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Jetzt Korrektur-Initiative gegen Waffenexporte unterzeichnen.

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Sie wollen kein langes E-Mail lesen, sondern einfach die Korrektur-Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer unterzeichnen?
Dann klicken Sie hier. Vielen Dank!

Sie wollen wissen, weshalb uns die Korrektur-Initiative so wichtig ist? Dann nehmen Sie sich 4 Minuten Zeit für einen kurzen Rückblick auf die unsägliche Aufweichung der Schweizer Waffenexport-Politik:

Im vergangenen Juni erfüllte der Bundesrat der Rüstungsindustrie einen grossen Wunsch: Kriegsmaterial soll auch in Bürgerkriegsländer wie Jemen oder Syrien exportiert werden dürfen. Es war bereits die zweite Lockerung in wenigen Jahren: Schon 2014 strich der Bundesrat das Export-Verbot für Länder, in denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden.

Gemäss Bundesrat ist die Anpassung nur eine „kleine, vernünftige Änderung“. Natürlich wolle man sicherstellen, dass keine Waffen in Bürgerkriegen eingesetzt werden. Man wolle auch in Zukunft nur restriktiv bewilligen.

Wie unglaubwürdig diese Argumentation ist, zeigt ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle: Die Rüstungsindustrie nutzt schon heute Lücken, um die geltenden Exportbeschränkungen zu umgehen – von „restriktiver Handhabung“ der Gesetze keine Spur.

Die gute Nachricht: Die Reaktion der Öffentlichkeit war gewaltig. Neben zahlreichen fassungslosen und kopfschüttelnden Kommentaren in Zeitungen und Sozialen Medien formierte sich rasch auch handfester Widerstand. Eine breite Allianz von Organisationen (ja, natürlich auch  Public Eye!) machte klar, dass diese Fehlentscheide korrigiert werden müssen. Wir begannen mit den Vorbereitungen der Korrektur-Initiative.
Der Bundesrat krebste unter diesem Druck zwar für den Moment zurück. Im Parlament wurde darüber diskutiert, ob die Spielregeln geändert werden sollen, damit der Bundesrat nicht in einigen Monaten erneut Geschenke an die Rüstungsindustrie verteilen kann.

Die schlechte Nachricht: Der Ständerat schob das Geschäft am 6. Dezember auf die lange Bank. Er will im Moment keinen Entscheid fällen und hat eine entsprechende Motion an die sicherheitspolitische Kommission zurückgewiesen.

Für uns ist damit klar: Es braucht die Korrektur-Initiative. Jetzt. Wir haben kein Vertrauen in das Parlament und den Bundesrat: Sobald der unmittelbare öffentliche Druck weg ist, wird die Rüstungsindustrie erneut für eine Aufweichung lobbyieren.

Mit der Initiative schlagen wir einen Pflock ein.
Keine Rüstungsexporte in Bürgerkriegsländer. Nie.


Deshalb: Bitte unterzeichnen Sie die Initiative – hier und jetzt.

Vielen Dank

Christian Engeli,
Public Eye

Public Eye | Dienerstrasse 12 | Postfach | 8021 Zürich | www.publiceye.ch

 

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Für Public Eye,
Roman Bolliger

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Die dubiosen Geschäfte der Schweizer Rohstoffhändler – Teil 3

Neuer Bericht zeigt: Bundesrat drückt sich seit 2013 vor der Regulierung der Rohstoffbranche.
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Ob dubiose Öldeals mit Oligarchen im Kasachstan oder die riesige Korruptionsaffäre um den brasilianischen Erdölkonzern Petrobras: In beiden Fällen sind Schweizer Rohstoffhandelsfirmen involviert. Dies deckten zwei Recherchen von Public Eye auf, die wir diesen Monat veröffentlichten. Diese Fälle sind aber nur die Spitze des Eisbergs, wie der heute von uns veröffentlichte Bericht „Fünf Jahre verschlafen – Warum der Bundesrat den Rohstoffhandel endlich regulieren sollte“ zeigt.

2013 hat der Bundesrat zum ersten Mal einen „Grundlagenbericht Rohstoffe“ veröffentlicht, in den nächsten Tagen wird er einen neuen Bericht vorstellen. Die Bundesbehörden haben in den letzten 5 Jahren wenig unternommen und wenig erreicht, die gravierenden Probleme im Rohstoffhandel werden weiter ignoriert. Es ist offensichtlich, dass „freiwillige Massnahmen“ nichts nützen.
Es braucht darum mehr denn je eine angemessene und verbindliche Regulierung der Rohstoffbranche!

Wir fassen in unserem Bericht die Unterlassungssünden unserer Regierung zusammen. Zudem zeigen wir Wege auf, wie die Schweiz Korruption, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen im Rohstoffbereich effektiv bekämpfen und verhindern könnte.

Hier können Sie und der Bundesrat unseren Bericht zur Rohstoffbranche lesen:

Jetzt Bericht lesen
Für Public Eye,
Roman Bolliger

PS: Der Rohstoffhandelsplatz Schweiz muss endlich in die Verantwortung genommen werden! Dank Ihrer Spende können wir uns dafür einsetzen. Herzlichen Dank.

Public Eye | Dienerstrasse 12 | Postfach | 8021 Zürich | www.publiceye.ch
 

Die dubiosen Geschäfte der Schweizer Rohstoffhändler – Teil 2

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Wie letzte Woche versprochen, senden wir Ihnen hier unsere zweite Recherche über fragwürdige Geschäftspraktiken in der Rohstoffbranche.

Kennen Sie Vitol? Sie ist die weltweit grösste private Ölhandelsfirma und hat ihren Sitz in Genf. Wir haben aufgedeckt, wie Vitol zu einer der bedeutendsten Akteurinnen im Erdölhandel in Kasachstan wurde. Um den lukrativen kasachischen Markt zu erobern, gründete Vitol eine Firma – gemeinsam mit einem Mann, der der Machtelite des korruptionsanfälligen Landes sehr nahesteht. Dieses Unternehmen schüttete Gewinnanteile in Milliardenhöhe aus – von denen indirekt wohl auch Timur Kulibajew, der Schwiegersohn des Präsidenten, profitierte.

Jetzt unsere Reportage lesen
Die jüngsten Fälle in Kasachstan und Brasilien unterstreichen einmal mehr die Notwendigkeit, die Rohstoffbranche endlich verbindlich zu regulieren! Der Bundesrat wird in Kürze seinen neuesten Bericht zum Rohstoffsektor in der Schweiz veröffentlichen. Wird unsere Regierung die Lehren ziehen aus den wiederkehrenden Skandalen rund um Konzerne mit Sitz in Zug oder Genf? Wir sind skeptisch – und bleiben dran.

Für Public Eye,
Roman Bolliger

PS: Übrigens, Unsere Recherche „Vitol in Kasachstan“ ist die Titelgeschichte des aktuellen Public Eye Magazins. Wenn Sie die Geschichte lieber „offline“ nachlesen möchten, können Sie das Magazin hier bestellen. (Hinweis: Falls Sie Public Eye Mitglied sind, erhalten Sie das Magazin automatisch).

Über Anregungen, Lob oder Kritik freuen wir uns: newsletter@publiceye.ch.
Public Eye, Postfach, 8021 Zürich, Switzerland
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Die dubiosen Geschäfte der Schweizer Rohstoffhändler – Teil 1

Petrobras-Affäre: Schweizer Rohstoffriesen bezahlten zweifelshafte Mittelsmänner
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Der Bundesrat veröffentlicht in Kürze seinen neuesten Bericht zum Rohstoffsektor in der Schweiz. Public Eye publiziert vorgängig zwei Fälle von fragwürdigen Geschäftspraktiken in der Rohstoffbranche.
In der Hauptrolle der ersten Recherche: die Schweizer Firmen Glencore, Vitol und Trafigura.
Im Rahmen der Petrobras-Affäre, einem der grössten Korruptionsskandale der Geschichte, interessiert sich die brasilianische Justiz auch für Verträge der drei Firmen mit dem Ölkonzern Petrobras. Glencore, Vitol und Trafigura, die weltweit grössten Rohstoff-Handelsgesellschaften, schlossen mit dem brasilianischen Konzern lukrative Öldeals ab.

Eine neue Recherche von Public Eye und der britischen NGO Global Witness zeigt: Es wurden Millionen von Dollars an Kommissionszahlungen bezahlt – und dies manchmal an Vermittler mit höchst zweifelhaftem Profil.

Lesen Sie hier die ganze Geschichte
Public Eye setzt sich seit Jahren für eine verbindliche Regulierung der Rohstoffbranche ein. Die Schaffung einer Rohstoffmarktaufsicht und die Einführung von Sorgfaltspflichten müssen endlich Realität werden. Nur so können das Korruptionsrisiko vermindert und der «Rohstofffluch» bekämpft werden, der die Bevölkerungen rohstoffreicher Länder dringend nötiger Mittel beraubt.

Wir bleiben dran!

Für Public Eye,
Roman Bolliger

PS: Nächste Woche informieren wir Sie über ein weiteres Beispiel eines dubiosen Geschäfts eines Schweizer Rohstoffhändlers.

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Schweizer Pestizid vergiftet Bauern in Indien

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Die Geschichte scheint unglaublich: Im zentralindischen Yavatmal wurden letztes Jahr innert 12 Wochen etwa 800 Landarbeiter schwer vergiftet, als sie auf Baumwollfeldern Pestizide ausbrachten. Über zwanzig von ihnen starben. Ein dafür verantwortliches Insektizid stammt aus der Schweiz: „Polo“ wird von Syngenta im Wallis hergestellt und in Länder des Südens exportiert, obwohl es hierzulande wegen seiner Gefährlichkeit für Gesundheit und Umwelt längst verboten ist.

Können wir es verantworten, dass eine Schweizer Firma im Ausland einen Giftstoff verkauft, der bei uns wegen seiner Gefährlichkeit nicht erlaubt ist? Können wir akzeptieren, dass der Bundesrat es als einen «nicht verhältnismässigen» Einschnitt in die Wirtschaftsfreiheit bezeichnet, die Menschen anderswo gleichermassen vor Vergiftung zu schützen wie uns? Können wir darüber hinwegsehen, dass in diesen Tagen in den indischen Zeitungen bereits wieder Dutzende Vergiftungen vermeldet werden, ohne dass wirksame Massnahmen ergriffen worden wären, diese zu verhindern?

Nein, das können wir nicht. Und wir müssen es auch nicht. Es liegen Instrumente auf dem Tisch, um Skandale wie jenen von Yavatmal zu verhindern. Der Nationalrat kann ein Verbot des Exports von bei uns nicht zugelassenen Pestiziden beschliessen. Und die Konzernverantwortungsinitiative würde Konzerne wie Syngenta in die Pflicht nehmen, endlich entschieden dagegen vorzugehen, dass Menschen Opfer ihres Geschäftsmodells werden.

Lesen Sie hier die ganze Recherche und was die Politik unternehmen kann: www.giftexporte.publiceye.ch

Liebe Grüsse
Christian Engeli, Public Eye

PS: Damit die Politik handelt, braucht es öffentlichen Druck. Wir freuen uns deshalb, wenn Sie in Ihrem Umfeld auf unsere Recherche aufmerksam machen.
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Public Eye | Dienerstrasse 12 | Postfach | 8021 Zürich | http://www.publiceye.ch

Keine Waffenexporte in Bürgerkriegsländer!

Keine Waffenexporte in Bürgerkriegsländer!

Jetzt braucht es eine Initiative: Wir suchen 25‘000 Leute, die je 4 Unterschriften sammeln
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Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer
Schon heute liefert die Schweiz Waffen in Länder, die verantwortlich sind für zahlreiche zivile Todesopfer. Zum Beispiel Saudi-Arabien, mitschuldig an über 6000 toten Kindern im Bürgerkrieg im Jemen. Der Schweizer Waffenlobby reicht das aber nicht: Sie will neu auch Bürgerkriegsländer direkt mit Kriegsmaterial beliefern. Und der Bundesrat gibt einfach nach. Das ist inakzeptabel!

Wir suchen deshalb 25’000 Menschen, die bereit sind, je 4 Unterschriften gegen diesen skandalösen Entscheid zu sammeln:

Ich helfe mit
Wenn wir dieses Ziel erreichen, lanciert eine breite Allianz die Korrektur-Initiative! Das Thema ist drängender denn je: Gerade vor Kurzem wurde bekannt, dass Handgranaten der Schweizer Waffenschmiede Ruag von der Terrormiliz «Islamischer Staat» benutzt werden.

Helfen Sie mit, damit die Initiative schnell zusammenkommt und sammeln auch Sie vier Unterschriften.
Nur gemeinsam können wir eine weitere Verschärfung von internationalen Konflikten und Bürgerkriegen verhindern!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Für Public Eye,

Roman Bolliger

Public Eye | Dienerstrasse 12 | Postfach | 8021 Zürich | www.publiceye.ch
 

Korruption „Made in Switzerland“

Von der Bundesanwaltschaft dokumentierte Fakten bestätigen unsere Recherche „Gunvor im Kongo“
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Gunvor im Kongo: Öl, Politik und Schmiergeld
 
Im September 2017 brachte Public Eye die zweifelhaften Praktiken des Rohstoffhändlers Gunvor im Kongo ans Tageslicht. Damals formulierten wir unsere Vermutungen vorsichtig in Frageform: Hat der Genfer Konzern Bestechungsgelder an den kongolesischen Präsidentschafts-Clan geleistet, um sich Zugriff zu lukrativen Rohölreserven im bitterarmen Land zu verschaffen?

Heute gab es in diesem Fall einen bedeutenden Fortschritt: Ein ehemaliger Gunvor-Mitarbeiter wurde vom Bundesstrafgericht wegen Korruption im Kongo und in der Elfenbeinküste zu 18 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Sein Geständnis erlaubte es dem Staatsanwalt, „das ganze Ausmass des korrupten Vorgehens zu erfassen“, das innerhalb von Gunvor stattgefunden hatte.
Lesen Sie hier die Hintergründe

In der Tat wurden Dutzende Millionen Dollar Bestechungsgelder an Beamte bezahlt, um Zugriff auf Öllieferungen zu bekommen. 2,1 Millionen Euro flossen direkt in die Taschen der kongolesischen Präsidentenfamilie. Unsere Annahmen haben sich also bestätigt.

Die vom Gericht dargelegten Fakten bestätigen unsere Recherchen auch in einem anderen Punkt: Der Mitarbeiter hat nicht allein gehandelt, so wie es das Unternehmen immer behauptet hat. Die korrupten Absprachen wie auch die Transaktionen wurden „in Zusammenarbeit mit anderen Gunvor-Angestellten“ in die Wege geleitet und die Zahlungen von der Finanzabteilung autorisiert.

Public Eye recherchierte zu diesem komplexen Fall mehr als zwei Jahre. Ohne die Unterstützung unserer Mitglieder und SpenderInnen wäre  diese umfangreiche Recherche nicht möglich gewesen.

Mit Ihrem Engagement ermöglichen Sie weitere Recherchen, mit denen wir zwielichtige Praktiken von Schweizer Unternehmen aufdecken können:

Jetzt Public Eye Mitglied werden (CHF 75/Jahr)!
Vielen herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

Für Public Eye,
Roman Bolliger

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Helfen Sie mit, 30’000 Unterschriften zu erreichen!

Heilungschancen dürfen keine Geldfrage sein. Weder in der Schweiz noch sonstwo.
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Gesundheit darf keine Geldfrage sein
 
In rund 2 Wochen reichen wir die Sammelbeschwerde für bezahlbare Medikamente beim Bundesrat ein. Wir setzen uns mit der Beschwerde gegen irrwitzige, willkürlich festgesetzte Medikamentenpreise zur Wehr.

Wir haben bis jetzt über 27’500 Unterschriften gesammelt.

Das sind zwar sehr viel mehr Personen, als wir je erwartet haben (vor allem in so kurzer Zeit!) – aber ganz zufrieden sind wir noch nicht… Es fehlen nur wenige Unterschriften, um die 30’000er-Grenze zu knacken. Je mehr Unterschriften wir beim Bundesrat einreichen können, desto grösser ist das politische Gewicht unserer Forderung!

Unterzeichnen Sie jetzt die Sammelbeschwerde an den Bundesrat
Es würde uns auch freuen, wenn Sie in Ihrem Umfeld auf die Petition aufmerksam machen würden. Mit diesen Links können Sie die Sammelbeschwerde weiterleiten: per E-Mail, auf Facebook oder per WhatsApp

Herzliche Grüsse und vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Roman Bolliger

PS: Was würden Sie machen, wenn Sie für dringend benötigte Medikamente 100’000 Franken aus der eigenen Tasche bezahlen müssten? Diese Frage haben wir Passantinnen und Passanten vor dem Uni-Spital in Lausanne gestellt. Sehen Sie hier ihre Reaktionen.

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Schreiben Sie heute Roger Federer ein E-Mail

Roger Federer hat einen neuen Sponsor: Die japanische Firma UNIQLO. Wir kennen diese Firma bereits – aus unserer Arbeit in der internationalen Clean Clothes Campaign
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Roger Federer hat einen neuen Kleidersponsor, von dem er angeblich jährlich 30 Millionen Dollar erhält: Die japanische Firma UNIQLO. Wir kennen diese Firma bereits – aus unserer Arbeit in der internationalen Clean Clothes Campaign, mit der wir Arbeitsrechtsverletzungen in der Textilproduktion bekämpfen.

Roger Federer würde weinen, wenn er wüsste wie sein neuer Sponsor geschäftet: Seit 2015 warten 2000 Arbeiterinnen der indonesischen Fabrik Jaba Garmindo auf 5,5 Millionen Dollar Entschädigung. Sie haben Bekleidung für UNIQLO und andere Unternehmen genäht und verloren ihre Arbeit, als die Firmen überraschend ihre Bestellungen einstellten und die Fabrik kurz darauf in die Insolvenz ging. Im Insolvenzverfahren wurde ihnen Ansprüche auf Lohn- und Entschädigungszahlungen anerkannt, doch der Grossteil davon, nämlich 5,5 Millionen Dollar, ist noch offen.

Die Arbeiterinnen von Jaba Garmindo haben in den letzten drei Jahren unermüdlich und mutig gekämpft, um ihre Rechte durchzusetzen. Bislang vergebens.

Wir möchten die riesige Medienaufmerksamkeit, die UNIQLO durch den Sponsoring-Deal mit Roger Federer erhält, für die Unterstützung der Arbeiterinnen nutzen.

Bitte helfen Sie uns dabei und bitten Sie Roger Federer, von UNIQLO faire Arbeitsbedingungen einzufordern.

Er soll seinen Einfluss auf den neuen Sponsor nutzen, damit das Unternehmen seine Blockadehaltung aufgibt und Verhandlungen über Entschädigungszahlungen mit den Gewerkschaften aufnimmt.
Sie können dies mit wenigen Klicks unterstützen – und Roger Federer auch eine persönliche Botschaft schicken.

Jetzt mitmachen

Herzlichen Dank!

Für Public Eye,
Christian Engeli
PS: Hier können Sie das kurze Video „Roger Federer würde weinen…“ anschauen, mit dem wir die Aktion auf Social Media lancieren.

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