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Die Elternspionage-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung gehört sofort eingestampft!

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Die Elternspionage-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung gehört sofort eingestampft!

Grüß Gott und guten Tag ,

zu den barbarischen Methoden der DDR-Gewaltherrschaft gehörte es, Regime-Kritikern die Kinder wegzunehmen. Die linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung unter Leitung der Ex-Stasi-Agentin Anetta Kahane macht sich nun genau diese Methoden zu eigen und ruft mit einer Broschüre für Erzieher dazu auf, in Kindergärten „völkische Familien“ zu bespitzeln. Das Vorwort dazu verfasste ausgerechnet die aus der DDR stammende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), deren Ministerium noch dazu die skandalöse Broschüre aus Steuermitteln finanzierte.

Die Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist Du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS), „Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus“, will Kindergärtnern Handlungsanweisungen für den Umgang mit angeblich „rechtsradikalen Familien“ geben. Anhand von Fallbeispielen wird erklärt, wie deren Kinder zu identifizieren seien. Mädchen aus sogenannten „völkischen Familien“ erkenne man beispielsweise am Tragen von Kleidern und langen Zöpfen.

https://www.patriotpetition.org/2018/12/12/die-elternspionage-broschuere-der-amadeu-antonio-stiftung-gehoert-sofort-eingestampft/

Die aufgrund der unzähligen Gendersternchen beinahe unlesbare Broschüre liefert auf 60 Seiten derart hanebüchene Beispiele am laufenden Band. So sollen Mütter, die sich dagegen aussprechen, dass ihren Söhnen die Fingernägel lackiert werden, oder die Gender-Ideologie als „Quatsch“ bezeichnen, zum Rapport bestellt werden: „Die Wortwahl der Mutter gibt Grund zu der Annahme, dass diese sich im Kontext (neu-)rechter oder fundamentalistischer Ideologien verortet oder bewegt.“ Mit letzterem sind im Kontext der Broschüre offenbar Christen gemeint.

Auf Seite 15 stellt die Broschüre dann den Straftatbestand der „Kindeswohlgefährdung“ in den Raum. Eine solche liege vor, wenn Kinder in einer der zuvor beschriebenen „rechtsextremen Familien“ aufwachsen müssten, da dort die „persönliche Entfaltungsfreiheit“ der Kinder behindert werden würde. So würden beispielsweise Jungen die „individuellen Entwicklungsmöglichkeiten abgeschnitten“, wenn diese sich nicht die Fingernägel lackieren dürften (Seite 19). Kurz: Wenn es nach Ex-Stasi-IM Kahane geht, dann könnten schon bald konservativen oder christlichen Eltern die Kinder entzogen werden, nur weil deren Töchter wie Mädchen und deren Söhne wie Jungen aussehen. Der roten Willkürherrschaft wäre damit Tür und Tor geöffnet.

https://www.patriotpetition.org/2018/12/12/die-elternspionage-broschuere-der-amadeu-antonio-stiftung-gehoert-sofort-eingestampft/

Unfassbar, dass diese skandalöse Schnüffel-Fibel vom Bundesfamilienministerium mit 4.600 Euro aus Steuermitteln finanziert wurde und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sogar noch das Vorwort verfasste. Dafür fand ihr Parteigenosse und Vorgänger als Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), deutliche Worte: „Ich dachte, nanu, die Hauptabteilung IX (Aufklärung) der Stasi ist auferstanden. […] Es gibt nur eine einzige Erklärung, hier hat ihr [Anm.: Franziska Giffey] jemand etwas in den Tee getan. […] Sie ist ja noch in der DDR sozialisiert [worden], offensichtlich ist da noch das eine oder andere hängengeblieben.

Damit trifft Buschkowsky den Nagel auf den Kopf! Die Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung, die dazu aufruft, Kleinkinder politisch zu überwachen, Eltern wegen ihrer Weltanschauung zum Rapport zu zitieren oder ihnen gar die Kinder zu rauben, trägt die totalitäre Handschrift der Stasi-Verbrecher. Sie hat in einem demokratischen Rechtsstaat nichts zu suchen. Die Verantwortung dafür trägt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Sie hat die Broschüre finanziert, deren Vorwort verfasst und öffentlich verteidigt. Darum fordern wir die Familienministerin mit anbei stehender Petition auf, dafür zu sorgen, dass die Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist Du!“ sofort aus dem Verkehr gezogen und eingestampft wird. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verhindern Sie damit, dass linksradikale Kräfte ein System der politischen Denunziation und Verfolgung an Kindergärten etablieren können.

Vielen Dank für Ihre wichtige Unterstützung!

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Jetzt DiTiB-Islamunterricht in Niedersachsen abschaffen!

Jetzt DiTiB-Islamunterricht in Niedersachsen abschaffen!

Grüß Gott und guten Tag ,

an Niedersachsens Schulen diktiert das türkische Religionsministerium in Ankara den Lehrplan.Zumindest was den islamischen Religionsunterricht angeht, denn das Kultusministerium arbeitet bei der Lehrplanerstellung mit Erdogans DiTiB zusammen. Gerade erst wurde der niedersächsische DiTiB-Landesverband, der zuvor als eher moderat galt, ganz auf Regime-Linie gebracht. Gleichzeitig soll der Islamunterricht in Niederachsen jetzt sogar noch weiter ausgebaut werden. Wie kann das sein?

Seit 2013 gibt es in Niedersachsen an Grund- und weiterführenden Schulen Islamunterricht als ordentliches Unterrichtsfach. Für die Lehrplanerstellung kooperiert das Kultusministerium mit dem sogenannten „Beirat für den islamischen Religionsunterricht in Niedersachsen“. Diesem gehörenausschließlich die DiTiB und ein weiterer, kleinerer Moscheeverband an. Die DiTiB wiederum untersteht direkt der Aufsicht und Kontrolle durch das türkische Religionsministerium. Somit bestimmt letztendlich die türkische Regierung, was an Niedersachsens Schulen unterrichtet wird.

https://www.patriotpetition.org/2018/12/06/jetzt-ditib-islamunterricht-in-niedersachen-abschaffen/

Wie stark der türkische Einfluss, insbesondere auch bei der Auswahl und Ausbildung der Lehrkräfte ist, weiß die Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter von der Universität Frankfurt: „Der türkische Einfluss [auf die islamische Theologie an deutschen Hochschulen] ist eklatant. […] Ditib ist so stark ein Instrument der türkischen Regierung geworden, dass man nicht mehr guten Gewissens sagen kann, da haben wir einen religiösen Partner mit im Boot. [Der] türkische Staatsislam ist jetzt unter Erdogan in eine sehr bedenkliche Richtung gegangen, eine islamistische, nationalistische Richtung, eine sehr intolerante Richtung, und das wird hier durchexerziert, und Erdogan hat den Anspruch, dass er hier Politik macht.

Den langen Arm aus Ankara hat auch gerade erst der – lange Zeit als eher moderat eingestufte –niedersächsische DiTiB-Landesvorstand zu spüren bekommen. Dieser musste am 25. November 2018 geschlossen zurücktreten, nachdem er sich zuvor geweigert hatte, die Vorstandsarbeit von türkischen Botschaftsvertretern bestimmen zu lassen. Nun wurde ein neuer, regimetreuer Landesvorstand eingesetzt. Auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geht davon aus, dass der niedersächsische Landesverband von Ankara „auf Linie gebracht“ worden ist.

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Die Entwicklung in Niedersachsen ist besonders besorgniserregend, weil Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) erst kürzlich angekündigt hatte, den islamischen Religionsunterricht massiv ausbauen zu wollen. Laut Tonne brauche man „noch mehr qualifizierte Lehrkräfte in diesem Fach“, der in diesem Zusammenhang auf den Masterstudiengang Islamische Religion an der Universität Osnabrück verwies. Doch auch dort sitzen DiTiB-Vertreter nach wie vor im Beirat des Instituts und können so Lehre und Personalentscheidungen beeinflussen. Laut Experten war das Institut von Anfang an besonders eng mit dem umstrittenen Islam-Verband verflochten.

In Anbetracht der jüngsten Entwicklungen rund um den DiTiB-Landesvorstand in Niedersachsen und der zunehmenden Radikalisierung dieses Moscheeverbandes ist das weitere Festhalten am Islamunterricht in Niedersachsen, beziehungsweise gar noch dessen Ausweitung, absolut undenkbar. Wir fordern deshalb mit anbei stehender Petition den niedersächsischen Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) auf, seine Pläne zum Ausbau des Islamunterrichts umgehend fallen zu lassen, die Kooperation mit Erdogans DiTiB sofort einzustellen und den Islamunterricht in Niedersachsen endlich abzuschaffen! Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und beenden Sie damit die Einflussnahme Erdogans auf deutsche Schulen und Universitäten.

Vielen Dank  für Ihre wichtige Unterstützung!

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Muezzin-Geschrei ist keine Kunst und hat in Linz nichts verloren, schon gar nicht im Advent!

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Muezzin-Geschrei ist keine Kunst und hat in Linz nichts verloren, schon gar nicht im Advent!

Grüß Gott und guten Tag ,

es ist eine ungeheuerliche Provokation: Ausgerechnet in der Vorweihnachtszeit will ein „Kunstprojekt“ in der Linzer Innenstadt täglich das Geschrei des Muezzin erschallen lassen, wo früher besinnliche Weihnachtslieder wie „O, du fröhliche“ oder „Leise rieselt der Schnee“ erklungen sind. Die Pseudo-Künstler wollen den islamischen Unterwerfungs-Ruf sogar noch als „Friedensbotschaft“ verstanden wissen.Geht’s noch?

https://www.patriotpetition.org/2018/11/29/muezzin-geschrei-ist-keine-kunst-und-hat-in-linz-nichts-verloren-schon-gar-nicht-im-advent/

Die reichlich unpassende „Kunstaktion“ des „Offenen Kulturhauses Oberösterreich“ soll vom 2. bis zum 23. Dezember 2018 stattfinden. Dann soll aus der bereits säkularisierten Marienkapelle am Linzer OK-Platz unter anderem einmal täglich – zu Beginn der islamischen Gebetszeiten – der Muezzin rufen. Hinter der interreligiösen Provokation stecken die beiden selbsternannten „Künstler“ Werner Puntigam und Klaus Hollinetz. Die beiden meinen ernsthaft, dass der Islam eine Religion des Friedens sei und mit dem Christentum vergleichbar wäre. Mit dem Muezzin-Gebrüll wollen sie ein angeblich „harmonisches Zusammenspiel“ der beiden Religionen zum Ausdruck bringen.

In den Ohren der knapp 200 Millionen vom Islam verfolgten Christen, muss dieses „harmonische Zusammenspiel“ wie blanker Hohn klingen. Das sagt auch Markus Rode, Leiter der Hilfsorganisation für verfolgte Christen „Open Doors Deutschland: „Wenn wir verfolgten Christen, die seit Generationen in islamischen Ländern leben, erklären würden, der Islam sei friedlich, so würden sie das als eine weitere Demütigung und Ungerechtigkeit empfinden. Denn sie zahlen gerade deshalb einen hohen Preis, weil sie mit einem Islam konfrontiert sind, der ihnen verbietet, ihren Glauben frei zu bekennen.

https://www.patriotpetition.org/2018/11/29/muezzin-geschrei-ist-keine-kunst-und-hat-in-linz-nichts-verloren-schon-gar-nicht-im-advent/

Der Muezzin-Ruf bringt genau diese islamische Unterwerfungs-Haltung zum Ausdruck, die verfolgte Christen in islamischen Ländern tagtäglich zu spüren bekommen. Darin heißt es: „Ich bezeuge, dass es keinen Gott außer dem einzigen Gott Allah gibt […]“. Selbstverständlich ist „Allah“ nicht gleichbedeutend mit dem christlichen Gott, da die Mohammedaner die Gottheit Jesu Christi leugnen. Der Muezzin-Ruf ist somit eine direkte Kampfansage an das Christentum und unsere abendländische Kultur, die gerade auch in den vorweihnachtlichen Traditionen und Bräuchen zum Ausdruck kommt.

Dieses geschmacklose „Kunstprojekt“ muss unbedingt verhindert werden! Der Ruf des Muezzin hat in unseren Innenstädten absolut nichts verloren und erst recht nicht in der besinnlichen Adventszeit. Diese Provokation auch noch als eine Art weihnachtliche „Friedensbotschaft“ hinzustellen, ist unerträglicher Spott und geradezu eine Verhöhnung des unermesslichen Leides verfolgter Christen. Wir fordern daher mit anbei stehender Petition an das „Offene Kulturhaus Oberösterreich“ die sofortige Einstellung dieses „Kunstprojektes“. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition, damit in Linz auch in diesem Jahr unsere christlichen Weihnachtslieder nicht von islamischem Muezzin-Geschrei übertönt werden.

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https://www.patriotpetition.org/2018/11/29/muezzin-geschrei-ist-keine-kunst-und-hat-in-linz-nichts-verloren-schon-gar-nicht-im-advent/

 

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Auch der UN-Flüchtlingspakt darf auf keinen Fall angenommen werden!

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Auch der UN-Flüchtlingspakt darf auf keinen Fall angenommen werden!

Grüß Gott und guten Tag,

beinahe wäre es in der Diskussion um den UN-Migrationspakt untergegangen: Die Vereinten Nationen planen neben dem Globalen Migrationspakt einen weiteren, ähnlich verhängnisvollen Pakt zur Aushebelung der nationalen Souveränität in Einwanderungsfragen, den sogenannten „Globalen Pakt für Flüchtlinge“. Kern dieses Pakts sind eine weitreichende Ausdehnung des Flüchtlingsbegriffes und großangelegte Umsiedlungsprogramme.

https://www.patriotpetition.org/2018/11/22/auch-der-un-fluechtlingspakt-darf-auf-keinen-fall-angenommen-werden/

Beide Pakte, der UN-Migrationspakt und der UN-Flüchtlingspakt gehen auf die „New Yorker Erklärung“ für Flüchtlinge und Migranten der UN-Generalversammlung vom 19. September 2016 zurück. Damals wurde nicht nur der Migrationspakt auf den Weg gebracht, sondern zusätzlich das UNHCR (UNO-Flüchtlingshochkommissariat) mit der Ausarbeitung eines eigenen Flüchtlingspakts beauftragt. Dieser Globale Pakt für Flüchtlinge soll Mitte Dezember 2018 auf der UN-Vollversammlung verabschiedet werden und beinhaltet unter anderem:

  • In großen Wanderungsströmen nicht mehr zwischen klassischen Flüchtlingen und sonstigen Migranten zu unterscheiden.
  • Sogenannte „Klimaflüchtlinge“ mit Kriegsflüchtlingen gleichzustellen.
  • Reiche Staaten“ im Rahmen umfangreicher Umsiedlungsprogramme zu verpflichten, „Flüchtlinge“ aus Erstaufnahmeländern bei sich aufzunehmen.
  • Die Schaffung von Studien- und Arbeitsplätzen für „Flüchtlinge“ in Drittstaaten.
  • Dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und Akteuren auf Gemeindeebene zu ermöglichen, aus Eigeninitiative „Flüchtlinge“ aufzunehmen, um eine „positive Atmosphäre für Umsiedlungen“ zu fördern.

Befürworter des Flüchtlingspaktes wenden wie schon beim Migrationspakt ein, dass diese Absichtserklärungen „nicht bindend“ seien. Das ist jedoch eine Halbwahrheit. Es handelt sich bei diesen Pakten um sogenanntes „Soft Law“, das heißt, es kann zwar tatsächlich kein Staat einen anderen direkt aus dem Vertrag heraus verklagen, jedoch wird seitens der Mainstreammedien, linken Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) und Institutionen wie der EU oder UNO ein immenser moralischer Druck auf die Politik ausgeübt werden, sich an die Vereinbarungen zu halten.

https://www.patriotpetition.org/2018/11/22/auch-der-un-fluechtlingspakt-darf-auf-keinen-fall-angenommen-werden/

Bei der Abstimmung über den Entwurf des Flüchtlingspakts in einem Ausschuss der UN-Generalversammlung am 13. November 2018 stimmten von den 193 UN-Mitgliedsstaaten 176 für den Textvorschlag, nur die USA votierten dagegen, der Rest enthielt sich seiner Stimme. Die amerikanische Vertreterin Kerry Currie erklärte, dass der Pakt mit den „souveränen Interessen“ ihres Landes nicht vereinbar sei. Mit der gleichen Begründung hatten die USA zuvor bereits den UN-Migrationspakt abgelehnt.

Eine absolut konsequente und folgerichtige Entscheidung der USA! Man fragt sich allerdings, warum die zahlreichen anderen Länder, die den Migrationspakt inzwischen ablehnen, nicht auch zusammen mit den USA gegen den Entwurf des Flüchtlingspakts, der ähnlich verhängnisvolle Auswirkungen haben wird, gestimmt haben. Wissen diese Regierungen überhaupt Bescheid, was da ihre Diplomaten bei der UNO beschlossen haben? Wie dem auch sei, mit anbei stehender Petition fordern wir die Regierungen von Deutschland, Österreich und der Schweiz auf, den Globalen Flüchtlingspakt auf keinen Fall anzunehmen und bei der UN-Vollversammlung Mitte Dezember gegen diesen Pakt zu stimmen. Bitte unterzeichnen auch Sie die Petition und verteidigen Sie damit unsere nationale Souveränität in Einwanderungsfragen gegen die Bevormundung durch die Vereinten Nationen.

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EU-Zensurmaschinerie verhindern – Upload-Filter im Internet stoppen!

EU-Zensurmaschinerie verhindern – Upload-Filter im Internet stoppen!

Grüß Gott und guten Tag

die EU plant den nächsten Anschlag auf die Redefreiheit im Internet. Mittels sogenannter Upload-Filterkönnten bald missliebige Meinungen bereits zensiert werden, bevor sie überhaupt jemals online waren. Unter dem Vorwand, Urheberrechte schützen zu wollen, soll eine gigantische Zensur-Maschinerie ins Leben gerufen werden, die das Internet, so wie wir es kennen, radikal verändern wird.

Die EU-Kommission plant eine neue Richtlinie zum Urheberrecht. Besonders Artikel 13 dieses Gesetzentwurfes hat es in sich: Plattform-Betreiber sollen künftig für Inhalte, die von Nutzern hochgeladen werden, verantwortlich und damit haftbar gemacht werden. Um sich vor Strafen zu schützen, wären Internetportale dadurch gezwungen, sogenannte Upload-Filter einzuführen, die Inhalte vor dem Hochladen scannen und gegebenenfalls blockieren, falls ein Urheberrechtsverstoß vorliegt. Das Problem besteht darin, dass nach europäischem Recht auch Zitate und sogenannte „Memes“, also die Erweiterung bekannter Motive mit neuem Inhalt, Urheberrechtsverstöße darstellen können. Zudem können Computerprogramme den Kontext einer Aussage nicht einordnen und somit beispielsweise Ironie oder Satire nicht erkennen.

https://www.patriotpetition.org/2018/11/15/eu-zensurmaschinerie-verhindern-upload-filter-im-internet-stoppen/

Im Zweifel würde deshalb alles gesperrt, was auch nur eventuell einen minimalen, derartigen „Urheberrechtsverstoß“ beinhalten könnte (sogenanntes „Overblocking“). Davor warnt auch YouTube-Chefin Susan Wojcicki: „Artikel 13 bedroht die Freiheit von Millionen Menschen, Inhalte auf Plattformen wie YouTube hochzuladen. Und es steht zu befürchten, dass Nutzer in der EU daran gehindert werden, weiterhin Inhalte aufzurufen, die sich bereits überall auf den Kanälen von Medienmachern befinden.“ Die Gesetzgebung gefährde damit nicht nur den Lebensunterhalt von Medienmachern, sondern auch das grundsätzliche Recht eines jeden, seine Stimme mit dem Rest der Welt zu teilen. „Falls Artikel 13 wie vorgeschlagen umgesetzt wird, sind hunderttausende Arbeitsplätze bedroht […]. Der Vorschlag könnte Plattformen wie YouTube dazu zwingen, nur eine kleine Anzahl von Inhalten großer Unternehmen zuzulassen. Es wäre schlichtweg zu riskant, Inhalte von kleineren Videomachern zu präsentieren.“

Viel größer noch ist die grundsätzliche Gefahr, die einer solch gigantischen Zensurmaschinerie innewohnt, die den EU-Eliten die erschreckende Macht verleiht, Inhalte bereits vor dem Hochladen zensieren zu können. In einem offenen Brief an das EU-Parlament warnen deshalb unter anderemWikipedia-Mitbegründer Jimmy Wales und WWW-Erfinder Tim Berners-Lee vor einer „unmittelbaren Gefahr für die Zukunft des globalen Netzwerks“. Die geplanten Upload-Filter in der EU-Urheberrechtsrichtlinie könnten aus dem offenen Internet „ein Werkzeug für die automatisierte Überwachung und Kontrolle der Nutzer machen“. Wenn eine solche Technik erst einmal gesetzlich für alle Internetplattformen vorgeschrieben ist, wäre es nur noch ein winziger Schritt, um dann kritische Stimmen quasi über Nacht mit einem Knopfdruck aus dem Internet zu verbannen.

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Es muss unbedingt verhindert werden, dass die EU-Eliten mit dieser Gesetzgebung und dem vorgeschobenen Argument des Urheberrechtsschutzes, die Kontrolle über das Internet gewinnen. Das Internet hat in entscheidender Weise dazu beigetragen, das Meinungsmonopol der Mächtigen zu brechen, indem es jedermann die Möglichkeit einräumt, seine Meinung der Öffentlichkeit kundzutun. Lassen wir nicht zu, dass uns diese, zutiefst demokratische Fähigkeit von der undemokratischen EU wieder geraubt wird! Wir verlangen deshalb mit anbei stehender Petition an das EU-Parlament die sofortige Streichung von Artikel 13 aus dem Entwurf der Richtlinie zum Urheberrecht. Bitte verteidigen auch Sie das Recht auf freie Rede im Internet, indem Sie die Petition unterzeichnen.

Vielen Dank {name}, für Ihre wichtige Unterstützung!

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Globalen Migrationspakt der UNO stoppen – nationale Souveränität erhalten!

PatriotPetition.org

https://www.patriotpetition.org/2018/07/26/globalen-migrationspakt-der-uno-stoppen-nationale-souveraenitaet-erhalten/

Update 31.10.2018: Österreich zieht sich aus dem UNO-Migrationspakt zurück! Das hat die türkis-blaue Bundesregierung soeben offiziell bekannt gegebenBundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) undVizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) erklärten Ihre Entscheidung mit erheblichen inhaltlichen Bedenken, 17 der 23 Ziele des Vertrags könne die Regierung nicht mittragen. Der Pakt verwässere die Unterscheidung zwischen legaler und illegaler Migration, sei zur Regelung von Migrationsfragenabsolut ungeeignet und würde zum Verlust österreichischer Souveränität in der Migrationspolitik führen. Insbesondere stehe die Bundesregierung auf dem Standpunkt, dass durch den UNO-Migrationspaktkein Menschenrecht auf Migration besteht und entstehen kann, sei es durch Völkergewohnheitsrecht, Soft Law oder internationale Rechtsprechung, so Kurz und Strache. Österreich werde deshalb zur Unterzeichnung am 10. und 11. Dezember 2018 keinen offiziellen Vertreter nach Marrakesch entsendenund dem Migrationspakt nicht beitreten. Stattdessen werde man sich in der UNO-Generalversammlung im September 2019 der Stimme enthalten und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebenund registrieren lassen, in der die Position der Bundesregierung deutlich dargelegt wird. Damit verwirklicht die österreichische Regierung sämtliche Forderungen aus unserer Petition.


Update 14.09.2018: Der schweizerische Außenminister Ignazio Cassis (fdp.) hat den globalen Migrationspakt der UNO im Bundesrat zur Diskussion gestellt. Ein formeller Beschluss wurde zwar nicht gefasst, jedoch wird das Außendepartement (EDA) nun in den nächsten Wochen vertieft abklären, welche Folgen die Unterzeichnung des UNO-Migrationspakts innen- und außenpolitisch hätte. Verschiedene Medien sehen in diesem Vorgehen Anzeichen dafür, dass Cassis das Abkommen möglicherweise gesamthaft kippen möchte.


Update 13.09.2018: Im Rahmen unserer Kampagne ist es uns gelungen, die Schweizerische Volkspartei (SVP) für das Thema des globalen Migrationspaktes der UNO zu sensibilisieren. Diese hat nun vor den Medien in Bern den schweizerischen Bundesrat aufgefordert, diesen Pakt nicht zu unterzeichnen. Die SVP stellt fest, dass die NGO-Migrations-Industrie den Vertrags nutzen werde, um staatliche Millionen-Förderprogramme – auf Kosten der Steuerzahler – zu fordern und es nur eine Frage der Zeit sein werde, bis dieser Pakt zum internationalen Recht gehöre und rechtlich auch der Bundesverfassung vorgehen werde. Es sei kaum zu glauben, „dass ein Schweizer Missionschef an diesem Papier, das für die Schweiz und auch Europa verheerende Auswirkungen haben wird, federführend mitgewirkt hat. […] Es stellt sich die Frage, ob die EDA-Zentrale in Bern die absolut weltfremden Forderungen des UNO-Migrationspaktes bewusst unterstützt oder nicht weiß, was ihre Diplomaten in New York im Namen der Schweiz verbrechen.“ Auch eine etwaige Klage wegen vorsätzlicher Verhandlungen zum Nachteil der Eidgenossenschaft hält sich die SVP offen.

Forderungen der SVP an den Bundesrat:

  1. Der Bundesrat wird aufgefordert, diesen Pakt im Dezember auf keinen Fall zu unterzeichnen. Sämtliche Arbeiten sind unverzüglich abzubrechen.
  2. Sollte der Bundesrat diesen trotzdem unterzeichnen wollen, fordert die SVP, dass ein Abkommen mit einer solchen Tragweite zwingend dem Parlament unterbreitet und entsprechend dem fakultativen Referendum unterstellt wird. Nur so kann die Selbstbestimmung der Schweiz und Unabhängigkeit auch künftig erhalten werden.

Update 10.09.2018: Der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat sich der Meinung der USA und Ungarns angeschlossen und sich klar gegen den Migrationspakt der UNO positioniert. Er erklärte gegenüber der Kronen Zeitung: „Ich stehe der UNO-Marakesch-Migrationserklärung, welche bis Dezember 2018 von den EU-Regierungschefs unterfertigt werden soll, absolut kritisch und negativ gegenüber. Auch wenn diese für die Staaten nicht rechtsverbindlich sein wird, Migration kann und darf niemals als Zielformulierung ein Menschenrecht werden, wie es dort geschrieben steht. Heimatrecht und Schutz von Menschen vor Verfolgung im ersten sicheren Land ist ein Menschenrecht. Das haben wir sicherzustellen.


Update 28.07.2018: Auch Australien wird den globalen Migrationspakt der UNO – zumindest in seiner jetzigen Form – nicht unterzeichnen. Das sagte der australische Minister für Heimat-AngelegenheitenPeter Dutton. „Wir werden kein Dokument unterzeichnen, das nicht in unserem nationalen Interesse liegt, und es liegt nicht in unserem nationalen Interesse, unsere Grenzschutzpolitik der UNO zu unterstellen. […] Wir werden unsere nationale Souveränität nicht aufgeben. Ich werde es nicht zulassen, dass eine nicht gewählte Körperschaft (Anm.: die Vereinten Nationen) uns, dem australischen Volke, Diktate erteilen.“, so Dutton.


Die Vereinten Nationen planen, die ganze Welt in eine globale Migrationsgesellschaft zu verwandeln.Mit einem globalen Pakt für Migration sollen Wirtschaftsmigranten echten Flüchtlingen gleichgestellt werden und Migration somit zu einer Art „Menschenrecht werden. Hunderte Millionen Auswanderer aus allen möglichen und unmöglichen Ländern der Welt könnten dann ungehindert nach Europa kommen. Widerstand gegen diesen Wahnsinn kommt nur von zwei Ländern: Den USA und Ungarn

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https://www.patriotpetition.org/2018/07/26/globalen-migrationspakt-der-uno-stoppen-nationale-souveraenitaet-erhalten/

 

Die Menschenrechte gelten auch für Ungeborene!

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Die Menschenrechte gelten auch für Ungeborene!

Grüß Gott und guten Tag,

kommt nach dem UN-Migrationspakt jetzt der UN-Abtreibungspakt zur Abschaffung der nationalen Souveränität in Abtreibungsfragen? Wenn es nach dem Willen sogenannter „Menschenrechtsexperten“ der Vereinten Nationen geht, dann sollen Pro-Life-Regierungen bald dazu gezwungen werden, ihre Gesetze zum Schutz des ungeborenen Lebens im Namen von „Grundrechten“ und „Gleichstellung“ aufzuheben.

Am 28. September 2018 veröffentlichte die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen eine Erklärung zum – was immer das sein soll – „Internationalen Tag der sicheren Abtreibung“. Darin werden Regierungen auf der ganzen Welt aufgefordert, Abtreibung zu entkriminalisieren, da diese angeblich zum „Grundrecht auf Gleichheit, Privatsphäre, sowie körperliche und geistige Unversehrtheit“ gehöre, und eine „Voraussetzung für die Ausübung anderer Rechte und Freiheiten“ sei. Das UN-Dokument fordertAbtreibung staatlich zu subventionieren, verlangt, dass Mütter, die ihr ungeborenes Kind töten lassen, dafür strafrechtlich nicht zur Rechenschaft gezogen werden dürfen und will die Gewissensfreiheit von Ärzten, die sich weigern Abtreibungen vorzunehmen, abschaffen: „Die Weigerung aus Gewissensgründen […] kann keine Grundlage sein, um Frauen den Zugang zu einer Abtreibung zu verwehren.“

https://www.patriotpetition.org/2018/11/08/die-menschenrechte-gelten-auch-fuer-ungeborene/

Das Dokument strotzt nur so von feministischen Kampfbegriffen. Gesetze, die das Lebensrecht der Ungeborenen schützen, seien „diskriminierende Hinterlassenschaften religiöser und kultureller Normen“. Solche Pro-Life-Werte würden angeblich „schädliche Rollenstereotype von Frauen in Familie und Gesellschaft“ verkörpern. Überhaupt sei das Wort Lebensschutz an sich „irreführend“, da zahlreiche Frauen bei illegalen Abtreibungen sterben würden – als ob bei „legalen“ Abtreibungen niemand getötet würde.

Den Vogel schießen die „Menschenrechtsexperten“ der UN allerdings mit der Behauptung ab, dass dieMenschenrechte nur für Geborene gelten würden. Dies sei 1948 in der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte so festgehalten worden. In Wahrheit hieß es aber noch im Textvorschlag von 1947: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ab dem Zeitpunkt der Empfängnis, unabhängig von seinem physischen oder psychischen Zustand.“ Diese Formulierung scheiterte letztendlich nur an der Blockade durch die kommunistischen Diktaturen der Sowjetunion und Chinas. Unabhängig davon steht außer Frage, dass ungeborene Kinder lebende, menschliche Geschöpfe sind und ihnen folglich auch alle gottgegebenen, unveräußerlichen Menschenrechte, zuvörderst das Recht auf Leben, zustehen.

https://www.patriotpetition.org/2018/11/08/die-menschenrechte-gelten-auch-fuer-ungeborene/

Die Erklärung der UN-Menschenrechtskommission ist ein weiterer Baustein in den Bestrebungen der Abtreibungslobby und verschiedener UN-Gremien, ein Pseudo-Menschenrecht auf Abtreibung zu deklarieren. Spürbarer Widerstand gegen diese Bestrebungen kommt in erster Linie von der Trump-Administration, die klar gemacht hat, dass die USA eine Pro-Life-Nation sind und bleiben werden und dass Abtreibung niemals ein Menschenrecht sein kann. Bereits im Juni 2018 hatten sich die USA aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen und diesen als einen „Beschützer von Menschenrechtsverletzern und eine Jauchegrube politischer Voreingenommenheit“ entlarvt.

Stellen auch wir uns auf die Seite des Lebens! Verhindern wir, dass die Abtreibungslobby mit Hilfe der Vereinten Nationen Pro-Life-Regierungen zwingt, Gesetze zum Schutz der Ungeborenen abzuschaffen! Es kann und darf niemals ein „Menschenrecht auf Abtreibung“ geben! Mit anbei stehender Petition fordern wir die Vereinten Nationen auf, jegliche Versuche, ein derartiges Pseudo-Menschenrecht auszurufen, zu unterlassen und statt dessen endlich festzuschreiben, dass das Recht auf Leben von der Empfängnis an besteht, so wie es die Väter der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vorhatten. Bitte verteidigen auch Sie das Recht auf Leben, indem Sie die Petition unterzeichnen!

Herzlichen Dank im Namen der Ungeborenen  für Ihre wichtige Unterstützung!

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PAUKENSCHLAG: Österreich ist frei – Regierung steigt aus UNO-Migrationspakt aus!

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PAUKENSCHLAG:

Österreich ist frei – Regierung steigt aus UNO-Migrationspakt aus!

Grüß Gott und guten Tag !

Österreich ist frei!“ – Mit diesen Worten verkündete Leopold Figl nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955 die Wiedererlangung der nationalen Souveränität Österreichs. Jetzt, am 31. Oktober 2018 hat Österreich zum zweiten Mal seine Souveränität zurückerlangt. Diesmal nicht durch eine Unterschrift, sondern durch die Verweigerung einer Unterschrift: Die türkis-blaue Bundesregierung hat offiziell erklärt, den Globalen Migrationspakt der UNO nicht zu unterzeichnen! Österreich ist frei!

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) begründeten ihre Entscheidung damit, dass der UN-Pakt nicht nur zum Verlust der Souveränität Österreichs in Migrationsfragen geführt hätte, sondern auch die Grenzen zwischen legaler und illegaler Migration völlig verwässert und ein gefährliches „Menschenrecht auf Migration“ geschaffen hätte. Es ist der erklärte Standpunkt der Bundesregierung, dass ein solches „Menschenrecht auf Migration“ niemals entstehen darf, weder durch Völkergewohnheitsrecht, Soft Law oder internationale Rechtsprechung. Aus diesem Grund wird Österreich zur Unterzeichnung am 10. und 11. Dezember 2018 keinen offiziellen Vertreter nach Marrakesch entsenden und dem Migrationspakt nicht beitreten. Stattdessen werde man sich in der UNO-Generalversammlung im September 2019 der Stimme enthalten und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgeben und registrieren lassen, in der die Position der Bundesregierung deutlich dargelegt wird, kündigten Kurz und Strache an.

Diese Erklärung ist von ihrer historischen Tragweite her gar nicht hoch genug einzustufen. Und indem Sie {name} die Petition „Globalen Migrationspakt der UNO stoppen – nationale Souveränität erhalten!“ zusammen mit mehr als 23.700 weiteren Patrioten unterzeichnet haben, haben Sie nicht nur einen Beitrag zu dieser historischen Entscheidung geleistet, nein, Ihre Stimme hat den Ausschlag gegeben! Dafür danken wir Ihnen von Herzen ! Unser Dank gilt in besonderer Weise aber auch Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache, die sämtliche Forderungen unserer Petition vollumfänglich in die Tat umgesetzt haben, standhaft geblieben sind und nicht dem Druck der Globalisten und Eine-Welt-Ideologen nachgegeben haben. Vergessen wir auch nicht Gott für diesen Sieg zu danken, so wie es die Befreier von Wien 1683 taten. Denn wäre der UN-Vertrag Realität geworden, dann hätte Österreich die Wucht einer unaufhaltbaren islamischen Invasion getroffen.

TU FELIX AUSTRIA – Oh du glückliches Österreich! Doch jetzt gilt es noch Deutschland und die Schweiz vor der Unterjochung durch das UN-Diktat und der damit verbundenen, ungebremsten Masseneinwanderung zu bewahren. Dazu werden wir jetzt alle in Österreich freigewordenen Kräfte auf unsere Kampagne in diesen beiden Ländern werfen. Aber dafür brauchen wir wieder Ihren tatkräftigen Einsatz {name}: Können Sie uns noch einmal mit einer Spende von 15, 35, 50, 100 Euro, oder gerne auch jedem anderen Betrag helfen, unsere Kampagne auch dort zum Erfolg zu führen? Gemeinsam können wir Geschichte schreiben und unser Vaterland in die Phalanx jener Staaten einreihen, die das Selbstbestimmungsrecht ihrer Völker in der Einwanderungspolitik nicht an die UNO verkauft haben: USA, Ungarn, Australien und jetzt endlich auch Österreich!

Herzlichen Dank für Ihre großzügige Spende !

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Schluss mit dem Islamunterricht an Berliner Grundschulen!

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Schluss mit dem Islamunterricht an Berliner Grundschulen!

Grüß Gott und guten Tag ,

an Berliner Grundschulen repetieren Kinder seit Jahren Koranverse und üben die Scharia-Regeln ein.Auch Extremisten, wie die vom Verfassungsschutz beobachtete „Milli Görüs“-Gemeinschaft, mischen dabei kräftig mit. Den Senat kümmert dieses Treiben nicht, im Gegenteil, er fördert den Islamunterricht finanziell mit Unsummen. Die Lage in Berlin ist mittlerweile so schlimm, dass es an manchen Schulen gar keinen christlichen Religionsunterricht mehr gibt, dafür aber umso mehr Islamkunde.

Den islamischen Religionsunterricht in Berlin gibt es seit einem Gerichtsurteil aus dem Jahr 1998. Damals sprach das Oberverwaltungsgericht Berlin der Islamischen Föderation Berlin“ (IFB) das Recht zu, an Grundschulen Islamunterricht zu erteilen. Seitdem entsendet der hoch umstrittene Dachverband mehrerer Moscheegemeinden islamische Religionslehrer an Schulen und bekommt dafür eine finanzielle Förderung vom Berliner Senat.

https://www.patriotpetition.org/2018/10/30/schluss-mit-dem-islamunterricht-an-berliner-grundschulen/

Fast genauso lang wird bereits von Experten deutliche Kritik am Wirken der IFB-Islamlehrer geäußert. ImJahr 2008 sorgte das Gutachten der renommierten Islamwissenschaftlerin Irka Mohr von der Universität Erfurt bundesweit für Aufsehen. Diese hatte unter anderem Unterrichtsstunden beobachtet und mit Lehrern gesprochen. Laut dem Gutachten kollidiert der Islamunterricht in Berlin mit dem staatlichen Bildungsziel der „Mündigkeit der Schüler“. Im Unterricht der „Islamischen Föderation Berlin“ (IFB) „fehlt die Außenperspektive, den Schülern wird keine Distanz zur eigenen Religion beigebracht und keine Kritikfähigkeit“. Stattdessen liegt der Schwerpunkt des Unterrichts der IFB auf der Verkündigung des Islam und der Einübung von Glaubensregeln.

Geändert hat sich daran bis heute nichts, wie eine parlamentarische Anfrage bei Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) kürzlich ergeben hat. Dieser verweist in seiner Antwort lapidar auf das Gerichtsurteil von 1998, nachdem angeblich keine „Anhaltspunkte“ dafür vorlägen, dass der Islamunterricht den „Bildungszielen der Berliner Schule“ zuwiderlaufe – als hätte die Praxis nicht längst das Gegenteil bewiesen.

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Besonders brisant ist das Wegsehen des Kultursenators vor dem Hintergrund, dass mehrere Moscheegemeinden, die unter dem Dach der „Islamischen Föderation Berlin“ versammelt sind, derradikal-islamischen „Milli Görüs“-Bewegung nahe stehen, wie zum Beispiel die berüchtigte „Mevlana Moschee“ in Kreuzberg . Laut dem Verfassungsschutz ist das Ziel dieser Bewegung, die westliche Zivilisation zu beseitigen und durch eine „gerechte Ordnung auf Grundlage des Islam“, sprich einemislamischen Staat, zu ersetzen. Aus solchen radikalen Gemeinden stammen also die Religionslehrer, die an Berliner Schulen entsandt und vom Senat gefördert werden, damit sie dann dort bereits Grundschulkinder mit ihrer antiwestlichen und antidemokratischen, islamistischen Ideologie indoktrinieren können!

Damit muss endlich Schluss sein! Es darf nicht länger sein, dass der Staat diese verfassungsfeindlichen, islamistischen Demagogen mit einem offiziellen Bildungsauftrag ausstattet und die Radikalisierung von Schulkindern finanziell fördert. Wir wenden uns daher mit anbei stehender Petition an den Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) und fordern ihn auf, die Zusammenarbeit mit der „Islamischen Föderation Berlin“ umgehend einzustellen, diese nicht länger finanziell zu unterstützen und den islamischen Religionsunterricht in Berlin umgehend abzuschaffen. Bitte schließen auch Sie sich dieser wichtigen Forderung an, damit in deutschen Klassenzimmern nicht eine Generation fanatischer Islamisten herangezogen wird!

Vielen Dank {name}, für Ihre wichtige Unterstützung!

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DiTiB-Moscheebau in Marl stoppen!

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DiTiB-Moscheebau in Marl stoppen!

 

Grüß Gott und guten Tag

mit immer neuen Moschee-Stützpunkten versucht das türkische Regime unter Recep Tayyip Erdoganmomentan seine Einflussnahme in Deutschland massiv auszubauen und die Islamisierung des christlichen Abendlandes gezielt voranzutreiben. Auch in Marl bei Recklinghausen ist der Bau einer riesigen DiTiB-Moschee geplant, die letztendlich wieder vom Religionsministerium in Ankara kontrolliert sein würde.

Doch erfreulicherweise regt sich Widerstand aus dem Volk!

Im Juli 2018 hat der Stadtrat von Marl das Mega-Moscheeprojekt planungsrechtlich auf den Weg gebracht. Die neue Großmoschee soll über gigantische 2.250 Quadratmeter Nutzfläche verfügen, einMinarett besitzen, das mit 24 Metern Höhe so manchen Kirchturm überragen würde und allein schon dieKuppel auf dem Hauptgebäude würde mit ihren 15 Metern Durchmesser das Stadtbild Marls nachhaltig islamisch prägen. Neben den Gebetsräumen sind auch gastronomische Betriebe, Veranstaltungsräume und „multifunktional nutzbare Räume“ – was auch immer damit gemeint sein mag – in dem Gebäudekomplex vorgesehen. Die mehr als 200 geplanten Parkplätze lassen darauf schließen, dass auch das Verkehrsaufkommen in dem Stadtteil, in dem kaum Mohammedaner wohnen, drastisch steigen wird.

https://www.patriotpetition.org/2018/10/22/ditib-moscheebau-in-marl-stoppen/

Der Stadtrat will zwar noch vertraglich regeln, dass vom Minarett der neuen Moschee aus kein Muezzin-Ruf erfolgen soll; ob ein solcher Vertrag jedoch Beachtung fände, ist mehr als fraglich, denn im Marler Stadtteil Hamm ruft bereits seit Jahren der Muezzin fünf Mal täglich vom Minarett der berüchtigten Faith-Moschee. Auch hier hatte der Trägerverein zunächst schriftlich zugesichert, auf den Ruf des Muezzin zu verzichten, hielt sich hinterher aber nicht daran. Gerade junge Türken bestehen auf dem Ruf, der das islamische Glaubensbekenntnis wiedergibt (es gäbe keinen Gott außer Allah) und damit eine Kampfansage an das Christentum und andere Religionen darstellt. Wo der Ruf des Muezzin erfolgt, habe man sich dem Islam zu unterwerfen, so die gängige Auffassung im Islam.

https://www.patriotpetition.org/2018/10/22/ditib-moscheebau-in-marl-stoppen/

Erfreulicherweise regt sich im Volk entschlossener Widerstand gegen den Moscheebau. Nach dem Vorbild des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen den Moscheebau in Kaufbeuren wurde ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht, das mittlerweile mehr als 3.500 Unterstützer gefunden hat. Das Bürgerbegehren richtet sich allgemein gegen den Verkauf eines städtischen Grundstücks an die DiTiB-Gemeinde. Das betrifft in erster Linie die Parkplatzflächen, aber auch der Verkauf des Moscheegrundstücks an sich ist offenbar noch nicht rechtskräftig abgeschlossen und kann womöglich noch durch einen Bürgerentscheid verhindert werden.

Wie schon in Kaufbeuren wollen wir mit anbei stehender Petition an den Stadtrat von Marl den mutigen Bürgern vor Ort wieder ordentlichen Rückenwind durch tausende Patrioten aus dem gesamten deutschsprachigen Raum verleihen und all jenen die Möglichkeit zum Protest geben, die sich nicht persönlich an dem Bürgerbegehren beteiligen können. Bitte unterzeichnen deshalb auch Sie die Petition, mit der wir den Stadtrat auffordern, keine Grundstücke an Erdogans DiTiB zu verkaufen, beziehungsweise keine Baugenehmigung für die DiTiB-Moschee zu erteilen, damit sich der Erfolg von Kaufbeuren in Marl wiederholen kann.

Vielen Dank  für Ihre wichtige Unterstützung!

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