegliche Kritik an Homosexualität zu kriminalisieren und unter Strafe zu stellen. Was der Schweiz droht, sollte die Vorlage angenommen werden, sieht man jetzt schon in Genf: Dort lässt die Stadt für riesige Summen bereits Straßenschilder gegen solche ersetzen, auf denen Homo-Pärchen abgebildet sind!

Es handelt sich um eine Premiere in der Schweiz, die aber bald Schule machen könnte, wenn wir der Homo-Agenda nicht entschieden entgegentreten. Rund die Hälfte aller 500 Verkehrsschilder an den Genfer Fußgängerstreifen sollen ausgewechselt und „feminisiert“ und homosexualisiert werden. Auf den neuen Schildern werden statt der üblichen Strichmännchen ausschließlich Frauen abgebildet. Es gibt sechs verschiedene Motive: junge Frauen, alte Frauen, dünne Frauen, dicke Frauen – und Händchen haltende, lesbische Frauen-Paare! Kostenpunkt für die 250 neuen Schilder: 56.000 Franken! Finanziert von der Stadt Genf. Der Kanton unterstützt das Projekt.

https://www.patriotpetition.org/2020/01/29/frau-stadtpraesidentin-haende-weg-von-unseren-strassenschildern-keine-homo-schilder-in-genf/

Laut der Genfer Stadtpräsidentin Sandrine Salerno (SP) sei der Austausch notwendig, weil der öffentliche Raum „überwältigend“ von Männern dominiert sei – von Strichmännchen! „Diese Omnipräsenz [Anm.: der Strichmännchen] verstärkt die Vorstellung, dass einige Menschen, vor allem Frauen, aber auch Minderheiten, dort weniger zu Hause sind als andere“, so Salerno. Die Unsinnigkeit ihrer eigenen Aktion leuchtet der Stadtpräsidentin dabei durchaus ein. So muss sie zugeben: „Die Idee der Feminisierung bestimmter Verkehrszeichen mag anekdotisch erscheinen.

Allerdings verfolge man damit laut Salerno ein ernstes Ziel: Man wolle in der Öffentlichkeit zur Schau gestellte Homosexualität legitimieren und die Entwicklung der Gesellschaft widerspiegeln. Eine Gesellschaft, in der es dann nur noch Homo-Paare gibt, aber keine Ehepaare und Familien mit Kindern? Denn Schilder, die verschiedengeschlechtliche Paare oder Familien zeigen, sind nicht vorgesehen, was nach den Worten Salernos dann im Umkehrschluss bedeuten würde, dass diese im öffentlichen Raum nun „weniger zu Hause sind. Ein erschreckender Mentalitätswandel, den Staatsrat Serge Dal Busco (CVP) allerdings freudig begrüßt: „Die neuen Schilder werden unserem Multikulturalismus gerecht“, so Dal Busco.

Bei der Genfer Bevölkerung kommt dieser Mentalitätswandel hingegen weit weniger gut an – es herrscht allgemeines Kopfschütteln.

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Genderismus, Feminismus, Multikulturalismus – die verantwortlichen Politiker geben ganz offen und ungeniert zu, dass sie die Verkehrsschilder auf Steuerzahlerkosten als Werbetafeln für ihre eigene gesellschaftspolitische Agenda nutzen wollen. Mit Hilfe der Schilder will man ein Gesellschaftsbild erschaffen, das der Lebenswirklichkeit in der Schweiz absolut n i c h t entspricht. Der Anteil Homosexueller in der Schweiz beträgt weniger als zwei ProzentDer überwältigende Teil der Schweizer lebt in traditionellen Familien. Trotzdem sollen in Genf nun sämtliche, auf Verkehrsschildern abgebildeten Paare Lesben sein? Das muss verhindert werden!

Die Schweiz ist geprägt von christlichen Werten, Glaube, sowie Ehe und Familie – nicht von Genderismus, Feminismus und Multikulturalismus! Verkehrsschilder sind keine Anschlagsflächen für politische Botschaften von Parteien, die das Gesellschaftsfundament der Schweiz radikal auf den Kopf stellen wollen.

Wir müssen jetzt aktiv werden und unsere moralischen Werte verteidigen! Protestieren wir deshalb mit anbei stehender Petition an die Genfer Stadtpräsidentin Sandrine Salerno (SP) gegen die Homo-Straßenschilder und fordern wir die Beibehaltung der alten Schilder. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und schützen Sie damit die traditionelle Ehe und Familie!

Herzlichen Dank für Ihre wichtige Unterstützung!

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