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Der Globale Pakt für sichere, ordnungs- und planmäßige Migration

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!

In meiner letzen Mail hatte ich versprochen, Sie über die Behandlung unsererGemeinsamen Erklärung durch den Deutschen Bundestag zu unterrichten. Ich habe so lange gewartet in der Hoffnung Ihnen mitteilen zu können, ob der Petitionsausschuss unsere Petition den Fraktionen zur Beratung überweist, oder sie für nicht relevant erklärt.
Der Ausschuss hat sich aber offensichtlich entschlossen, die Sache auf die lange Bank zu schieben. Mehrere Nachfragen von mir, schriftlich und mündlich, bleiben unbeantwortet.

Inzwischen werden Sie erfahren haben, dass ein weitaus größeres Problem auf uns zukommt: Der Globale Pakt für sichere, ordnungs- und planmäßige Migration, der am 10.12. diesen Jahres in Marrakech von den UNO-Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden wird. Dieser Plan, der, wenn er ausgeführt wird, die Zerstörung Europas, wie wir es kennen, zur Folge haben wird, ist bis zum Juni praktisch unbekannt geblieben. Erst als Donald Trump verkündete, dass die USA nicht unterschreiben würde, begann das Vorhaben publik zu werden. Inzwischen haben sich immer mehr Staaten Trump angeschlossen. Österreich hat es am prägnantesten auf den Punkt gebracht, warum es die Unterschrift verweigern wird:

“Österreich unterscheidet klar zwischen legaler und illegaler Migration. Eine Verwässerung dieser Unterscheidung, wie sie der Globale Pakt für sichere, geregelte und planmäßige Migration (VN-Migrationspakt) vornimmt, wird abgelehnt…Die Schaffung der nicht existenten völkerrechtlichen Kategorie des ‘Migranten’ ist zurückzuweisen.“

Unter nachfolgendem Link https://vera-lengsfeld.de/Petition-85241.pdf finden Sie die Petition, die ich aufgesetzt habe, um zu erreichen, dass auch Deutschland diesen Pakt nicht unterzeichnet.
Eine ausführliche Begründung können sie auf meinem Blog nachlesen:https://vera-lengsfeld.de/2018/11/02/luegen-in-zeiten-des-globalen-migrationspaktes/

Nach meinen Informationen liegen bereits 17 Petitionen dem Bundestagvor, die alle auf Eis liegen und nicht veröffentlicht werden. Eine breite Diskussion soll offenbar mit allen Mitteln verhindert werden.

Da bis zur Unterzeichnung nur noch wenig Zeit ist, möchte ich um Ihre Unterstützung bitten. Schreiben, telefonieren, faxen sie dem Petitionsausschuss, dass er unverzüglich unsere Petition freischalten möge. Die Entscheidung darüber liegt beim Ausschussvorsitzenden und den Obleuten.

Die Kontaktdaten finden Sie am Ende dieses Briefes.

Während ich dies geschrieben habe, erhielt ich inoffiziell aus dem Bundestag die Nachricht, dass alle Petitionen zum Globalen Migrationspakt zur Veröffentlichung endgültig abgelehnt wurden. Ungeachtet der offiziellen Begründung, werde ich dagegen Verfassungsklage einreichen.

Wer das unterstützen möchte, kann das über die auf meinem Blogangegebenen Bankdaten tun. Bitte als Grund Verfassungsklage angeben.

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer! Bitte helfen Sie mit, diesen Pakt zu verhindern! Nur wenn sich genügend viele Gegenstimmen finden, kann die Unterzeichnung noch verhindert werden!

Mit herzlichen Grüßen,
Ihre Vera Lengsfeld

Petitionsausschuss, Ausschussdienst: 
Tel.:03022735257
Fax: 03022736053
Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de
Ausschussvorsitzender Marian Wendt, CDU: 

Tel.: 030/ 227-73480
Fax: 030/ 227-76664
Mail: marian.wendt@bundestag.de

Obleute:

CDU/CSU: Gero Storjohann
Tel.: 030/227-77762
Fax: 030/227-76762
Mail: gero.storjohann@bundestag.de

SPD: Stefan Schwartze
Telefon: (030) 227 77057
Fax: (030) 227 76288
Mail: stefan.schwartzelbundestag.de

AfD: Johannes Huber
Tel: 030/227-0
Fax: 030/227-36878
Mail: johannes.huber@bundestag.de

Linke: Kerstin Kassner
Tel: 030/227-0
Fax: 030/227-36878
Mail: kerstin.kassner@bundestag.de

Grüne: Corinna Rüffer
Tel: 030/227-0
Fax:030/227-36878
Mail: corinna.rueffer@bundestag.de

FDP: Manfred Todtenhausen
Tel: 030/227-0
Fax: 030/227-36878
Mail: manfred.todtenhausen@bundestag.de

 

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Vera Lengsfeld
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8. Oktober 2018 – Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss – Vera Lengsfeld | Erklärung 2018

*** Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss – Gemeinsamen Erklärung 2018 ***

Liebe Unterstützer der Gemeinsamen Erklärung 2018!

Am 8. Oktober findet endlich die öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist:

Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400
Konrad-Adenauer-Straße 1
10557 Berlin

Ich darf eine Rede von 5 Minuten halten und mich dann den Fragen der Abgeordneten stellen.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen. Die Übertragung der Sitzung im Parlamentsfernsehen ist bisher für den (Haus)Kanal 1 vorgesehen.

Was das Internet betrifft, so würde – sofern verfügbar – der Abruf auch über das Kabelnetz (z. B. Kabel Deutschland Berlin) möglich sein.

Eine Aufzeichnung wird auf den Internetseiten des Bundestages zu sehen sein.

https://www.bundestag.de/mediathek

(Weiterführende Erläuterungen zum Parlamentsfernsehen und zur Mediathek stehen hier zur Verfügung: https://www.bundestag.de/mediathek/parlamentsfernsehen)

https://www.bundestag.de/mediathek/parlamentsfernsehen

Ursprünglich war mir gestattet worden, zwei Unterstützer mitzubringen. Ich hatte mich für Henryk M. Broder und den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau entschieden. Heute wurde mir mitgeteilt, dass ich nur einen Begleiter mitbringen dürfe. Eine Begründung dafür wurde nicht mitgeliefert.

Da es eine öffentliche Anhörung ist, müsste eigentlich Publikum zugelassen sein. Wer Interesse hat, sollte eine Anfrage an den Petitionsausschuss richten. Hier ist die Mailadresse: susanne.sarenio@bundestag.de.

Der Bundestag hätte, bei entsprechender Nachfrage, durchaus die Möglichkeit, die Sitzung auf einer Leinwand nach draußen zu übertragen. Vor dem Besuchereingang befindet sich eine große Wiese, auf der man diese Übertragung gut verfolgen könnte. Wenn dort hundert oder tausend Zuschauer stünden, wäre der Eindruck sehr nachhaltig. Tun Sie sich also keinen Zwang an!

Ich werde Sie nach der Anhörung auf jeden Fall informieren, wie sie verlaufen ist.

Mit herzlichen Grüßen,
Ihre Vera Lengsfeld

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Unterstützen Sie unsere Klage gegen Facebook

Unterstützen Sie unsere Klage gegen Facebook

Sehr geehrte Unterstützerin, sehr geehrter Unterstützer,

bislang haben über 160.000 die “Gemeinsame Erklärung 2018” unterzeichnet.

Auch tausende Facebook-Nutzer hatten dazu aufgerufen, die Erklärung beziehungsweise Petition 2018 zu unterschreiben. Einer, der das tat, wurde dafür kürzlich von Facebook wegen angeblicher „Hassrede“ für 30 Tage gesperrt und sein Beitrag gelöscht, seine Beschwerde wortkarg abgetan. Und das, obwohl er nur unaufgeregt zum Unterzeichnen aufgerufen und den Link zur Petition verbreitet hatte.

Es handelt sich um den ersten Fall, in dem Löschtrupps im Auftrag von Facebook einen Aufruf für eine Petition unterdrückten, die auf der offiziellen Seite des Bundestages zu finden ist. Damit bestätigt sich der Verdacht, den viele liberale Bürger von Anfang an gegen das verfassungswidrige „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Heiko Maas hegten:

Es ist darauf angelegt, die politische Willensbildung zu unterdrücken, sofern Sie der Regierung und Ihren Unterstützern nicht in den Kram passt.

Der Betroffene steht für jeden von uns. Er ist willens zu klagen, der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel vertritt ihn gegen Facebook. Steinhöfel hatte in der Vergangenheit schon in mehreren spektakulären Verfahren Facebook gezwungen, gelöschte Inhalte wieder herzustellen, die nicht gegen Gesetze verstoßen hatten, beziehungsweise strafbarae Posts zu löschen, wogegen sich das Netzwerk zuerst sträubte. In diesem Zensurfall ist ein Urteil wegen der Präzedenzwirkung besonders wichtig.

Joachim Steinhöfel hatte in der Vergangenheit Facebook-Löschungsopfer oft pro bono beraten. Um Prozesse zu führen, braucht es allerdings Unterstützung, wenn der Kläger selber nicht genügend Geld aufbringen kann.

Der Medienrechtler hat deshalb jetzt die Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“ gegründet und ein Spendenkonto für diesen und weitere vergleichbare Zensurfälle eröffnet.

https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/spenden/

Ja, ich möchte unterstützen!

https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/spenden/

https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/

Wie bitten Sie, diesen notwendigen Schritt gegen diese auch verfassungswidrige Einschränkung der Meinungsfreiheit mit einem kleinen Betrag zu unterstützen. Wir wollen Facebook gemeinsam klarmachen, dass sich die Bürger dieses Landes willkürliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit nicht werden bieten lassen! Danke! Wir werden Sie über den Verlauf des Verfahrens unterrichten.

Mit freundlichen Grüßen

Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder und Alexander Wendt

Erklaerung 2018
Vera Lengsfeld
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Mitwirken an der Erklärung 2018

Vera Lengsfeld | Erklärung 2018

Sehr geehrte Unterstützerin, sehr geehrter Unterstützer,

am gestrigen Tag, der Halbzeit für unsere Petition haben wir mehr als 41 500 Unterschriften erreicht. Einen einen ganz herzlichen Dank an alle, die ihre Stimme für unsere Petition trotz aller technischen Schwierigkeiten schon auf der Petitionsseite des Deutschen Bundestages registriert haben.

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.html

Wie viele Stimmen postalisch und per Fax eingegangen sind, darüber gibt es zur Zeit keine Angaben. Um auf der sicheren Seite zu sein, brauchen wir noch etwa 20 000 Stimmen. Deshalb dürfen wir nicht nachlassen.

» Hier klicken, um die Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ mitzuzeichne«

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.mitzeichnen.registrieren.html

Sie benötigen Hilfe beim Mitzeichnen? Eine Anleitung zum Mitzeichnen auf den Seiten des Bundestages, können Sie als PDF Datei herunterladen.

Sie möchten im Bekannten- und Freundeskreis Unterschriften für die „Gemeinsamen Erklärung 2018“ sammeln? Hier kann ein Vordruck (als PDF Datei) für die Unterschriftenlisten heruntergeladen werden.

https://erklaerung2018.de/pdf/Vordruck-Unterschriftenliste-Petition-79822.pdf

Dieser muss im Original an den Deutschen Bundestag übermittelt werden!

Deshalb noch einmal folgende Hinweise:

Tagsüber ist der Bundestags-Server offensichtlich überlastet. Es ist schwierig, die Seite zu erreichen, dann bauen sich sich die Seiten für die einzelnen Schritte quälend langsam auf, die Bestätigungsmail lässt lange, zum Teil eine halbe Stunde auf sich warten, oder landet im Spam.
Wer schneller voran kommen will, dem seien die frühen Morgenstunden empfohlen, auch mitten in der Nacht geht es schneller.

Die Petitionsseite des Bundestages bietet ein Tool an, um Mitunterzeichner zu werben. Man kann direkt von der Petitionsseite eine Mail an potentielle Unterzeichner senden. Das sollte genutzt werden!

Angst vor Datenmissbrauch muss man meiner Meinung nach im Bundestag nicht haben, besonders nicht nach der Inkrafttreten der neuen Datenschutzgrundverordnung. Die Blamage, sollte es hier zu einem Leak kommen, wäre zu groß!
Paare, die eine gemeinsame E-Mail-Adresse haben, können nur einmal zeichnen. Entweder man legt sich für die Unterzeichnung eine E-Mail-Adresse zu, was problemlos möglich ist, oder man schickt einen Brief oder ein Fax. Nachdem das Fax des Petitionsausschusses chronisch überlastet war, hat der Ausschuss zwei weitere Faxnummern zur Verfügung gestellt:

Neben Möglichkeit der elektronischen Mitzeichnung einer Petition kann diese jedoch auch per Brief oder Fax unterstützt werden.

Hierbei sind nur geringe formelle Anforderungen wie Faxnummer
– Name,
– Anschrift
– handschriftliche Namensunterschrift
– und die genaue Bezeichnung der zu unterstützenden Petition
zu beachten.
Postanschrift:
Deutscher Bundestag
– Petitionsausausschuss –
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Fax:
030 / 227-36027 oder -36053
Bitte beachten Sie, dass jeder Unterstützer eine Petition nur einmal entweder elektronisch über das System E-Petitionen oder per Post oder per Fax mitzeichnen kann. Bitte senden Sie keine Kopien Ihrer Faxe oder Briefe an mich. Mein Postkasten fasst die Flut nicht!

Ich möchte noch auf die kommende Demonstration der Frauen in Berlin aufmerksam machen, die am 9.Juni 2018 um 15.00 Uhr am Halleschen Tor in Berlin-Kreuzberg startet. An diesem Tag geht es um die Sicherheit, nicht nur, aber besonders für Frauen im öffentlichen Raum, die sich seit der Masseneinwanderung 2015 nicht mehr gegeben ist. Eine gute Gelegenheit, für unser Ziel, die unkontrollierte Einwanderung zu beenden, zu werben. Wir dürfen nicht nachlassen, unsere Meinung auch im öffentlichen Raum kund zu tun!

Wenn Sie diese E-Mail erreicht, haben wird die Seite der Gemeinsamen Erklärung 2018 nur noch als Standbild erreichbar sein. Wir werden alle Daten gemäss der neuen Datenschutzgrundverordnung behandeln.

Wenn Sie über unsere weiteren Aktivitäten informieren wollen, können Sie das auf meinem Blog, auf Publico, oder Acta Diurna tun. Alle drei Blogs bieten Newsletter an.

https://vera-lengsfeld.de/ , https://www.publicomag.com/ , https://michael-klonovsky.de/acta-diurna

Ich verabschiede mich mit den besten Wünschen!

Ihre

Vera Lengsfeld

Erklaerung 2018
Vera Lengsfeld
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Mitwirken an der Erklärung 2018

„Gemeinsame Erklärung 2018“ beim Deutschen Bundestag unterschreiben

Sehr geehrte Unterstützerin, sehr geehrter Unterstützer,

am vergangenen Mittwoch, dem 16.5.2018 haben wir die „Gemeinsame Erklärung“ öffentlich dem Vorsitzenden des Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU), als Petition übergeben. Mit der Annahme durch den Ausschussvorsitzenden ist unsere Erklärung offiziell als Petition anerkannt. Das ist ein wichtiger Etappensieg in der politischen Auseinandersetzung um den Stopp der unkontrollierten Migration. Nach nur einer Woche wurde heute Morgen unsere Petition freigeschaltet.

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.html

Jetzt unsere Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ beim Deutschen Bundestag unterschreiben

Nun müssen wir die nächste Hürde nehmen: Wir wollen eine öffentliche Verhandlung unserer Petition im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen werden kann und in der Mediathek abrufbar ist.

Um diese öffentliche Anhörung durchzusetzen müssen aber mindestens 50.000 unserer Unterstützer innerhalb einer Monatsfrist erneut entweder per Brief, per Fax oder durch Eingabe in diese Maske des Petitionsausschusses Ihre Unterstützung bekunden. Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Briefe und Faxe können mit Referenz zur Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ sofort abgeschickt werden. Die Adressen finden Sie unten. Einen Textvorschlag stelle ich auf meine Homepage (vera-lengsfeld.de).

Die Monatsfrist läuft vom Moment der Freischaltung der Eingabemaske.

Positiv zu vermerken ist aber, dass die Petition jetzt auch von Menschen unterzeichnet werden kann, die bisher nicht die Erklärung unterschrieben haben. Und jede neue Unterschrift unterliegt dem Schutz der persönlichen Daten durch den Deutschen Bundestag!

Ich werde über alle relevanten Entwicklungen auf meinem Blog vera-lengsfeld.de, über Facebook und Twitter informieren. Lassen Sie sich durch negative oder Nebelkerzen werfende Berichte linker Journalisten nicht verunsichern!

Sie können aber auch meinen Newsletter auf vera-lengsfeld.de bestellen und werden dann direkt informiert, sobald sich neue Entwicklungen ergeben. Oder Sie klicken auf diesen Link:

https://app.mailjet.com/widget/iframe/2Wn0/69i

Anmeldung zum News-Update der „Gemeinsamen Erklärung 2018“

Von Einzelanfragen bitte ich abzusehen. Ich kann die Flut an Mails nicht länger bewältigen.

Mit herzlichen Grüßen!

Ihre

Vera Lengsfeld

Deutscher Bundestag
Sekretariat des Petitionsausschusses
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35257

Für die Unterschrift bitte dieses Fax: +49 30 227-36053

 

Deutscher Bundestag Sekretariat des Petitionsausschusses
Platz der Republik
111011 Berlin

 

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Wendt,

hiermit unterzeichne ich die Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“, die Sie am 16.05.2018 angenommen haben.

Max Mustermann
Musterstr. 2
12345 Musterstadt

 

Mit freundlichen Grüßen!

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Vera Lengsfeld

Erklaerung 2018
Vera Lengsfeld
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Vera Lengsfeld über geheime Fluchtpläne der Politiker + Video

April 2018
Das neue brisante Interview mit Vera Lengsfeld:

– Warum Vera Lengsfeld einen Antifa-Krakeeler ohrfeigte.

– Die geplante Grundsteuererhöhung betrifft Mieter und Eigentümer gleichermaßen. Die Rede ist schon jetzt von einer kalten Enteignung. Was ist genau geplant?

– Warum Vera Lengsfeld die meisten Mainstreammedien als „freiwillige Regierungssprecher“ ansieht.

Mehr im neuen Newsletter…

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